Archiv

Parlamentswahl in Japan
Abe bleibt Regierungschef

Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe hat die vorgezogenen Parlamentswahlen mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Er profitierte allerdings von einer zersplitterten Opposition und einer extrem geringen Wahlbeteiligung.

    Dass Abes Liberaldemokratische Partei LDP sogar noch mehr Stimmen bekam als bei der regulären Wahl vor zwei Jahren, sei eine kleine Überraschung, berichtet Jürgen Hanefeld im Deutschlandfunk. Doch nur mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito konnte die sich LDP eine Zweidrittel-Mehrheit von mindestens 317 der 475 Sitze im mächtigen Unterhaus sichern, wie der japanische Fernsehsender NHK in der Nacht zum Montag (Ortszeit) meldete. Die maßgebliche Kammer wählt Abe voraussichtlich am 24. Dezember erneut zum Ministerpräsidenten.
    Damit haben ihm die Wähler ein Mandat für vier weitere Jahre gegeben, um seinen ambitionierten Sanierungskurs zur Belebung der Wirtschaft fortzusetzen und das Militär zu stärken. Abe kann zudem auch andere umstrittene Vorhaben wie die Rückkehr zur Atomkraft kann Abe gestärkt angehen.
    Abe hatte die Neuwahlen ausgerufen
    Sein Erfolg basierte nach Meinung von Beobachtern vor allem auf der Schwäche der Opposition; Viele Wähler sahen schlichtweg keine andere Alternative, als die Regierung Abe weitermachen zu lassen. Die Wahlbeteiligung erreichte ein Rekordtief. Nach Umfragen ist eine Mehrheit im Volk gegen ein Wiederanfahren der Atomreaktoren, die in Folge der Katastrophe in Fukushima vor fast vier Jahren weiter abgeschaltet sind. Abe will die ersten beiden Meiler Anfang kommenden Jahres anfahren. Auch andere seiner Vorhaben wie eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung stoßen auf Widerstand.
    Abe hatte vor einem Monat die Neuwahlen ausgerufen. Er begründete das damit, eine Bestätigung der Wähler für seine sogenannten Abenomics erhalten zu wollen, einer Wirtschaftspolitik basierend unter anderem auf billigem Geld und schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen. Mit dem erwarteten Sieg hat er vier weitere Jahre Zeit gewonnen, um die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus der jahrelangen Deflation und wirtschaftlichen Stagnation zu holen. Japan war nach einer Erhöhung der Mehrwertsteuer im April erneut in eine Rezession gerutscht. Abe will Japan mit einer Geldschwemme, Konjunkturspritzen und Reformen wieder auf Wachstumskurs bringen.
    (bor/tön/pr)