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ParteitagDie Grünen wollen vielfältiger werden - aber ohne Quoten

21.11.2020, Berlin: Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, und Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, unterhalten sich beim digitalen Bundesparteitag der Grünen nach der Rede des Vorsitzenden im sogenannten W (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
Bundesparteitag der Grünen (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Die Grünen rücken von ihrer pauschalen Ablehnung der Gentechnik in der Landwirtschaft ein wenig ab.

Der digitale Bundesparteitag stimmte am Abend einer Passage für das neue Grundsatzprogramm zu. Darin heißt, dass auch in diesem Bereich die Freiheit der Forschung zu gewährleisten sei. Nicht die Technologie, sondern ihre Chancen, Risiken und Folgen stünden im Zentrum. Bei der Anwendung der Gentechnik müssten Gefahren ausgeschlossen werden, strenge Zulassungsverfahren, das Vorsorgeprinzip sowie Risikoprüfungen und eine Regulierung seien notwendig.

Zuvor hatte der Parteitag in einem sogenannten Meinungsbild beschlossen, dass die Grünen vielfältiger werden, ohne feste Quoten einzuführen. Die Repräsentation von gesellschaftlich diskriminierten oder benachteiligten Gruppen mindestens gemäß ihrem gesellschaftlichen Anteil auf der jeweiligen Ebene sei das Ziel, heißt es. Alle zwei Jahre soll überprüft werden, wie divers die Partei ist.

Streit über Klima-Ziel beigelegt

Der Streit über die Haltung zur Klimapolitik konnte unterdessen beigelegt werden. Wie die Co-Vorsitzende Baerbock mitteilte, kam es zu einem Kompromiss für die Formulierung im Grundsatzprogramm. Darin heißt es nun, es sei notwendig auf den Pfad zur Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad zu kommen. Dafür sei substanzielles Handeln in den nächsten Jahren entscheidend. Grünen-Chef Habeck bekräftigte das Ziel einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Das neue Grundsatzprogramm soll morgen verabschiedet werden.

Diese Nachricht wurde am 21.11.2020 im Programm Deutschlandfunk gesendet.