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StartseiteHintergrundAls die SPD zum ersten Mal einen Parteivorsitzenden stürzte15.11.2020

Parteitag von 1995Als die SPD zum ersten Mal einen Parteivorsitzenden stürzte

Völlig überraschend gewinnt Oskar Lafontaine am 16. November 1995 in Mannheim die Wahl gegen Rudolf Scharping als Parteivorsitzender. Es ist das erste Mal in der Geschichte, dass die Genossen einen Vorsitzenden abwählen. Es sollte das Ende eines Richtungsstreits sein – doch der nahm danach Fahrt auf.

Von Frank Capellan

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Mit einem Händedruck gratuliert Rudolf Scharping (l) seinem Nachfolger Oskar Lafontaine (r). In der Mitte: Johannes Rau. Oskar Lafontaine ist neuer SPD-Vorsitzender. Der 52jährige setzte sich am 16.11.1995 auf dem Parteitag in Mannheim sensationell deutlich gegen Rudolf Scharping durch, der als erster Parteichef der Nachkriegszeit abgewählt wurde. Auf den saarländischen Ministerpräsidenten, der sich erst nach seiner mit Begeisterung aufgenommenen Rede auf Druck vieler Delegierter zur Kandidatur entschlossen hatte, entfielen im ersten Wahlgang 321 der 513 Stimmen (62,6 %). | Verwendung weltweit (dpa)
Händedruck für den Gewinner: Auf Oskar Lafontaine entfielen im ersten Wahlgang 321 der 513 Stimmen (dpa)
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"Es wurden abgegeben auf Oskar Lafontaine 321 Stimmen, und auf Rudolf Scharping 190 Stimmen."

16. November 1995, Congress Center Mannheim, 10:45 Uhr – ein historischer Moment für die deutsche Sozialdemokratie. Erstmals in ihrer Geschichte wählt die SPD einen amtierenden Vorsitzenden ab. Handstreich, Putsch, Intrige – Oskar Lafontaine wird vieles zugeschrieben. Der inzwischen 77-jährige, spätere Mitbegründer der Partei Die Linke, wiegelt auch 25 Jahre danach ab – er sei nicht mit der Absicht nach Mannheim gefahren, den damaligen Parteivorsitzenden Rudolf Scharping zu stürzen. Das sagt Lafontaine auch heute noch:

"Ich hatte vorher ein Gespräch geführt mit Johannes Rau und mit Rudolf Scharping selbst, in der Absicht, eine Klärung herbeizuführen für eine andere Aufgabenteilung, diese Klärung ist dann nicht gelungen und dann habe ich gesagt, na gut, wenn das nicht möglich ist zu einem Arrangement zu kommen, dann lassen wir es halt! In dieser Stimmung fuhr ich nach Mannheim."

Doch der Bundesparteitag läuft aus dem Ruder. Als Oskar Lafontaine als klarer Sieger der überraschenden Kampfabstimmung ans Rednerpult geht, blickt der saarländische Ministerpräsident auf Delegierte, die erleichtert sind, dass ein seit Monaten schwelender Führungsstreit endlich geklärt ist. Andere dagegen sind tief verunsichert und quittieren Lafontaines erste Reaktion mit Hohngelächter:

"Ich weiß, dass ich darauf angewiesen bin, dass alle hier vorne mich unterstützen"m sagte Lafontaine vor 25 Jahren nach der Wahl. "Und ich weiß, dass ich darauf angewiesen bin, dass Rudolf Scharping mit mir so zusammenarbeitet, wie ich versucht habe, in den letzten Jahren mit ihm zusammen zu arbeiten (lautes Gelächter) … ich bitte ihn ausdrücklich darum!"

Die Troika: Scharping, Schröder und Lafontaine

So harmonisch, wie sich Lafontaine die Zusammenarbeit mit Scharping damals schönzureden versucht, war sie schon lange nicht mehr, und daran hat auch ein Dritter erheblichen Anteil: Sein niedersächsischer Amtskollege Gerhard Schröder. Im Bundestagswahlkampf 1994 noch schreiten sie Seit an Seit, in einem Wahlwerbespot präsentiert die SPD drei strahlende Männer, die sich vereint daranmachen, Helmut Kohl abzulösen – die Troika.

"Deutschland soll wieder ordentlich regiert werden: Oskar Lafontaine, ein Finanzminister, der mit dem Bonner Finanzchaos aufräumt, Gerhard Schröder, ein Wirtschaftsminister, der für Ihre Arbeitsplätze kämpft, und Rudolf Scharping, ein Bundeskanzler, der die Menschen zusammenführt und Deutschland nach vorne bringt, ein starkes Team: Am 16. Oktober Kanzlerwechsel!"

Gerhard Schröder, Rudolf Scharping und Oskar Lafontaine am 21.5.1997 (picture-alliance /  Nicole Maskus)Gerhard Schröder, Rudolf Scharping und Oskar Lafontaine am 21.5.1997 (picture-alliance / Nicole Maskus)

Der Wechsel gelingt nicht, und auf Rudolf Scharping kommen schwere Zeiten zu. Er will Fraktionschef im Bundestag und Parteichef bleiben, verbunden mit der Option, 1998 noch einmal gegen Kohl anzutreten. Die schönen Bilder von der funktionierenden Troika aber verblassen schnell. Das liegt zunächst nicht an mangelnder Loyalität Oskar Lafontaines, sondern an den Sticheleien des Regierungschefs aus Niedersachsen, wie es Parteivize Wolfgang Thierse damals auch öffentlich ausspricht:

"Ob diese Troika noch einmal wirklich überzeugend sich darstellen kann, ich glaube, das hängt an erster Stelle von Gerhard Schröder ab, von seinem Verhalten und seinem Willen, an dieser Troika sich zu beteiligen und das heißt ja, seinerseits auch deutlich zu dem Vorsitzenden oder dem mittleren Pferd in dieser Troika zu stehen!"

Schröder wollte sich nicht unterordnen

Im Grunde war die Troika von Anfang an eine Schimäre. Auch das gehört zur Vorgeschichte des Sturzes von Rudolf Scharping am 16. November 1995. Problematisch ist schon die Art, wie er an die Spitze der Partei gelangt: Scharping stellt sich neben Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul 1993 einer Urwahl, doch anders als bei der SPD-Mitgliederbefragung von 2019 verzichtet die Partei damals auf eine Stichwahl – mit der Folge, dass Scharping mit gerade mal 40 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden gewählt wird. Der unterlegene Gerhard Schröder sieht sich weiter als den eigentlich Besseren, und mit ihm – so gibt er später deutlich zu verstehen – wäre die Ära Kohl schon 1994 zu Ende gegangen.

"Mich verbindet mit Rudolf Scharping wesentlich mehr als mich von ihm trennt." Es ist eine vergiftete Loyalitätsbekundung, zu der sich Gerhard Schröder im Sommer 1995 genötigt sieht. In wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen hatte er immer wieder gegen Scharping Stimmung gemacht. Schröder lässt kaum eine Gelegenheit aus, um aufzufallen und sich als möglicher Kanzlerkandidat ins Spiel zu bringen.

"Er kopierte die Rolle, die Lafontaine in den achtziger Jahren gespielt hatte", urteilt der Politikwissenschaftler Franz Walter in seiner Biographie über die SPD. "Nun war er es, der in den Medien als wortgewandter Provokateur galt, als mutiger Einzelgänger, der sich um Parteidogmen nicht kümmerte… Scharping hingegen hatte zu viel Bart, wirkte hölzern und steif."

Gerhard Schröder (li.) und Franz Müntefering jubeln nach gewonnener Bundestagswahl auf der Bühne vor der SPD-Parteizentrale 1998 in Bonn. (Ulrich Baumgarten) (Ulrich Baumgarten)Schröder: Für Merkel hat das Ende begonnen
20 Jahre nach der Wahl von Gerhard Schröder zum Bundeskanzler schwelgten die Beteiligten von damals auf einem Festakt in Erinnerungen. Schröder nutzte die Gelegenheit und teilte gegen seine Nachfolgerin aus.

Vom High Noon zwischen den beiden ist die Rede, kurz bevor Scharping Schröder aus dem Amt des wirtschaftspolitischen Sprechers der Partei entlässt. Schröder gibt sich zunehmend trotzig… auch im morgendlichen Deutschlandfunk-Interview vom 31. Juli 1995:

"Auch Journalisten wie Sie müssen mal begreifen, hier ist nicht der Wilde Westen und ich bin nicht Gary Cooper! – Das heißt Herr Schröder, Sie haben keine Ambitionen auf die Kanzlerschaft? – Es ist überhaupt nicht über diese Frage zu reden, weil 1998 ein neuer Bundestag gewählt wird, diese Frage sich also für die SPD jetzt überhaupt nicht stellt!"

"Gerhard Schröder hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er sich eigentlich für geeigneter hält als Rudolf Scharping!", kontert Peter Struck, zu dieser Zeit Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Über ihn hatte Schröder gelästert, er sei ein Mann des Mittelmaßes, Struck setzt sich zur Wehr. "Also da vermischen sich persönliche und inhaltliche Interessen zu einem ganz unglücklichen Konglomerat nach dem Motto des High-Noon–Duells, was für die SPD ganz sicherlich schädlich ist!"

Umfragewerte rutschten vor dem Parteitag ab

Tatsächlich stürzen die Umfragewerte der SPD wenige Wochen vor dem Mannheimer Parteitag dramatisch ab. "Der schafft das nicht mehr!", urteilt Oskar Lafontaine in jener Zeit über Rudolf Scharping. Noch aber zieht es Lafontaine selbst nicht an die SPD-Spitze. Schon 1987 hatte er eine Bewerbung für die Nachfolge Willy Brandts zurückgezogen, 1990 war er Kanzlerkandidat, wollte aber nicht Parteichef werden:

"Immer wenn Verantwortung auftauchte, verschwand Oskar Lafontaine schnell", meint Rudolf Scharping im Blick zurück. In seinen Augen hat Lafontaine Schröder 1994/95 zu sehr gewähren lassen und "ist dann nach der Bundestagswahl wiederum in den Büschen verschwunden oder auf den saarländischen Hügeln, um von dort aus 'Das reicht!' zu kommentieren."

Die Verbitterung ist bei Scharping bis heute geblieben. Denn als die Troika-Vertrauten ihn nicht mehr stützen, wagen sich auch andere aus der Deckung.

"Für ihn besonders schmerzhaft war, dass er im Grunde von den eigenen Parteileuten rasiert worden ist", analysiert der Publizist Horand Knaup. "Alleiner kannst Du gar nicht sein", lautet der Titel eines Buches, das er gerade mit dem "Zeit"-Journalisten Peter Dausend veröffentlicht hat. Beide beschreiben darin den Alltag von Bundestagsabgeordneten, gehen aber auch der Frage nach, was Macht mit Politikern anrichtet. Knaup sieht einige Parallelen zwischen dem Sturz von Andrea Nahles im Juni 2019 und der schwindenden Autorität von Rudolf Scharping im Vorfeld des Mannheimer Parteitages Mitte der 1990er:

"Spitzenpolitiker, wenn sie in die Kritik geraten oder unter Druck vor allem der eigenen Leute, fangen sie an, sich einzukapseln, abzuschirmen und umgeben sich mit immer weniger Vertrauten. Sie verlieren die Fähigkeit, konstruktive Kritik noch als solche wahrzunehmen. Das war bei Andrea Nahles ganz sicher auch der Fall und dann gibt es nur noch Freunde oder Feinde, und wer nicht bedingungslose Loyalität zu erkennen gibt, ist dann ganz schnell ein Feind."

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Bundestagsabgeordnete in Deutschland sind in ihrem Alltag zunehmend Stress und Aggressionen ausgesetzt, schreiben die Journalisten Peter Dausend und Horand Knaup. Sie haben untersucht, wie Abgeordnete damit umgehen.

Andrea Nahles war 1995 als Juso-Chefin dabei

Nahles spielt auf dem Mannheimer Parteitag 1995 eine nicht ganz unbedeutende Rolle. Als 25-jährige ist sie gerade Juso-Chefin geworden. Als sie von einem WDR-Fernsehteam gefragt wird, ob denn Scharpings Wiederwahl angesichts der Führungsquerelen wackeln könnte, lächelt Nahles diese Frage noch weg:

"Er wird sicherlich einige Gegenstimmen bekommen. Ich kann mir auch gut vorstellen, dass einige Jusos nicht begeistert zustimmen werden, aber es wird im Prinzip eine Bestätigung werden, auf jeden Fall! – Sie glauben auch nicht, dass Oskar Lafontaine … ? – Das ist gefrühstückt, Leute, das wollen die Medien immer gerne haben (lacht), aber das hat die Partei nicht vor."

Es hatte sich also einiges zusammengebraut, als die etwa 500 Delegierten am Morgen des 14. November 1995 in das Mannheimer Congress Center strömen. Mit deutlicher Verspätung spricht Rudolf Scharping, und er tut es durchaus selbstkritisch:

"Genossinnen und Genossen, wenn ich von Fehlern rede, dann rede ich von meinen eigenen Fehlern: Zuviel gemacht, zu wenig bewirkt, den Willen zu vertrauensvoller Zusammenarbeit überschätzt!"

Doch Scharping vermag nicht mehr zu begeistern. Im Gegenteil: Der Vorsitzende wird als allzu larmoyant wahrgenommen.

"Sagt es mir doch wie in jeder schönen Kneipe. Wenn Sie mit dem Essen zufrieden sind, sagen Sie es anderen, wenn Sie es nicht sind, sagen Sie es doch zuerst mal mir. Ich finde es zum Kotzen, dass ich manches von den Denkweisen einzelner unter uns dadurch erfahre, dass es mir Journalisten erzählen. Erzählt es mir doch direkt, das ist doch viel einfacher!"

Nicht visionär, zu wenig nach vorn gerichtet, so empfinden viele Delegierte den Auftritt. Der wirtschaftspolitische Kurs ist unklar, ein denkbarer Kampfeinsatz deutscher Tornados in Bosnien zerreißt die Partei gerade – Andrea Nahles sagt es dem Vorsitzenden ins Gesicht:

"Da draußen gibt es noch so viele junge Menschen, die politisch arbeiten wollen, ja warum tun sie es denn nicht in der SPD? Das muss Dir doch zu denken geben als Parteivorsitzender!"

Lafontaines Rede schlug ein

Der zweite Tag in Mannheim soll ganz Oskar Lafontaine gehören. Zunächst plätschern die Debatten dahin, Resignation macht sich breit.

"Der Parteitag drohte ziemlich langweilig zu werden, weil die Eröffnung nicht gelungen war", erinnert sich Lafontaine heute. "Wir hatten eine Diskussion geplant über die Wirtschaftspolitik. Aber der Saal war leer. In diesem Moment habe ich dann dem Präsidium gesagt: 'Zieht meine Rede vor, dann füllt sich der Saal wieder'. Das Präsidium hat dann die Rede vorgezogen, der Saal füllte sich und diese Rede hat den Ausschlag gegeben, dafür, dass eine Diskussion in Gang kam, ob es nicht richtiger wäre, wenn ich doch den Vorsitz übernehmen würde."

Oskar Lafontaine warnt in seiner Rede vor einem Niedriglohnsektor. "Die Sekretärinnen, die Krankenpfleger zahlen brav ihre Steuern", ereifert sich der Ministerpräsident von der Saar. "Die höheren Einkommen haben so viele Abschreibungsobjekte, dass Millionäre stolz sind, sich zu brüsten, dass sie keinen Pfennig Steuern zahlen!" Der Saal tobt, als er seine Rede mit einem flammenden Appell beendet:

"Es gibt noch Politikentwürfe für die wir uns begeistern können und wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern. In diesem Sinne: Glückauf!"

"Das war die Rede, die Scharping als Vorsitzender hätte halten müssen. Und diese Rede war dann wie ein Befreiungsschlag für die seit Monaten gelähmte Partei!", erinnert sich Gode Japs. Der ehemalige Chefredakteur des "Vorwärts" ist damals für den Deutschlandfunk vor Ort, erlebt mit, wie die Delegierten nach dem Feuerwerk des Saarländers zum traditionellen Parteiabend zusammenkommen, ein Fest, bei dem gut gegessen, viel getrunken und noch mehr diskutiert wird. "Hinfallen ist keine Schande, liegenbleiben schon!", erklärt Rudolf Scharping in einer launigen Ansprache zur Eröffnung der geselligen Runde.

"Ich glaube, dass Oskar Lafontaine erst am Parteiabend sich endgültig entschieden hat. Manche behaupten, Schröder habe ihn gedrängt, da habe ich große Zweifel, ich glaube eher, dass Schröder in Mannheim auch gerne ins Rennen gegangen wäre."

Scharping forderte Lafontaine zur Kandidatur auf

Doch anders als Lafontaine wird Schröder nicht gefragt. Anwesende Journalisten beobachten die beiden in der Nacht an der Bar, hier sei das Komplott gegen Scharping endgültig besiegelt worden, schreiben einige kurz darauf. Der spätere Spiegel-Journalist Horand Knaup, damals für die Badische Zeitung beim Parteitag, weiß aus eigener Beobachtung – in solchen Situationen geht es darum, Strippen zu ziehen:

"Natürlich, wenn man antritt für einen Parteivorsitz oder immer für ein Amt, müssen Gespräche geführt werden. Du musst Dich Deiner Mehrheiten versichern und Dich drauf verlassen können, sonst läufst Du sehenden Auges in eine Niederlage, das wird dann immer gerne von uns Journalisten als Strippenzieherei bezeichnet, aber nur so kannst Du Macht erringen. Natürlich hat das stattgefunden an dem Abend."

Lafontaine sagt heute: "Ich hab mit vielen gesprochen damals oder anders herum gesagt: Viele haben mich angesprochen oder gedrängt zu kandidieren."

Mehrere SPD-Landesverbände kippen, signalisieren Zustimmung für Lafontaine.

Lafontaine heute: "Aber den letzten Ausschlag hat ein Gespräch mit Rudolf Scharping am frühen Morgen ergeben, der mich aufgefordert hatte, zu kandidieren, weil er davon ausging, dass er gewinnen würde und weil er richtigerweise dann die Einschätzung hatte, dann würde das die Sache klären und seine Stellung wäre wieder gestärkt."

Auch Scharping wird an diesem Parteiabend bedrängt. "Rudolf, meine Genossen verlangen Klarheit!", warnt ihn die bayerische SPD-Vorsitzende Renate Schmidt. Scharping gibt nach, will die Führungsfrage ein für alle Mal geregelt haben – per Kampfabstimmung.

Der heute 72-jährige zu seiner Überlegung damals: "Ich wollte vermeiden, dass in der SPD eine Diskussion aufkommt, die zerstörerisch gewirkt hätte."

Donnerstag, 16. November 1995, nach einer kurzen Nacht eröffnet Scharping um 9:12 Uhr den dritten Tag: "Ich erkläre, dass ich dem Vorschlag des Parteivorstandes entsprechend kandidieren werde. Oskar hat auf meine Frage hin gesagt, dass er ebenfalls kandidieren wird."

DLF-Redakteur Gode Japs zweifelt an diesem Morgen nicht einen Moment lang am Erfolg Lafontaines. Tatsächlich ist das Ergebnis eine Demütigung für Rudolf Scharping, mit 131 Stimmen liegt er zurück.

Scharping: "Alles andere als eine spontane Aktion!"

Gode Japs: "Der Parteitag wirkte in der ersten Sekunde wie gelähmt. Aber dann machte sich eine Riesen-Begeisterung breit, vor allem unter den Delegierten im Plenum, anders auf der Parteitagsbühne, wo die – ich sage mal – alten Parteitagsgrößen saßen, allen voran Hans-Jochen Vogel und Johannes Rau, die waren wie erstarrt!"

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Auch Rudolf Scharping ringt um Fassung. Doch er fängt sich schnell und kündigt sogar umgehend an, jetzt Stellvertreter des neuen Parteivorsitzenden werden zu wollen:

"Oskar, manches hat bitter weh getan aber wir müssen jetzt die Kraft finden, die Schmerzen der Vergangenheit hinter uns zu lassen, denn wir haben eine Aufgabe, die wichtiger ist als wir selbst!"

Wirklich verwunden aber hat der spätere Verteidigungsminister die Schmach von Mannheim nie:

"Die SPD hat dort willentlich und aus Verzweiflung mit Prinzipien gebrochen, die nur schwierig wieder zu heilen sind: Solidarität, Treue zu Vereinbarungen, einiges andere. Das war von langer Hand vorbereitet, es war sorgfältig diskutiert und war alles andere als eine spontane Aktion!"

Die Journalisten Horand Knaup und Gode Japs sehen das anders : Der überraschende Machtwechsel von Mannheim war in ihren Augen mitnichten eine monatelang vorbereitete Intrige gegen Scharping.

Montage: Porträts von Wissler und Henning-Wellsow  (dpa/Rumpenhorst/Schutt) (dpa/Rumpenhorst/Schutt)Die Linke 13 Jahre nach Gründung
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Knaup: "Eine Planung hab ich nicht erkennen können. Es hat eben diese Eigendynamik auf dem Parteitag gegeben, der Rudolf Scharping nichts hat entgegensetzen können."

Japs: "Und es ist auch dummes Zeug, wenn heute manche Leute von einem Putsch gegen Scharping sprechen. Rudolf ist einzig und allein an sich selbst gescheitert, glaube ich, und das will er auch bis heute leider nicht wahrhaben!"

Für Oskar Lafontaine aber scheint am Abend des 16. November 1995 der Weg zu einer zweiten Kanzlerkandidatur frei zu sein. Erst später gibt er Gerhard Schröder den Vorzug, in der fälschlichen Annahme, als mächtiger Parteivorsitzender, einflussreicher Finanzminister und gewissermaßen heimlicher Bundeskanzler den Kurs der rot-grünen Bundesregierung maßgeblich bestimmen zu können. Der Machtkampf des Jahres 1995 zwischen Scharping, Schröder und Lafontaine ist erst am 11. März 1999 endgültig entschieden – als der Sieger von Mannheim alle Ämter hinschmeißt und der SPD den Rücken kehrt!

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