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Pegida-AbsageDemonstrieren verboten – bis auf Weiteres

Aufnahme von einer Pegida-Kundgebung am 5. Januar (imago stock&people)
Aufnahme von einer Pegida-Kundgebung am 5. Januar (imago stock&people)

Die Absage der Pegida-Demonstration sei eine Einzelfallentscheidung, betonen die verantwortlichen Behörden. Gegen welches Mitglied der Gruppierung genau Anschlagsdrohungen vorliegen, verraten sie nicht. Mancher Pegida-Anhänger wittert schon eine Verschwörung.

Wegen Terrorgefahr hat die Polizei in Dresden die für Montag geplante "Pegida"-Demonstration verboten. Die Behörde erließ am Sonntag ein allgemeines Demonstrationsverbot. Auch die angemeldete Gegenveranstaltung kann damit nicht stattfinden. "Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus", begründete Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll die Entscheidung. Gefährdet sei demnach insbesondere ein Mitglied von "Pegida" sowie dessen Umfeld.

Dass es sich um Pediga-Mitgründer Lutz Bachmann handelt, sei naheliegend, wurde aber nicht bestätigt, . Die Verantwortlichen hätten aber betont,  dass es sich bei der Absage um eine Einzelfallentscheidung handele, weitere Demonstrationen würden neu verhandelt.

"Warum sollte Pegida ihre Demonstrationen absagen?"

In einer Mitteilung der Polizei hieß es, basierend auf Informationen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes lägen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit den wöchentlich stattfindenden Kundgebungen ein Anschlag drohe. Hinweise zur Identifizierung von potenziellen Tätern lägen noch nicht vor. Aus Sicherheitsgründen müssten deshalb alle Versammlungen abgesagt werden.   

Kurz zuvor hatte "Pegida"-Mitinitiatorin Kathrin Oertel die für Montag geplante Demonstration bereits abgesagt. Alle Sympathisanten seien aufgefordert, nicht nach Dresden anzureisen, hieß es in einer Mitteilung. Auch auf ihrer Facebook-Seite begründeten das die Islamkritiker mit Sicherheitsbedenken. Im Kurznachrichtendienst Twitter wollen das nicht alle glauben:

Die Partei "Alternative für Deutschland" übte im Zusammenhang mit der Terror-Drohung gegen die Pegida-Bewegung in Dresden Kritik an den etablierten Parteien: Ihnen entgleite die politische Lage zusehends, erklärte die AfD-Vorsitzende Frauke Petry in einer schriftlichen Stellungnahme. Es sei ein trauriger Tag für die Demokratie in Deutschland, wenn das Recht der Versammlungsfreiheit durch Gewaltandrohungen gebeugt werde. 

Auch immer mehr Pegida-Gegner

Seit Oktober 2014 protestieren in Sachsens Landeshauptstadt fast jeden Montag "Pegida"-Anhänger gegen eine angebliche Islamisierung Deutschlands sowie gegen die deutsche Asylpolitik. In der vergangenen Woche nahmen rund 25.000 Menschen teil. Zur einer Gegendemonstration zwei Tage zuvor kamen etwa 35.000 Teilnehmer.

Auch in anderen deutschen Städten hatten sich in den vergangenen Wochen "Pegida"-Ableger formiert. Bei Gegendemonstrationen in mehreren deutschen Städten gingen deutlich mehr Menschen auf die Straße als Anhänger des islamfeindlichen Bündnisses. Auch für diese Woche sind wieder zahlreiche Gegendemonstrationen geplant.

(bor/adi)

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