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StartseiteInformationen am MorgenTrump trennt sich von Justizminister Jeff Sessions08.11.2018

Personalwechsel in den USATrump trennt sich von Justizminister Jeff Sessions

Schon seit geraumer Zeit arbeitete sich US-Präsident Donald Trump unverhohlen an seinem Justizminister Jeff Sessions ab - vor allem wegen der Russland-Ermittlungen. Jetzt muss Sessions gehen. Nachfolger wird aber nicht sein Stellvertreter, sondern Trumps Stabschef Matthew Whitaker.

Von Jan Bösche

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US-Präsident Donald Trump mit Justizminister Jeff Sessions im Weißen Haus (picture alliance/ dpa/ Shawn Thew)
US-Präsident Donald Trump mit Justizminister Jeff Sessions im Weißen Haus - das Verhältnis war schon lange angeschlagen (picture alliance/ dpa/ Shawn Thew)
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Dieser Rauswurf ist nicht überraschend - es ist eher überraschend, wie lange sich Sessions im Amt halten konnte. Präsident Trump hatte immer wieder gesagt, wie unzufrieden er mit seinem Justizminister ist, hat ihn öffentlich kritisiert. Viele Beobachter hatten den Eindruck, er wollte einen Rücktritt provozieren. Sessions hat Stand gehalten - bis jetzt. In seinem Rücktritts-Brief schreibt er, er reiche seinen Rücktritt ein, weil der Präsident ihn darum gebeten habe.

Trumps Haupt-Vorwurf dreht sich um die Ermittlungen zur russischen Einmischung in den Präsidentschafts-Wahlkampf. Für Trump sind sie schon lange eine Belastung, weil es auch um sein Wahlkampf-Team geht. Bei seiner Pressekonferenz nach der Kongresswahl sagte Trump: "Ich hätte sie beenden können, wann immer ich gewollt hätte. Habe ich aber nicht. Es gibt keine geheimen Absprachen. Sie haben Hacker in Moskau verfolgt, davon weiß ich nicht. Sie haben Leute mit Steuerproblemen und Krediten verfolgt - hat alles nichts mit meinem Wahlkampf-Team zu tun. Das sind Ermittlungen, für die viele Millionen Dollar ausgegeben wurden. Es sollte um geheime Absprachen gehen, aber die gibt es nicht. Ich denke, die Ermittlungen sehr schlecht für unser Land, eine Schande."

Trump hatte das Gefühl, dass Sessions als Justizminister keine Hilfe dabei war. Weil Sessions im Wahlkampf selbst Kontakte zu Russland hatte, hatte er sich aus den Ermittlungen herausgenommen und seinem Stellvertreter die Aufsicht übertragen. Trump sagte, hätte er das gewusst, hätte er Sessions nicht zum Justizminister berufen.

Stabschef Matthew Whitaker wird Nachfolger

Die entscheidende Frage ist nun: Musste Sessions gehen, um die Kongresswahlen zu nutzen, für einen einfachen Wechsel im Kabinett? Oder muss er gehen als Teil eines Planes, die Ermittlungen von Sonderermittler Mueller zu stoppen? Indizien gibt es: So ernannte Trump nicht Sessions Stellvertreter zum amtierenden Justizminister, sondern den Stabschef Matthew Whitaker. Er hatte in der Vergangenheit laut darüber nachgedacht, wie man die Ermittlungen beenden könnte.

Im Kongress schlagen die Demokraten bereits Alarm. Chuck Schumer, Minderheitsführer im Senat, sagte: "Mueller und seine Ermittlungen schützen - das hat Priorität. Es wäre eine Verfassungskrise, wenn dies der Beginn wäre, die Mueller-Ermittlungen einzuschränken oder zu beenden. Ich hoffe, Präsident Trump und seine Berater verzichten darauf."

Jeff Sessions war als Senator von Alabama bekannt geworden, zehn Jahre hatte er den Posten inne. Er gehörte immer schon zum konservativen Flügel der Republikaner. Sein früherer Mitarbeiter Stephen Miller ist jetzt im Weißen Haus für die strikte Einwanderungspolitik zuständig, ein enger Mitarbeiter Trumps. Sessions selbst war einer der ersten Senatoren, die Trump unterstützten, als er Präsidentschaftskandidat der Republikaner werden wollte - und dann war er auch ein wichtiger Berater des Präsidenten. Aber vor allem die Russland-Ermittlungen haben am Ende ein Keil zwischen die beiden getrieben.

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