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StartseiteNachrichten vertieftAustausch in schwierigen Zeiten14.07.2016

Petersburger DialogAustausch in schwierigen Zeiten

Der Petersburger Dialog findet ab heute erstmals seit 2012 wieder in Russland statt. Das Diskussionsforum gilt als einer der wichtigsten Gesprächskanäle zwischen Deutschland und Russland und war im Zuge des Krieges in der Ostukraine kritisiert und 2014 sogar abgesagt worden. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die aktuell sehr belasteten Beziehungen wieder verbessert werden können.

Ein Schild beim Petersburger Dialog 2015 in Potsdam (imago stock & people)
Ein Schild beim Petersburger Dialog 2015 in Potsdam (imago stock & people)
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Mehr als 250 hochrangige deutsche und russische Teilnehmer aus Kultur, Wissenschaft, Politik, Religion und Wirtschaft werden zum 15. Treffen dieser Art erwartet, das in St. Petersburg stattfindet. Der Petersburger Dialog soll die Verständigung und den offenen Dialog zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder fördern. Er gilt als einer der wenigen Gesprächskanäle zwischen den beiden Ländern, im Deutschlandfunk. 

In Brüssel war am Mittwoch zum zweiten Mal nach der russischen Annexion der Krim der NATO-Russland-Rat zusammengekommen. Das Thema Ukraine wurde aber gar nicht erst angesprochen.

"Schwierigste Phase in den Beziehungen seit der Wiedervereinigung"

"Wir haben die schwierigste Phase im Verhältnis zu Russland seit der deutschen Einheit", sagte der Co-Vorsitzende des "Petersburger Dialogs", der ehemalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU), am Donnerstag in Berlin. Die Ursachen dafür seien die Annexion der Krim, der Krieg im Osten der Ukraine sowie das russische Vorgehen gegen Nichtregierungsorganisationen.

"Unser Ziel bleibt die Verbesserung unserer Beziehungen", sagte Pofalla. "Um Differenzen auszuräumen, müssen wir im Gespräch bleiben, auch zu schwierigen Themen." Mitte Oktober ist ein deutsch-russisches Jugendforum in München geplant. 2015 hatte der Dialog in Potsdam statt. Auf beiden Seiten haben die Regierungen großen Einfluss.

Petersburger Dialog

Das Gesprächsforum wird abwechselnd in Deutschland und Russland abgehalten. Das letzte Treffen auf russischem Boden liegt bereits vier Jahre zurück, weil die deutsche Seite die Veranstaltung 2014 wegen des Moskauer Eingreifens in der Ukraine abgesagt hatte. Zudem gab es Kritik, dass der Petersburger Dialog kein unabhängiges Gesprächsforum mehr sei, russlandkritische Stimmen kämen nicht mehr zu Wort. Ein Teil der Kritik galt auch dem damaligen Vorsitzenden des deutschen Lenkungsausschusses, Lothar de Maizière. Er wurde inzwischen von Ronald Pofalla abgelöst.

Hauptredner Scholz: "Rechne mit lebhaften Diskussionen"

Auf russischer Seite nehmen nächste Woche unter anderem Parlamentspräsident Sergej Naryschkin sowie der russische Greenpeace-Chef Sergej Zypljonkow an dem Treffen teil. Auf deutscher Seite sind unter anderem Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (beide SPD), und der deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, dabei. Die Teilnehmerliste der deutschen Delegation wurde auf der Internetseite der Veranstaltung genauso veröffentlicht wie das Programm

Er rechne mit "lebhaften Diskussionen", sagte Scholz, der als Hauptredner auf deutscher Seite teilnimmt. "Ein Forum wie der Petersburger Dialog ist wichtig, um im Gespräch zu bleiben. Gerade in Zeiten, in denen das Verhältnis nicht einfach ist."

Schröder und Putin gründeten den Petersburger Dialog

Der "Petersburger Dialog" war 2001 vom damaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegründet worden. Der Petersburger Dialog wird von politischen und privaten Stiftungen, von deutschen und russischen Unternehmen sowie von den Regierungen beider Staaten unterstützt.

(nch/jcs)

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