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StartseiteNachrichten vertieftBriten fordern Einreiseverbot für Trump 09.12.2015

PetitionBriten fordern Einreiseverbot für Trump

Wird der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump bald nicht mehr nach Großbritannien reisen dürfen? Wenn es nach Zehntausenden Briten geht, dann ja. Eine Petition, die ein Einreiseverbot für den Amerikaner fordert, hat so starken Zuspruch bekommen, dass das Thema nun im Parlament landen könnte.

Der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump. (picture alliance / dpa / Jim Lo Scalzo)
Der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump. (picture alliance / dpa / Jim Lo Scalzo)
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Wer die Petition auf den Seiten des britischen Parlaments am Nachmittag regelmäßig aktualisierte, traute seinen Augen kaum. Im Sekundentakt fand das Dokument neue Fürsprecher - teilweise Hunderte pro Minute.

Die Forderung ist simpel: "Die Unterzeichner glauben, Donald Trump sollte die Einreise nach Großbritannien verweigert werden." Das Vereinigte Königreich habe ein solches Verbot bereits gegen mehrere Personen verhängt, die wegen hetzerischer Äußerungen negativ aufgefallen seien. Diese Regeln sollten auf alle angewendet werden, die ins Königreich einreisen wollten - egal ob reich oder arm, schwach oder mächtig, so die Befürworter der Petition.

Hintergrund ist die Forderung des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers, Muslimen die Einreise in die USA zu verbieten. Er halte es für eine Gefährdung der nationalen Sicherheit, wenn dies nicht geschehe, hatte Trump am Montag erstmals erklärt und am Dienstag noch einmal verteidigt. Seine Äußerungen hatten heftigen Protest ausgelöst.

(Screenshot vom 9.12.2015 um 19:55 Uhr) (Screenshot vom 9.12.2015 um 19:55 Uhr)

Die Petition in Großbritannien wurde gestern von einer Frau namens Suzanne Kelly eingebracht. Nach einem Bericht der britischen Zeitung "The Daily Telegraph" war Kelly schon einmal in einen Konflikt mit Donald Trump verwickelt - und zwar bei Protesten gegen eine Golfanlage, die Trump in Schottland bauen ließ.

Erreicht eine Petition beim britischen Parlament mehr als 100.000 Unterzeichner, wird sie in der Regel auch von Abgeordneten besprochen. Wie mit einer Forderung verfahren wird, entscheidet das Petitionskomitee. Auf den Seiten des Gremiums heißt es, dass in der Praxis die meisten Petitionen, die mehr als 100.000 Stimmen bekommen, auch debattiert würden. Laut den Statuten müsste die vorliegende Petition bei der nächsten Sitzung der Runde besprochen werden.

Wie die BBC berichtet, haben sich mehrere Abgeordnete bereits für eine Diskussion des Themas ausgesprochen. Außerdem sei in den vergangenen Jahren ein solches Verbot gegen mehrere Personen ausgesprochen worden, wie etwa zwei anti-muslimische Blogger. Das Innenministerium habe die Befugnis, solche Maßnahmen zu verhängen.

Die britische Regierung wird zu der Forderung nach einem Einreiseverbot für Trump ebenfalls Stellung nehmen müssen - hierfür liegt die Grenze schon bei 10.000 Stimmen.

(pr/tzi)

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