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StartseiteEuropa heuteAlte Gedankenspiele zu neuem Staatenbündnis10.10.2016

PolenAlte Gedankenspiele zu neuem Staatenbündnis

Konservative Kräfte in Polen wollen eine Idee wiederbeleben, die noch aus der Zeit zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg stammt: ein Bündnis der Staaten, die zwischen Russland und Deutschland liegen. So ein Bündnis könne im Notfall bisherige Strukturen wie die EU ersetzen, meinen Befürworter.

Von Florian Kellermann

Eine polnische Flagge und eine Europafahne wehen im Wind. (dpa/Beate Schleep)
Es gibt sogar Überlegungen zu einer Spaltung in EU-West und EU-Ost. (dpa/Beate Schleep)
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Der polnische Präsident Andrzej Duda hielt bei seinem jüngsten Besuch in Kiew eine bemerkenswerte Rede. Vor ukrainischen Diplomaten skizzierte er ein Staatenbündnis, das alle Länder zwischen Deutschland und Russland umfassen könnte. Seine Grenzen sollen die Ostsee im Nordosten sein, das Schwarze Meer im Südosten und die Adriaküste im Südwesten. Präsident Duda sagte:

"Dieses Gebiet können wir deshalb auch als Drei-Meer-Region bezeichnen. Hier sind sowohl die Polen als auch die Ukrainer historisch verwurzelt. Damit diese Region Wirklichkeit werden kann, muss das östliche Mitteleuropa selbstständiger werden, innerhalb der Integration in die EU und die Nato. Das ist notwendig, um das Gleichgewicht in dieser Weltgegend zu erhalten, in der - wie wir aus der Vergangenheit wissen - die Dominanz fremder Hegemonialmächte Krieg und Konflikte gebracht hat."

Damit spielte der polnische Präsident auf Deutschland, Russland und Österreich an, die das östliche Mitteleuropa einst unter sich aufgeteilt hatten. Duda knüpfte also an Überlegungen an, die 80 Jahre zurückliegen. In der Zeit zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg strebte der damalige polnische Staatschef Jozef Pilsudski ein solches Bündnis an, dessen Herzstück Polen und die Ukraine sein sollten. Er nannte es "Intermarium" - Zwischenmeer-Allianz. Wie damals Pilsudski will Präsident Duda eine Zusammenarbeit auch auf militärischem Gebiet. Als erstes Beispiel dafür nannte er die polnisch-litauisch-ukrainische Brigade, die in den vergangenen beiden Jahren im ostpolnischen Lublin aufgebaut wurde.

Im Umfeld der rechtskonservativen polnischen Regierungspartei PiS gibt es viele Anhänger des Konzepts, so Tomasz Sakiewicz, Chefredakteur der Wochenzeitung "Gazeta Polska":

"Es geht nicht darum, einen gemeinsamen Staat zu schaffen, sondern um die politische, ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit. Die Länder sollen dabei ihre Identität behalten. Das Wichtigste an dem Projekt ist heute, dass es den russischen Imperialismus aufhalten kann."

Bei der Energieversorgung von Russland unabhängig werden

Einen ersten Versuch der breiten Zusammenarbeit unternahmen Staaten aus der Region im August. In Dubrovnik fand ein Forum mit zwölf EU-Ländern statt, darunter auch Österreich. Kroatien richtete das Treffen nicht zufällig aus: Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic ist eine Anhängerin des Drei-Meer-Gedankens. Im kommenden Jahr will sich die Initiative in Polen treffen, dann soll auch die Ukraine eingeladen werden. In Dubrovnik beschlossen die Staaten, vor allem in der Energiepolitik enger zusammenzuarbeiten. Hintergrund dafür ist, dass sie alle mehr oder weniger von russischen Energielieferungen abhängig sind.

Offiziell soll die neue Kooperation innerhalb bestehender Strukturen geschehen, also im Rahmen der EU und der Nato. Doch gerade in Polen gehen die Überlegungen weiter. Chefredakteur Tomasz Sakiewicz:

"Das Projekt birgt auch die Chance für eine Reform der Europäischen Union, die auseinanderzufallen beginnt. Großbritannien tritt aus, vielleicht folgen andere Länder. Da sollte die EU nach Osten blicken. Es liegt ja auch in der Luft, dass die EU umgestaltet wird. Vielleicht entsteht eine EU-West und eine EU-Ost."

Intermarium oder Trimarium könnte also ein immer engeres Bündnis werden, das im Notfall sogar bisherige Strukturen wie die EU ersetzen könnte, meinen einige. Andere, auch im Dunstkreis der polnischen Regierung, halten solche Gedankenspiele für unrealistisch. So Pawel Lisicki, Chefredakteur der regierungsnahen polnischen Wochenzeitung "Do rzeczy":

"Das Intermarium-Konzept sieht auf der Landkarte gut aus, so ein großes Gebiet, das macht Eindruck. Aber ich bin skeptisch, weil die Staaten doch verschiedene Interessen haben. Schon ihr Verhältnis zu Russland unterscheidet sie. Polen ist sehr kritisch gegenüber Moskau, in Ungarn, in Tschechien oder der Slowakei ist das anders. Das ist eher ein intellektuelles als ein reales Projekt."

Zumal zuletzt schon die Zusammenarbeit zwischen Polen und der Ukraine gestört ist - wegen eines historischen Streitthemas. Das polnische Parlament hat die Morde an polnischen Zivilisten während des Zweiten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet, begangen von der ukrainischen Aufstands-Armee UPA. In der Ukraine dagegen gelten die Kämpfer der UPA als Helden.

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