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StartseiteHintergrundFrauenpower als politische Kraft02.06.2018

PolenFrauenpower als politische Kraft

Viele polnische Frauen sind nicht mehr bereit, das konservative Geschlechtsbild hinzunehmen, das besonders die Regierungspartei PiS pflegt und fördert. Sie stehen auf gegen eine patriarchalische Politik, streitbar und laut. Bisher allerdings vorwiegend auf der Straße und nicht im Parlament.

Von Jan Pallokat

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Vor dem Parlament in Warschau protestieren Frauen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. (picture alliance/dpa/EPA/TOMASZ GZELL )
Unberechenbar, lautstark und blitzschnell auf der Straße: Frauen in Polen streiten für ihre Rechte, hier gegen eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes (picture alliance/dpa/EPA/TOMASZ GZELL )
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Es ist bereits dunkel in Warschau, als sich die Frauen spontan vor dem Parlament versammeln, unterstützt auch von einigen Männern. "Hanba - Schande!" rufen sie.

Doch die "Liste der Schande", die hier in kalter Januarnacht ausgerufen wird, enthält ungewohnte Namen. Es sind diesmal nicht die Vertreter der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, natürlicher Feind linker Frauengruppen, schon wegen ihrer Nähe zur katholischen Kirche. Diesmal stehen Abgeordnete der liberalen Opposition in der Kritik. Name für Name wird genannt und dann rufen sie:"Gib Dein Mandat zurück - und entschuldige Dich bei den Polinnen."

Protestpunkt Abtreibungsgesetz

Wenige Stunden zuvor: Im auffallend schlecht besuchten Plenarsaal trägt Barbara Nowacka vor, eine Anführerin der außerparlamentarischen Linken in Polen. Ihre Initiative "Ratujemy Kobiet - retten wir die Frauen" hatte 400.000 Unterschriften gesammelt. Kernforderung: das restriktive polnische Abtreibungsrecht liberalisieren, damit Frauen wieder selbst entscheiden können, ob sie austragen wollen. Denn legal dürfen polnische Frauen nur in ganz wenigen Ausnahmefällen eine Schwangerschaft abbrechen.

"Jedes Jahr gebären über 10.000 minderjährige Mädchen Kinder. Wie viele entscheiden sich für eine Abtreibung im Untergrund? Wie viele werden erwachsen im Zeichen von Angst und Erniedrigung?"

Doch das sogenannte Bürgergesetz für eine Liberalisierung scheitert bereits im ersten Anlauf, kommt gar nicht erst in die Beratungen. Zwar stimmte die Spitze der Regierungspartei PiS dafür. Schließlich habe PiS sich immer für Bürgerbeteiligung eingesetzt, wird später gesagt, als die Partei ihren Sieg auskostet. Aber dafür blieben zahlreiche Abgeordnete der Opposition der Abstimmung fern oder stimmten sogar dagegen. Entgegen der Fraktionsdisziplin.

Frauenpower - die große Unbekannte

Ein Debakel für die ohnehin schwer angeschlagene Opposition in Polen - aber auch ein Zeichen, dass mit polnischem Frauenpower jederzeit zu rechnen ist, wenn auch jenseits des Parlamentsbetriebs.

Wer mit den Frauen spielt, verliert die Wahlen, rufen die Demonstrantinnen am selben Abend. Oder jetzt auch: Wir sind die Opposition.

Frauenpower ist die große Unbekannte in der polnischen Politik: unberechenbar, lautstark, blitzschnell auf der Straße. Auch die PiS-Partei ließ sich davon beeindrucken: Im Herbst 2015 verschwanden Pläne zur Verschärfung des Abtreibungsrechts wieder von der Tagesordnung, nachdem landesweit Frauen unter der Losung "schwarze Proteste" auf die Straße gegangen waren. Immer wieder poppt die Bewegung auf; neuerdings unter dem Slogan "Strajk Kobiet" - Streik der Frauen.

Vor dem Parlament in Warschau demonstrieren Frauen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. (afp / Wojtek Radwanski )Keine feste Struktur, keine feste Adresse, kein Vorstand: Frauenbewegungen in Polen sind dezentral organisiert (afp / Wojtek Radwanski )

"Wir haben keine feste Struktur, keine feste Adresse, und keinen Vorstand. Wir sind alle Anführerinnen."

Sagt die Warschauerin Elzbieta Podlesna, die beim "Frauenstreik" mitmacht.

"Wir kontaktieren uns durch die sozialen Medien im Internet. Es gibt auch Männer, die bei uns mitmachen. Die verstehen, dass jedes totalitäre System mit der Einschränkung der Frauenrechte beginnt, und dann geht es weiter. Wir reden über Frauenrechte im Kontext von Menschenrechten. Es ist ein feines Sensorium für das, was in einer Gesellschaft passiert: wie man über Frauen redet, wie man sie betrachtet und mit Gewalt gegen sie umgeht."

Vor Ort organisiert, gut vernetzt

Graswurzel-Aktionen wie "Frauenstreik" sind in vielerlei Hinsicht Gegenmodell zur Regierungspartei PiS. Die setzt zwar auch demonstrativ Frauen in die vordersten Reihen, wie die frühere Regierungschefin Beata Szydlo. Doch im Kern ist PiS eine Kaderpartei, geführt von einem Mann, einem Patriarchen aus dem Hintergrund, straff organisiert, auf Loyalität fußend, wer widerspricht, fliegt raus.

"Bei uns im "Streik" gibt es diese Überzeugung, dass es wichtig ist, nach vorne zu gehen, unsere Stimme zu erheben, ohne Komplexe. Es ist aus mit dem Denken, dass eine Frau still sein soll, es ihr nicht zusteht."

Sagt die Breslauerin Marta Lempert. Die Bauunternehmerin gilt als Initiatorin der "Streik"-Bewegung. In den sozialen Netzwerken entwickelte sie die Idee, mit einem landesweiten "Streik" frühzeitig Zeichen zu setzen gegen eine nach wie vor mögliche Verschärfung des Abtreibungsrechts - und traf einen Nerv. Die Idee verbreitete sich über ganz Polen. Eines Montags um 16 Uhr war es soweit.

"Das haben Leute vor Ort organisiert, keine Parteien, keine Politiker. 150 Städte in Polen. Ich habe im Internet gefragt, wer will mitmachen, einen 12-Punkte-Ratgeber verfasst, wie registriert man eine Demo. Gerade auch Frauen aus den kleinen Städten fühlten sich nicht alleine; sie konnten die ganze Palette gut gemachter Plakate herunterladen. Jeder konnte etwas beitragen, wer nicht selbst streiken konnte, konnte sich wenigstens schwarz anziehen. Überraschend war auch die Reaktion der Unternehmer: Niemand hat sich beschwert, und es gab sogar eine Fanpage für Unternehmer, die den Frauenstreik unterstützt haben."

Feministinnen - oft diskreditiert

Die Ausdrucksformen dieser neuen Frauenbewegung sind es, die eine Veteranin dieses Kampfes heute faszinieren: die Soziologin Malgorzata Fuszara, frühere Gleichberechtigungsministerin ihres Landes.

"Noch in den 80er Jahren war ich so naiv zu denken, dass die Gleichheit ein so integraler Bestandteil ist, dass es unmöglich wäre, Frauenrechte zu beschneiden, denn wozu auch?"

Das Problem aber heute ist, dass die Geschlechter-Gleichheit - jedenfalls offiziell - von kommunistischen Machthabern postuliert wurde. Die PiS-Regierung aber hat dem Kommunismus nun postum den Krieg erklärt - eben auch in den Köpfen.

"Natürlich wird die Figur der Feministin in Polen diskreditiert. Gleich nach der Wende erklärte man die ganze Gleichheitsordnung für "kommunistisch". Wir werden nicht von Gleichheit reden, denn das war die Idee irgendeiner Rosa Luxemburg, das muss beerdigt werden. Es war sehr schwierig, die Vorstellung zu überwinden, dass wir die Gleichberechtigung dem Kommunismus verdanken. Hier hat die EU enorm geholfen mit ihren Regeln, und als wir zur EU kamen, haben plötzlich alle behauptet, dass wir immer schon für Gleichheit waren, seit 1918 das Frauenwahlrecht eingeführt wurde."+

Deswegen bedeutet die Entfremdung Polens von der EU auch eine von europäischen Postulaten zu Gleichheit und Gender-Fragen. Wobei die nationalkonservative Führung des Landes Frauenthemen keineswegs links liegen lässt. Gesetzesverschärfungen sollen prügelnde Ehemänner, Vergewaltiger und säumige Alimente-Zahler abschrecken; es gibt Anzeichen, dass tatsächlich genauer ermittelt und strenger bestraft wird. Vater-Staat also im Einsatz - ein so gesehen eher patriarchalischer Ansatz. Aber mehr noch: Die PiS versucht auch bei der Frauenarbeit selbst eine ideologische Wende. Klassische linke Frauen-Gruppen oder Betreiber von Frauenhäusern bekommen weniger, konservative NGOs dagegen mehr Geld.

Beispiel Zielona Gora, deutsch Grünberg, weit im Westen Polens, die Lausitz ist nah. Die Beratungsstelle Baba hat Tradition in der Stadt als Anlaufstelle für Frauen in Not - und eine klare Ausrichtung.

Anlaufstellen für Frauen in Not

"Wir setzen auf Feminismus, sprechen laut über Frauenrechte, sind also ziemlich radikal und damit Feinde der derzeitigen Machthaber."

Gelbe Wand, Poster mit Frauenthemen, davor eine Frau, die die Poster anlacht (Joanna Diduszko-Kuśmirska (ARD Warschau))"Wer die Eier hat, hat Macht": Anita Kurcharska-Dziedzic, Leiterin der Frauenberatungsstelle Baba (Joanna Diduszko-Kuśmirska (ARD Warschau))

Sagt Baba-Chefin Anita Kurcharska-Dziedzic. Überall hängen themenspezifische Poster: Grace Kelly in Umarmung mit Cary Grant, nur dass anders als im Film-Original er es ist, der unter ihr niedersinkt; eine andere Collage zeigt ein Huhn, das gerade gelegt hat, Unterzeile: Wer die Eier hat, hat Macht.

"Etwa 80 Prozent der Menschen, die zu uns kommen, sind Frauen, die häusliche oder sexuelle Gewalt erlitten haben. Die nach einer Trennung keinen Unterhalt bekommen oder in finanziellen Nöten sind."

Schutz der Familie

Doch für Frauen in Not gibt es in der Region auch eine Alternative - denn auch die "Bewegung für Frauen-Fragen und Familie" steht bereit, und sie ist klar im Aufwind, hat gerade eine staatliche Ausschreibung gewonnen. "Wir helfen Menschen", betont die Leiterin, Lucyna Hoffmann-Czyzyk. Darunter auch Frauen, die Gewaltopfer geworden sind. Es gebe aber auch psychische Gewalt, und die gehe sehr häufig von Frauen aus, betont sie.

"Unser Prinzip ist, der Familie zu helfen. Wenn es ein Problem gibt, tun wir alles, um es zu lösen. Wir bringen Frau und Kinder etwa in einem Mutterheim unter, oder wir helfen mit Geld. Wir helfen den Schwächeren, und das sind in aller Regel die Kinder. Sie leiden als erstes, wenn es in den Familien schlecht läuft."

Frau am Schreibtisch, im Halbprofil. (Joanna Diduszko-Kuśmirska (ARD Warschau))Der Schutz der Familie und der Kinder im Vordergrund: Lucyna Hoffmann-Czyzyk, Leiterin der „Bewegung für Frauen-Fragen und Familie“ (Joanna Diduszko-Kuśmirska (ARD Warschau))

Den Schutz der Familie im Mittelpunkt: Dieser Ansatz ist eher nach dem familienpolitischen Geschmack der aktuellen Regierung als Baba's klassischer, feministischer Ansatz. Frau Hoffmann-Czyzyk hat mit ihrer Kollegin von Baba indes mehr als nur den Doppelnamen gemein. Beide sind große, resolute, wortgewaltige Frauen, die unübersehbar ihren Mann stehen. Aber während die eine für Feminismus steht, sagt die andere:

"Ich fühle mich nicht als kämpfende Feministin und ich empfinde keine Diskriminierung, vielleicht gibt es sie."

Um auf Nachfrage aber hinzuzufügen:

"Frauen sind von ihrem Wesen her stark. Sie sind kreativ, haben ein anders gebautes Gehirn, sie können sich besser anpassen. Sie sind in der Lage, Emotionen zum Ausdruck zu bringen. Sie sind zweifellos eine Kraft. Ob sie auch eine politische Kraft sind? Ich weiß nicht."

"Klingt jetzt aber doch wie ein feministisches Postulat?"

"Ich bin Frau, ich bin Polin. Und ich verstehe Euch so: Bin ich ungewollt schwanger - soll ich gebären! Werde ich vergewaltigt - soll ich gebären! Bin ich krank - soll ich gebären! Habe ich nicht das Geld, um Kinder großzuziehen - soll ich gebären!"

Widerstand gegen Schwangerschaftsabbrüche

Zurück in Warschau, der Zug der zornigen Frauen ist weitergezogen zum Sitz der PiS-Partei. Die hat zwar die Verschärfung des Abtreibungsrechts vertagt. Aber in der Praxis können polnische Frauen oft nicht einmal dann eine Schwangerschaft abbrechen lassen, wenn geltendes Recht es vorsieht - etwa bei schweren Missbildungen des werdenden Kindes. Denn viele Ärzte schrecken zurück, wollen sich nicht angreifbar machen, berichtet Romual Debski, Gynäkologie-Chefarzt der Warschauer Bielinski-Klinik, in der viele der wenigen legalen Schwangerschaftsabbrüche in Polen durchgeführt werden.

"Die meisten Kliniken führen das de facto nicht durch, und die, die es tun, riskieren Demonstrationen vor dem Haus. Und weil die Zahl der möglichen Orte so begrenzt ist, können nicht alle Entwicklungsschäden rechtzeitig diagnostiziert werden. Wir stoßen hier in Polen an Engpässe, und deswegen musste ich vor zwei Wochen eine Patientin nach Berlin schicken."

Auch die Pille danach ist zwar weiter erhältlich, aber neuerdings nur noch gegen Rezept. Gleichzeitig haben tausende Ärzte die sogenannte "Gewissensklausel" unterschrieben, wonach sie die Herausgabe schwangerschafts-verhütender Mittel verweigern dürfen. Vor allem in konservativen Regionen haben es polnische Frauen heute nicht leicht, ihre Lebensplanung in die eigenen Hände zu nehmen. In der besonders konservativen Region Vorkarpaten lehnte sogar ein ganzes Klinikum geschlossen Schwangerschaftsabbrüche oder die Herausgabe von Anti-Baby-Pillen ab. Und einige polnische Apotheker, organisiert im Verein der katholischen Apotheker mit etwa 800 Mitgliedern, weigern sich auch bei Vorlage eines Rezeptes, Antikonzeptiva auszugeben. Im privaten Fernsehsender TVN sagte Apothekerin Malgorzata Prusak:

"Ich gebe diese Präparate nicht aus, weil der Gebrauch von Verhütungsmitteln per se schlecht ist. Ich will am Guten mitwirken, nicht am Bösen."

Hindernisse bei der "Pille danach"

Doch auch hier gibt es eine Gegenbewegung. Rund 200 Ärztinnen und Ärzte nehmen an der Aktion "Ärzte für Frauen" teil. Die Gruppe hilft Frauen in Notlage um trotz Rezeptpflicht an die "Pille danach" zu kommen. Auch Natalia Jakacka macht mit, Hämatologin im Praktikum an einer Warschauer Klinik.

"Ich bin dieser Initiative beigetreten, weil ich finde, dass es ein Skandal ist. Die ganze Idee der Notfall-Pille ist doch, dass wir sie im schlimmsten Fall nutzen. Wir müssen den Zugang so schnell wie möglich haben. Wir alle aber wissen, wie schwer es ist in Polen, einen Arzttermin zu bekommen. Für einen Termin beim Frauenarzt muss man oft auch dann wochenlang warten, wenn man privat bezahlt."

In den Praxen würden Frauen zudem oft hereingelegt, beklagt die junge Ärztin.

"Sehr häufig ist es so, dass die Patientinnen nicht informiert werden, warum sie auf Ablehnung stoßen. Zum Beispiel erklärt ihnen der Arzt, dass sie ein solches Rezept nicht erhalten können, weil erst weitere gynäkologische Untersuchungen nötig seien. Was einfach nicht wahr ist! Die Hersteller und die europäische Arzneimittel-Agentur haben klar erklärt, dass ein Arztbesuch nicht nötig ist. In der ganzen EU können Frauen diese Mittel rezeptfrei erhalten."

Druck geht dabei auch von radikalen Abtreibungsgegnern aus, die vor Kliniken demonstrieren, in denen etwa Abtreibungen durchgeführt werden. So sammelte die Gruppe "Pro Life" - die jetzt "Leben und Familie" heißt - in kurzer Zeit 400.000 Unterschriften für eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. An ihrer Spitze steht eine Frau: Kaja Godek ist Mutter eines Kindes mit Down-Syndrom.

"Als bei meinem ältesten Kind vorgeburtlich Down-Syndrom diagnostiziert wurde, wurde mit automatisch eine Abtreibung vorgeschlagen. Ich habe damals gesehen, es ist eigentlich Standard, einer Frau, die ein behindertes oder krankes Kind erwartet, einen Abbruch vorzuschlagen. Mein Kind aber ist geboren, es ist ein wunderbares Kind, und was man ihm anzutun versuchte, war bestialisch."

Deswegen setzt sie sich heute dafür ein, dass eine Abtreibung auf Grund irreparabler Schäden des Ungeborenen ebenfalls verboten wird: Das Recht auf Leben, argumentiert sie, gelte von Anfang an.

"Andere Menschen zu zwingen, sich nach bestimmten religiösen Prinzipien zu richten, widerspricht meinem Verständnis eines weltlichen und demokratischen Staates. Das ist für mich keine Frage des Glaubens oder Gewissens, sondern eine individuelle Entscheidung, und nicht Aufgabe des Staates, uns die Moral zu lehren."

Außerhalb des Parlaments - noch

Sagt Barbara Nowacka, Tochter einer verstorbenen, bekannten Linken-Politikerin - der manche selbst das Zeug einer Anführerin attestieren. Es gibt viel Frauenpower in Polen - landesweit und energiegeladen. Die Frauen bergen Potential für eine ernsthafte Gegenbewegung zur konservativen Kulturrevolution der PiS-Partei. Nur fehlt ihr das Gefäß, eine Repräsentanz, auch eine sie im Parlament vertretende Partei. Davon aber halten die kämpferischen Frauen Polens bislang nichts.

Unlängst trafen sich linke Gruppen, also nicht ausschließlich Frauen, zu einem Gipfel in einem Warschauer Kinosaal: Wie reagieren in einem Land, dass sich immer weiter nach rechts bewegt? Eingeladen hatte eben jene Barbara Nowacka, die aber gleich zu Beginn klarstellte:

"Wir werden heute keine Partei gründen, weil dafür jetzt nicht die Zeit ist. Wir werden keine Listen vorbereiten, und wir werden heute nicht sagen, wer der Feind ist. Wir werden ausschließlich darüber sprechen, was uns wichtig ist. Wir müssen eines Tages im Parlament sein. Aber um dort einzuziehen, muss man Glaubwürdigkeit erwerben und konkrete Vorschläge machen."

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