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StartseiteEuropa heutePortugal - Land ohne Rechtspopulisten06.12.2018

Politische SpurensuchePortugal - Land ohne Rechtspopulisten

In fast jedem europäischen Land sitzen inzwischen Rechtspopulisten in den Parlamenten – oder sogar in der Regierung. Nur in Portugal gibt es bislang keine ultrarechte Bewegung. Die Linkspopulisten hätten den Rechtspopulisten die Themen weggenommen, ist eine Erklärung, die 'brandes costume' eine andere.

Von Oliver Neuroth

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Die Flaggen Portugals und Europas (dpa / picture-alliance / Peter Zimmermann)
Anders als im übrigen Europa, hat sich in Portugal noch keine rechtspopulistische Bewegung etabliert (dpa / picture-alliance / Peter Zimmermann)
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"Das Land, das mehr Flüchtlinge aufnehmen will!" So betitelte eine große deutsche Online-Zeitung im Sommer einen Artikel über die Willkommenskultur in Portugal. Rassismus spiele im westlichsten Land Europas keine Rolle, es sei tolerant und weltoffen. Gerd Hammer hat andere Erfahrungen gemacht; der Deutsche lebt seit über 30 Jahren in Portugal und arbeitet als Professor an der Universität von Lissabon. In den größeren Städten seien die Menschen eher tolerant, sagt er. Doch nicht unbedingt in ländlichen Regionen.

"Toleranz setzt ja voraus, dass man sich wirklich um etwas kümmert und daraus den Gedanken der Toleranz entwickelt. In Portugal ist es eigentlich in der Regel so, dass es Gleichgültigkeit ist. Es reicht ja, wenn man sich anschaut, wie mit der kapverdischen Bevölkerung umgegangen wurd. Die wurden so ein bisschen an den Stadtrand abgedrängt. Dann haben sie auf den Baustellen gearbeitet und eigentlich hat man sie gar nicht so richtig wahrgenommen", berichtet Hammer.

Portugiesische Toleranz noch nicht auf die Probe gestellt

Die Kapverdischen Inseln waren bis 1975 eine portugiesische Kolonie. In den Jahren danach kamen Tausende Bewohner der Kapverden nach Portugal, um dort Arbeit zu finden - zum Beispiel auf den Baustellen zur Expo 98 oder der Fußball-EM 2004. Heute machen sie den größten Ausländeranteil aus. Inês Domingos, Parlamentsabgeordnete der liberal-konservativen Partei PSD, meint, die Integration der Menschen klappe vergleichsweise gut. Denn wer von den Kapverden komme, spreche Portugiesisch, habe eine ähnliche Kultur. Das Gleiche gelte für Einwanderer aus anderen Ex-Kolonien in Afrika oder Brasilien:

"Die portugiesische Kolonialgeschichte ist anders als gewöhnlich, auch war die Interaktion mit den Bewohnern der Kolonien betrifft. Natürlich hatte Portugal damals die Absicht, zu dominieren, das ist klar. Aber es gab auch die Politik, die Portugiesen, die in die Kolonien gingen, dort zu integrieren." Doch was die Oppositionspolitikerin auch zu bedenken gibt: "Selbst wenn wir uns für tolerant halten – wichtig ist zu verstehen, dass diese Toleranz bisher noch nicht auf die Probe gestellt wurde. Es gab sozusagen keinen Testfall."

Erinnerung an das faschistische Regime Salazars

Soll heißen: Portugiesen mussten noch nie mit einer größeren Gruppe Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen zusammenleben, mit Muslimen zum Beispiel. Für Inês Domingos auch ein Grund, warum rechtspopulistische Bewegungen in Portugal bisher keinen Erfolg haben. Dazu komme Portugals politische Geschichte: Mehr als 40 Jahre lang regierte ein faschistisches Regime unter dem autoritären Führer Salazar. "Unsere Demokratie entstand nach einer Rechtsdiktatur. Das ist noch im Gedächtnis der Leute verankert. Auch darum existiert keine Partei, die sehr weit rechts steht in Portugal", sagt Inês Domingos.

Die Partei im portugiesischen Parlament, die am weitesten rechts orientiert ist, ist die CDS. Früher war sie europakritisch, manche sagen auch europafeindlich eingestellt. Doch als die CDS 2002 in ein Regierungsbündnis mit der gemäßigt konservativen PSD ging, wurde sie sanfter. Heute gehört die CDS der Europäischen Volkspartei an, dem Verbund der konservativen, meist europafreundlichen Kräfte in Brüssel.

Linkspopulisten und schüchterne Mentalität

Jorge Teixeira ist Nachwuchspolitiker der CDS; er stellt klar: mit Populismus habe seine Partei nichts am Hut. Er vertritt die These, dass die Linkspopulisten in Portugal den Rechtspopulisten die Themen weggenommen haben: "Die letzte große Gelegenheit, in der in Portugal populistische Bewegungen hätten entstehen können, war die große Krise von 2011, die Staatsschuldenkrise in Europa. Doch die Wählernische der Euroskeptiker, des Patriotismus, des Euro-Ausstiegs wurde vor allem von den Kommunisten und ein wenig vom Linksblock eingenommen." Wer in Krisenzeiten also extreme Einstellungen zum System Europa hatte, fühlte sich bei diesen Parteien aufgehoben.

Universitätsprofessor Gerd Hammer sieht noch einen anderen Grund für den fehlenden Rückhalt für rechtspopulistische Bewegungen in Portugal - und zwar die ruhige, fast schon schüchterne Mentalität der Menschen. Während die Nachbarn in Spanien laut seien und sich oft aufregten, blieben Portugiesen bei Problem meist gelassen: "Es heißt ja nicht umsonst, dass es das Land der 'brandes costume' ist. Das könnte man vielleicht mit, 'Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird", übersetzen. Und im Allgemeinen sind Aufregungen in diesem Land vor allem verbaler Art. Das heißt, es folgt dann meistens keine wirkliche Aktion."

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