Dirk Müller: Der Aschermittwoch politisch betrachtet, das ist das Heimspiel der CSU, das ist Passau, das ist immer noch irgendwie Franz-Josef Strauß und auch Edmund Stoiber, Attacken, alles andere als diplomatisch verpackt, gegen alle, die etwas gegen die CSU haben. Auch die Schwesterpartei hat häufig ihr Fett wegbekommen im riesigen Bierzelt von Passau. Zum ersten Mal in diesem Jahr mit dem an der neuen Spitze, mit Markus Söder. Wir haben ihn eben schon ganz kurz gehört. Das mediale Ereignis heute, dieser Aschermittwoch – wir haben gerade einige Ausschnitte gehört. Über Europa hat Markus Söder gesprochen, über die Grünen und auch über Werte. Am Telefon ist nun der Berliner Politikwissenschaftler Professor Gero Neugebauer. Guten Tag!
Gero Neugebauer: Guten Tag, Herr Müller.
Müller: Was ist das Ganze noch wert?
Neugebauer: Na ja, sagen wir es mal so: Der Aschermittwoch ist ein bisschen politischer Exorzismus, aber heute lange nicht mehr in der Dimension, wie sie zu Zeiten von Franz-Josef Strauß und der nachfolgenden gewesen ist. Das heißt, wenn Söder sich in eine Tradition mit Strauß stellte, dann hofft er, dass die anderen vergessen haben, wie Strauß aufgetreten ist. Es ist ein geeigneter Ort für politische und andere Diskriminierungen, besser als manche Karnevalveranstaltung, und ist wichtig für die Parteien, in die Medien zu kommen, obwohl das, was gesagt wurde, am übernächsten Tag meistens schon vergessen wird.
"Austeilen, zum Teil auch unter der Gürtellinie"
Müller: Aber wenn das nicht mehr so gut klingt oder nicht mehr so aufrührerisch ist und nicht mehr im Gedächtnis bleibt wie früher, liegt das daran, dass die Redner schlechter geworden sind?
Neugebauer: Ich tippe eher darauf, dass einmal die Tradition umgewendet worden ist. Die alte Tradition war ja Beschimpfung und Austeilen, zum Teil auch unter der Gürtellinie. Das ist heute, wenn man den Sturm um die Annegret Kramp-Karrenbauer Äußerung über Männertoiletten betrachtet, ja nun schon eine ganz andere Dimension. Und es sind auch andere Menschen, die da sind. Das heißt, was wir in den 70er-Jahren hatten, Große Koalition als Ausnahme, das ist heute ja schon fast die Regel. Die politischen Parteien sind, sofern sie sich nicht um die Macht bemühen, zumindest die Koalitionsparteien, in der Mitte. Das Personal kennt sich. Das weiß sich auch zu wertschätzen. Und wenn dann Aussagen wie von Söder gegen Künast kommen - ja Gott, wen soll das jucken. Der ist unwichtig in der ganzen Koalition und insofern ist das eher eine Legitimation gegenüber den eigenen Anhängern als wirklich eine politische Aussage.
"Oberflächen-Phänomene, die da beschrieben werden"
Müller: Diejenigen, die dort kritisiert werden, müssen sich nicht per se geehrt fühlen, wie jetzt Robert Habeck, den er aufs Korn genommen hat?
Neugebauer: Nein, durchaus nicht. Vor allen Dingen deshalb nicht, weil die Art und Weise dieser Ehrung ja sich nicht der politischen Arbeit widmet, sondern eher der Erscheinung. Und wie gesagt, das sind Oberflächen-Phänomene, die da beschrieben werden, und daraus entwickelt sich auch gerade in Hinsicht auf den Europawahlkampf keine Auseinandersetzung über Themen. Denn wenn nationale Themen wieder hochgezogen werden, dann haben die Herren und Damen, die das tun – aber bisher habe ich auch nur Herren gehört -, sicher vergessen, dass die diesjährige Europawahl sehr viel eher über Europa selbst als Thema gehen wird als über nationale politische Themen, wie bislang in der Vergangenheit es üblich war.
Müller: Jetzt haben Sie eben gesagt, wenn ich es richtig verstanden habe, Herr Neugebauer, nach ein, zwei, drei Tagen ist das meistens vergessen. Jetzt sind ja doch aber viele Hörer, Fernsehzuschauer immer wieder gebannt von diesem politischen Aschermittwoch, weil eine andere Sprache gepflegt wird, weil härter, vielleicht auch polemischer, vielleicht auch unsachlicher argumentiert wird, das was oft im politischen Kontext jedenfalls im Bundestag so unglaublich langweilig herüberkommt. Wäre eine Mischung von beidem an irgendeinem anderen Ort besser?
Neugebauer: Man sagt ja häufig, dass die Reden, die im Bundestag gehalten werden, zum Fenster rausgehalten werden, um die politisch interessierte Öffentlichkeit für die Aussagen oder Positionen der einen oder anderen Partei zu interessieren. Gleichzeitig aber erwartet man auch, dass eine bestimmte Kultur eingehalten wird. Nicht umsonst ist der Präsident mit der Macht ausgestattet, Ordnungsrufe zu erteilen und gar Strafen auszusprechen. Das kennen sie nicht und ich zitiere mal eine Aussage des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Huber, der gesagt hat, auf solchen Veranstaltungen wie dem Aschermittwoch ist die Versuchung groß, dass die Sicherungen durchbrennen. Aber wenn der Verstand wieder einsetzt, wenn man am nächsten Tag in der Zeitung liest, was man gesagt hat, dann wirkt das hart und polemisch. Dann zwinkert man mit den Augen hinterher, aber immerhin. Es ist schon etwas anderes und eine Mischung ist nicht zu empfehlen, weil dann in der Tat nicht gesehen werden kann, wo ist eigentlich noch Ernst, wo ist Klamauk, wo ist die Biertisch-Sprache, oder wo ist dann wirklich eine ernsthafte politische Aussage.
Müller: Warum wird immer noch Franz-Josef Strauß zitiert?
"Politische Auseinandersetzungen werden heute ernsthafter geführt"
Neugebauer: Oh Gott!
Müller: Haben Sie ja eben auch gemacht.
Neugebauer: Ja! Ich tue es deshalb, weil man zieht ja einen Vergleich: Wie ist das politische Personal heute aufgestellt? Wie sind die Parteien aufgestellt? Wie war es damals aufgestellt? Ich glaube, heute würde niemand mehr hergehen, in Vilshofen oder auf einer ähnlichen Veranstaltung, und sagen, die Regierung ist ein Saustall, der Bundeskanzler ist, was Strauß über Schmidt gesagt hat, ein Sicherheitsrisiko ersten Ranges, oder dass dann jemand die Sozialdemokraten bezichtigt, die seien nur an die Macht gekommen, um mal den Ertl zu zitieren, "weil wir die roten Ochsen zu spät kastriert haben." Das ist heute nicht mehr üblich, aber es wird als Sehnsucht genommen, wie es denn sein könnte. Aber ich bin jetzt mal ein bisschen sehr polemisch: Das ist wie die Situation älterer Männer auf einer Parkbank, wenn die Sonne sie bescheint und eine junge Dame kommt vorbei, dann kratzen sie sich am Kopf und sagen, da war doch was, und sehen, da war doch was. Aber sie sind heute auch in einer ganz anderen Verfassung, in einer ganz anderen Umwelt. Wenn ich jetzt einen Shitstorm entfache, ist mir das auch relativ Wurst; es geht an dem Sender vorbei. Aber ich denke, das konnten wir mal und jeder weiß, es geht nicht mehr. Aber das sich einzugestehen, es geht nicht mehr – politische Auseinandersetzungen werden heute ernsthafter geführt und anders geführt und an anderen Orten.
Müller: Aber die Politik war doch früher auch ernsthaft. Geht es da nur jetzt um die Wortwahl?
Neugebauer: Es geht jetzt darum, dass das damals Veranstaltungen waren für die Anhänger, wo die Kameras rüberschwenkten und sahen, wer da alles sitzt und wie gejubelt wird. Das war das einzige, was sie noch haben. Aber heute wird das organisiert von PR-Agenturen. Heute dient es den Parteien dazu, als Medienereignis inszeniert zu werden, und das ist eine ganz andere Dimension. Niemand erwartet von einer Vilshofener oder Passauer Rede, dass daraus Impulse für Politik ausgehen.
Müller: Bloße Unterhaltung?
Neugebauer: Unterhaltung.
Müller: Bei uns heute Mittag im Deutschlandfunk der Berliner Politikwissenschaftler Professor Gero Neugebauer. Danke für das Gespräch, Ihnen noch einen schönen Tag.
Neugebauer: Danke! Ihnen auch, Herr Müller.
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