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StartseiteKommentare und Themen der WocheKompromisse wird es vom russischen Regime nicht geben23.01.2021

Proteste für NawalnyjKompromisse wird es vom russischen Regime nicht geben

Die heutigen Demonstrationen für den festgenommenen Alexej Nawalnyj sind eine laute Botschaft, kommentiert Dlf-Korrespondent Thielko Grieß. Aber das russische Regime habe sich so sehr an der Macht festgefressen, dass es zu keinem Kompromiss fähig sei - was folgt, sei ungewiss.

Ein Kommentar von Thielko Grieß

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NOVOSIBIRSK, RUSSIA - JANUARY 23, 2021: Riot police officers detain a participant in an unauthorized rally in support of Russian opposition activist Alexei Navalny near Lenina Square. Navalny's supporters started calling for protests after his arrest was extended and he was sent to the Matrosskaya Tishina pre-trial detention facility (picture alliance/dpa/TASS/Kirill Kukhmar)
Das russische Regime könne sich nur noch mit Repressionen wehren, kommentiert Thielko Grieß (picture alliance/dpa/TASS/Kirill Kukhmar)
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In ganz Russland sind heute Tausende auf die Straßen gegangen. Sie haben für den inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny protestiert. Die Sicherheitskräfte haben mehr als 1.000 Protestierende festgenommen, darunter soll auch Nawalnys Ehefrau sein. Doch noch ist nicht ausgemacht, dass die Proteste etwas bringen, meint unser Russland-Korrespondent Thielko Grieß.

Mehr Teilnehmer als gedacht, mehr Städte als gedacht: Das ist eine ziemlich laute Botschaft. Zehntausende stellen sich auf die Seite von Alexej Nawalnyj. Es ist sein Erfolg – er und seine Mitarbeiter haben einen Nerv getroffen. Doch zur russischen Realität gehört auch, dass Nawalnyj von dem, was gerade im Land geschieht, gar nichts mitbekommt. Er sitzt in seiner Arrestzelle und ist von Nachrichten abgeschnitten, bis er wieder Besuch empfangen darf.

NOVOSIBIRSK, RUSSIA - JANUARY 23, 2021: A participant holds a poster reading Protest during an unauthorized rally in support of Russian opposition activist Alexei Navalny near Lenina Square. Navalny s supporters started calling for protests after his arrest was extended and he was sent to the Matrosskaya Tishina pre-trial detention facility. Kirill Kukhmar/TASS PUBLICATIONxINxGERxAUTxONLY TS0F4E08 (imago images / ITAR TASS / Kirill Kukhmar) (imago images / ITAR TASS / Kirill Kukhmar)Russlandexperte Peter Franck -Russlands Führung "fühlt sich unter Druck"
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Viele Demonstranten sind zum ersten Mal in dieser Form auf die Straße gegangen; sie haben in den vergangenen Monaten, vielleicht auch erst in dieser Woche für sich beschlossen, dass es so in Russland nicht weitergehen sollte. Für manche gab den Ausschlag der versuchte Mord an Nawalnyj und die plumpen Versuche, ihn zu vertuschen. Für manche die mutige Rückkehr des Oppositionspolitikers aus Deutschland direkt in die Arme der Polizei. Für andere das jüngste überaus populäre Youtube-Video, das sehr viele schlecht zu ignorierende Hinweise auf die unermesslichen Reichtümer Wladimir Putins enthält.

Demonstranten haben die Angst vor dem Regime verloren

Die überwältigende Mehrheit der Demonstranten ist jünger als 35 Jahre. Sie eint, dass sie die Angst vor dem Regime verloren haben – oder sie sogar nie hatten. Jeder in Russland weiß: Wenn zehntausende Protestierende den Mut haben, sich öffentlich zu zeigen und eine Festnahme zu riskieren, dann ist die Zahl derer, die ebenso unzufrieden sind, aber sich nicht nach draußen trauen, noch viel, viel größer.

Der Kreml hat mit einem Set von ausschließlich repressiven Maßnahmen reagiert. Vor den heutigen Demonstrationen wurde gewarnt, eingeschüchtert, festgenommen und gelogen – und heute ließ der Staat seine Polizisten desto mehr festnehmen und auch prügeln, je weiter der Abend voranschritt. Gewalt ging in fast allen Fällen von der Polizei aus, nicht von den Demonstranten.

Wegen eines solchen Tages ändert sich nichts in Russland

Diesem Regime stehen keine anderen Optionen zur Verfügung. Die Mächtigen haben sich so sehr an der Macht festgefressen, dass sie zu Kompromissen nicht fähig sind. Die Staatsmacht wird den Druck ausbauen. Die nächsten Tage werden mit Sicherheit beweisen, wie Schauprozesse geführt, Menschen aus ihren Jobs entlassen und mit all dem abschreckende Beispiele statuiert werden.

Was folgt aus diesem Samstag? Jeder, der schon heute Abend eine sichere Prognose abzugeben meint, spricht vorschnell. Denn niemand kann wissen, was kommt.

Die meisten Demonstranten, die sich heute als Teil einer großen Menge erlebt haben, werden diesen Tag als Erfolg für sich verbuchen. Aber noch haben sie darüber hinaus nichts erreicht. Weder ist Alexej Nawalnyj freigelassen, noch ändert sich wegen eines solchen Tages irgendetwas in Russland. Dazu müssten noch viel mehr solcher Tage folgen.

Und niemand weiß, welche Winkelzüge das Regime noch erdenken wird. Nur eines ist sicher: Kompromisse wird es nicht geben.

Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß (©Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Thielko Grieß, geboren in der Nähe von Osnabrück, hat Kultur-, Politik- sowie Medienwissenschaften in Leipzig, Ljubljana und Jena studiert. Während des Studiums hat er in verschiedenen Hörfunkredaktionen des Mitteldeutschen Rundfunks in Halle und Magdeburg sowie als freier Mitarbeiter für das Deutschlandradio gearbeitet. Er war im Gründungsteam der Nachrichtenredaktion von DRadio Wissen und hat beim Deutschlandradio volontiert. Danach hat er im Deutschlandfunk u. a. die Frühsendung "Informationen am Morgen" moderiert. Nach einem Studienaufenthalt an der Staatlichen Universität im russischen Nowosibirsk berichtet er seit Februar 2017 aus dem Studio Moskau über Russland, Weißrussland, den Kaukasus und Zentralasien.

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