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Proteste gegen FreihandelsabkommenGroßdemos gegen CETA und TTIP in sieben Städten

Tausende Menschen nehmen am 17.09.2016 an der Demonstration gegen die Handelsabkommen Ceta und TTIP in Berlin teil. Ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden hat zu zeitgleichen Demonstrationen in sieben deutschen Städten aufgerufen. Foto: Monika Skolimowska/dpa | Verwendung weltweit (dpa/Monika Skolimowska)
Demo gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP in Berlin (dpa/Monika Skolimowska)

Aus Protest gegen TTIP und CETA sind in deutschen Großstädten viele Menschen auf die Straße gegangen. Die Veranstalter sprechen von 320.000 Teilnehmern, die Polizei schätzt die Zahl geringer ein. Oppositionsvertreter demonstrierten mit und kündigten an, die geplanten Handelsabkommen stoppen zu wollen.

Zwei Tage vor dem SPD-Konvent zum CETA-Abkommen der EU mit Kanada machten die Demonstranten ihrem Unmut mit bunten Plakaten, Luftballons und Trillerpfeifen Luft. In Köln seilten sich sechs Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace von einer Brücke ab und entrollten ein 150 Quadratmeter großes Plakat über dem Rhein. Auch zahlreiche Landwirte beteiligten sich mit ihren Treckern an der Kölner Demo. "TTIP und Gentechnik bleibt uns vom Hof!", stand auf einem Plakat.

Aktivisten von Greanpeace bringen ein Banner an der Deutzer Brücke an am 17.09.2016, bei einer Demonstration gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP in Köln (Nordrhein-Westfalen). (picture alliance / dpa / Wolfram Kastl)Wie hier in Köln haben in ganz Deutschland Zehntausende Menschen gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. (picture alliance / dpa / Wolfram Kastl)

In Berlin nahmen zahlreiche Oppositionspolitiker an dem Umzug teil. Grünen-Chefin Simone Peter äußerte sich auf Twitter ähnlich wie zuvor ihr Parteikollege Anton Hofreiter im Deutschlandfunk, der von "massiven Eingriffe in Demokratie und kommunale Selbstverwaltung" durch die Freihandelsabkommen gesprochen hatte. CETA und TTIP seien Teil eines "neoliberalen Handelsregimes, das auf Deregulierung setzt und Konzerne übervorteilt", schrieb Peter:

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping appellierte von der Leipziger Kundgebung aus an SPD und Grüne: "Lasst und CETA im Bundesrat stoppen."

An diesem Montag will ein SPD-Konvent über CETA beraten. Gabriel hofft, grünes Licht für den Handelsministerrat zu bekommen. Sein Parteikollege Bernd Lange, TTIP-Kritiker und Chef des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, verteidigte im Deutschlandfunk CETA: Kanada sei Europa "viel, viel näher in vielen, vielen Dingen als die USA". Beide Abkommen seien "völlig unterschiedliche Paar Schuhe".

Laut den Veranstaltern nahmen an den bundesweiten Protesten 320.000 Menschen teil.

Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahlen in mehreren Städten geringer ein. Auch in fünf österreichischen Städten gab es Demonstrationen.

Aufgerufen zu den Kundgebungen hat ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen. Sie befürchten, dass durch die Abkommen, die zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) geschlossen werden sollen, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

(bor/tj)

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