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StartseiteNachrichten vertieft"Not My Presidents' Day"21.02.2017

Proteste gegen Trump"Not My Presidents' Day"

In den USA ist der "Presidents' Day" ein Feiertag zu Ehren aller Präsidenten. Doch in diesem Jahr widmeten ihn Tausende ins Gegenteil um. Und auch in London gingen Menschen gegen Donald Trump und seinen geplanten Staatsbesuch auf die Straßen.

Auch in Denver nahmen Menschen am "Not My President's Day" teil (Jason Connolly / AFP)
Auch in Denver nahmen Menschen am "Not My President's Day" teil (Jason Connolly / AFP)
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In New York demonstrierten rund 10.000 Menschen, auch in mehreren anderen US-Städten wie Atlanta, Chicago oder Washington gab es am sogenannten Präsidententag Kundgebungen unter dem Motto "Not My Presidents' Day". Die Menschen trugen Schilder mit Anti-Trump-Slogans "1. Widerstand, 2. Amtsenthebung" und "Wir weigern uns, ein faschistisches Amerika zu akzeptieren".

Der Präsidententag ist in den USA ein nationaler Feiertag. Ursprünglich wurde an dem Tag, der jedes Jahr am dritten Montag im Februar begangen wird, der Geburtstag des ersten US-Präsidenten George Washington ("Washington's Birthday") gefeiert. Seit den 1970er-Jahren ist er der Ehrentag aller US-Präsidenten.

Donald Trump reagierte noch nicht auf die Proteste. Auf Twitter hatte er den Feiertag in bewährter Manier eröffnet. In Großbuchstaben schrieb der 70-Jährige, der Umfragen zufolge so kurz nach Amtsantritt am 20. Januar der unbeliebteste US-Präsident seit Jahrzehnten ist, "HAPPY PRESIDENTS DAY - MAKE AMERICA GREAT AGAIN!"; später gab er über den Kurznachrichtendienst auch den neuen Sicherheitsberater McMaster bekannt.

Auch in London protestierten mehrere tausend Menschen gegen Trump und seinen für dieses Jahr geplanten Staatsbesuch. Es war bereits die dritte Demonstration seit Ende Januar gegen den geplanten Besuch; nach anfangs mehreren zehntausend Teilnehmern ging die Beteiligung zuletzt jedoch zurück.

Die Menge versammelte sich gegenüber dem Parlament im Zentrum der britischen Hauptstadt. Es wurden Schilder hochgehalten, auf denen ein "Trump-Ban" verlangt und Theresa May aufgefordert wurde, sich ein "Rückgrat zuzulegen" und "nicht mit Faschisten zusammenzuarbeiten".

Premierministerin Theresa May hatte Trump bei ihrem Besuch in Washington Ende Januar im Namen von Königin Elizabeth II. nach Großbritannien eingeladen. Eine Petition an das britische Parlament gegen den Staatsbesuch wurde mittlerweile von mehr als 1,8 Millionen Menschen unterzeichnet. Eine Gegen-Petition unterzeichneten mehr als 300.000 Befürworter.

Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hatte sich strikt gegen einen Besuch Trumps in der Parlamentskammer ausgesprochen. Zwar betonte die Regierung, an der Einladung festzuhalten. Doch angesichts der großen Zahl der Unterzeichner der Petitionen hatte das Unterhaus eine Debatte darüber angesetzt. Dort warb der Labour-Abgeordnete Paul Flynn dafür, den Besuch von einem offiziellen Staatsbesuch mit einem Empfang durch die Queen zu einem gewöhnlichen Besuch protokollarisch herabzustufen. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte mehr als zwei Jahre auf die Ehrung durch das volle diplomatische Protokoll Londons warten müssen, Trump erhielt die Einladung bereits nach sieben Tagen im Amt.

(bor/tgs)

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