Eine große Stärke der USA waren und sind die Vielzahl von Bündnissystemen und individuellen Sicherheitsvereinbarungen, die das Land in den mehr als sieben Jahrzehnten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges aufgebaut hat. Es gibt unterschiedliche Verbindlichkeiten und unterschiedliche Formate dieser multi-kooperativen Außenpolitik.
Die NATO ist nur eines dieser Formate, wenn auch ein besonders enges und wichtiges. Mit sich ständig verschiebenden weltpolitischen Gewichten verschiebt sich aber auch das diplomatische und sicherheitspolitische Engagement der USA.
Die NATO ist nur eines dieser Formate, wenn auch ein besonders enges und wichtiges. Mit sich ständig verschiebenden weltpolitischen Gewichten verschiebt sich aber auch das diplomatische und sicherheitspolitische Engagement der USA.
USA: Einhegung Chinas vordringlichste außenpolitische Aufgabe
Eine dieser globalen tektonischen Bewegungen ist die Verlagerung der Prioritäten der US-Diplomatie in Richtung Asien. Die schnell wachsende wirtschaftliche Macht kombiniert mit einer teils brachialen Außenpolitik Chinas verlangen nach neuen Antworten – und neuen Bündnissen.
Drei völlig unterschiedliche amerikanische Präsidenten, Barack Obama, Donald Trump und Joe Biden haben in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Einhegung Chinas und – wenn möglich - seine wirtschaftliche Einbindung in kooperative Wirtschaftsstrukturen als die vordringliche außenpolitische Aufgabe des 21. Jahrhunderts betrachten.
Ein Teil dieser Strategie ist das noch relativ lose Format der Quad, des informellen Vierer-Bündnisses von USA, Indien, Japans und Australiens. Ihnen allen ist gemein, dass sie China als potentielle Bedrohung ansehen. Die aggressive Außenpolitik Chinas gegenüber Taiwan ist das offensichtlichste Element dieser imperialen chinesischen Politik – und das gefährlichste.
USA erneuert Sicherheitsversprechen gegenüber Taiwan
Und weil man solche existenziellen Drohungen seit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht mehr als Diktatorenfolklore beiseiteschieben kann, waren die Erklärungen der vier Regierungschefs in Tokio eindeutig. Japan, die USA, Indien und Australien wenden sich gemeinsam gegen Versuche einer gewaltsamen Änderung des Status quo – niemals und nirgendwo, wie der japanische Ministerpräsident Kishida sagte.
US-Präsident Biden erneuerte das amerikanische Sicherheitsversprechen gegenüber Taiwan. Das Beispiel der Ukraine zeige, wie gefährlich ein Überfall auf Taiwan für die gesamte ostasiatische Region sein könne. China wiederum wird sich genau anschauen, mit welcher Kraft und Entschlossenheit der Westen auf den Krieg in der Ukraine reagiert – und wird daraus auch Schlüsse für die eigene Politik ziehen.
Für die Europäer heißt all dies, sie täten gut daran, die Ukraine nach besten Kräften zu unterstützen – damit China keine falschen Schlüsse zieht. Europa wiederum muss möglichst schnell seine eigene Abschreckung organisieren, weil die USA im Falle eines Konfliktes von heute auf morgen ihre komplette Aufmerksamkeit auf Asien richten könnten.
Marcus Pindur hat Geschichte, Politische Wissenschaften, Nordamerikastudien und Judaistik an der Freien Universität Berlin und der Tulane University in New Orleans studiert. Er war Stipendiat der Fulbright-Stiftung, der FU Berlin sowie des German Marshall Fund. 1997 bis 1998 arbeitete er als Politischer Referent im US-Repräsentantenhaus. Pindur war ARD-Hörfunkkorrespondent in Brüssel, bevor er 2005 zum Deutschlandradio wechselte. Von 2012 bis 2016 war er Korrespondent für Deutschlandradio in Washington, D.C. Seit Anfang 2019 ist er Deutschlandfunk-Korrespondent für Sicherheitspolitik.
