Sie kamen kurz nach neun Uhr. Zwei Reisebusse der Bundespolizei und gut 20 blau-weiße Mannschaftswagen. Sie stellten sich vor die Zwillingstürme der Deutschen Bank in Frankfurt am Main. Auch anderswo wurden Geschäftsräume der Bank und Wohnungen durchsucht, in Berlin und Düsseldorf und weiteren Städten - welche, wollte die Staatsanwaltschaft aus ermittlungstaktischen Gründen nicht sagen.
"Das war eine sehr große Aktion. An dem bundesweiten Einsatz waren circa 500 Leute unter Leitung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt beteiligt."
sagte der leitende Oberstaatsanwalt Günter Wittig.
Die Razzia in Frankfurt hielt am Nachmittag noch an. Auf der Straße entlang dem Haupteingang standen die Blau-weißen Bullys, auch in der Seitenstraße, wo es in die Tiefgarage der Bank geht. Und ebenso im Hof, der sonst nur für Anlieferer geöffnet wird.
Den Eingangsbereich sicherten mit Pistolen bewaffnete Beamte, wohl auch um Flucht zu verhindern. Denn mit Flucht musste die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft rechnen, die die Razzia angeordnet hatte. Jedenfalls teilte sie mit, sie habe gegen fünf Beschuldigte Haftbefehle erlassen und vollstreckt. Insgesamt werde gegen 25 Mitarbeiter der Bank ermittelt. Die Vorwürfe gegenüber der Bank fasste Oberstaatsanwalt Günter Wittig so zusammen:
"Es besteht nunmehr unter anderem der Verdacht, dass den Ermittlungsbehörden von Mitarbeitern der Bank relevante Beweismittel vorenthalten und Geldwäscheverdachtsanzeigen nicht erstattet wurden. Genau aus diesem Grund ergingen gegen fünf Beschuldigte Haftbefehle zum einen wegen des Verdachts der Geldwäsche zum anderen wegen des Verdachts der versuchten Strafvereitelung."
Fünf Verhaftungen also, bei 25 Verdächtigen. Kein Wort davon, gegen wen ermittelt werde. Das machte am Nachmittag die Deutsche Bank selbst bekannt: Auch gegen einen der Co-Vorstandsvorsitzenden, Jürgen Fitschen, werde ermittelt. Damit nicht genug: Auch gegen Finanzvorstand Stefan Krause, der in dieser Funktion natürlich auch für Steuern zuständig ist. Gegen beide, so die Deutsche Bank, werde ermittelt, weil sie die Umsatzsteuer-Erklärung 2009 der Bank unterschrieben hätten. Diese Erklärung habe die Bank vor längerer Zeit freiwillig korrigiert. Die Korrektur sei rechtzeitig erfolgt. Das allerdings sehe die Staatsanwaltschaft anders.
Hintergrund der Razzia ist ein Handel mit Verschmutzungsrechten in den Jahren 2009 und 2010. Kunden der Deutschen Bank hatten sie umsatzsteuerfrei im Ausland gekauft und über eigene, windige Firmen mehrfach im Inland umsatzsteuerpflichtig verkauft. Sie hatten aber keine Umsatzsteuern gezahlt, sondern sich nur die Vorsteuer vom Finanzamt erstatten lassen. Den Haupttäter aus Großbritannien hatte das Frankfurter Landgericht vor gut einem Jahre zu knapp acht Jahren Gefängnis verurteilt. Schon damals hatte das Gericht angemerkt, die Deutsche Bank habe nicht nur die Konten der Täter geführt, sondern Mitarbeiter hätten ihnen geholfen, hätten den Ermittlungsbehörden Beweismittel vorenthalten und Geldwäscheverdachtsanzeigen nicht erstattet.
Im Oktober hatte die Deutsche Bank einige Händler vom Dienst suspendiert - ob es die sind, die heute verhaftet wurden, ist nicht klar.
"Das war eine sehr große Aktion. An dem bundesweiten Einsatz waren circa 500 Leute unter Leitung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt beteiligt."
sagte der leitende Oberstaatsanwalt Günter Wittig.
Die Razzia in Frankfurt hielt am Nachmittag noch an. Auf der Straße entlang dem Haupteingang standen die Blau-weißen Bullys, auch in der Seitenstraße, wo es in die Tiefgarage der Bank geht. Und ebenso im Hof, der sonst nur für Anlieferer geöffnet wird.
Den Eingangsbereich sicherten mit Pistolen bewaffnete Beamte, wohl auch um Flucht zu verhindern. Denn mit Flucht musste die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft rechnen, die die Razzia angeordnet hatte. Jedenfalls teilte sie mit, sie habe gegen fünf Beschuldigte Haftbefehle erlassen und vollstreckt. Insgesamt werde gegen 25 Mitarbeiter der Bank ermittelt. Die Vorwürfe gegenüber der Bank fasste Oberstaatsanwalt Günter Wittig so zusammen:
"Es besteht nunmehr unter anderem der Verdacht, dass den Ermittlungsbehörden von Mitarbeitern der Bank relevante Beweismittel vorenthalten und Geldwäscheverdachtsanzeigen nicht erstattet wurden. Genau aus diesem Grund ergingen gegen fünf Beschuldigte Haftbefehle zum einen wegen des Verdachts der Geldwäsche zum anderen wegen des Verdachts der versuchten Strafvereitelung."
Fünf Verhaftungen also, bei 25 Verdächtigen. Kein Wort davon, gegen wen ermittelt werde. Das machte am Nachmittag die Deutsche Bank selbst bekannt: Auch gegen einen der Co-Vorstandsvorsitzenden, Jürgen Fitschen, werde ermittelt. Damit nicht genug: Auch gegen Finanzvorstand Stefan Krause, der in dieser Funktion natürlich auch für Steuern zuständig ist. Gegen beide, so die Deutsche Bank, werde ermittelt, weil sie die Umsatzsteuer-Erklärung 2009 der Bank unterschrieben hätten. Diese Erklärung habe die Bank vor längerer Zeit freiwillig korrigiert. Die Korrektur sei rechtzeitig erfolgt. Das allerdings sehe die Staatsanwaltschaft anders.
Hintergrund der Razzia ist ein Handel mit Verschmutzungsrechten in den Jahren 2009 und 2010. Kunden der Deutschen Bank hatten sie umsatzsteuerfrei im Ausland gekauft und über eigene, windige Firmen mehrfach im Inland umsatzsteuerpflichtig verkauft. Sie hatten aber keine Umsatzsteuern gezahlt, sondern sich nur die Vorsteuer vom Finanzamt erstatten lassen. Den Haupttäter aus Großbritannien hatte das Frankfurter Landgericht vor gut einem Jahre zu knapp acht Jahren Gefängnis verurteilt. Schon damals hatte das Gericht angemerkt, die Deutsche Bank habe nicht nur die Konten der Täter geführt, sondern Mitarbeiter hätten ihnen geholfen, hätten den Ermittlungsbehörden Beweismittel vorenthalten und Geldwäscheverdachtsanzeigen nicht erstattet.
Im Oktober hatte die Deutsche Bank einige Händler vom Dienst suspendiert - ob es die sind, die heute verhaftet wurden, ist nicht klar.