Freitag, 16.11.2018
 
Seit 12:10 Uhr Informationen am Mittag
StartseiteNachrichten vertieftNachdenken statt Feiern13.03.2016

Reaktionen auf die WahlenNachdenken statt Feiern

Die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner meldete sich zügig zu Wort - und sieht trotz ihres zweiten Platzes etwas Positives im Wahlausgang in Rheinland-Pfalz. SPD-Vize Ralf Stegner stellte sofort klar, dass es trotz Verlusten in seiner Partei keinen Zweifel am Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel gebe. Und Linken-Chefin Katja Kipping sieht für das starke Abschneiden der AfD die Bundespolitik verantwortlich.

Die Spitzenkandidatin der CDU, Julia Klöckner (r) und die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. (dpa / picture alliance / Uwe Anspach)
Die Spitzenkandidatin der CDU, Julia Klöckner (r) und die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. (dpa / picture alliance / Uwe Anspach)
Mehr zum Thema

Sachsen-Anhalt Alle Zahlen auf einen Blick

Baden-Württemberg Alle Zahlen auf einen Blick

Rheinland-Pfalz Alle Zahlen auf einen Blick

Landtagswahlen AfD wird zweitstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt

Mittlerweile hagelt es geradezu Reaktionen aus Landes- und Bundesebene. In ihrem Tweet gibt sich Julia Klöckner einsichtig und kämpferisch zugleich. Man habe das Ziel nicht erreicht, stärkste Partei zu werden, wohl aber, die rot-grüne Regierung abzulösen. Damit bezieht sie sich auf die rechnerische Tatsache, dass das bisherige Regierungsbündnis nicht wird weitermachen können.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kündigte im SWR-Fernsehen bereits an, nicht nur mit den Grünen - dem bisherigen Koalitionspartner - sondern auch mit den Freien Demokraten zu reden. Sie zitierte die Vergangenheit: "Wir haben auch gute Zeiten erlebt gemeinsam mit der FDP." Zur Erinnerung: Erst unter Rudolf Scharping, dann unter Kurt Beck hatte die SPD von 1991 bis 2006 in Rheinland-Pfalz mit der FDP regiert.

In Sachsen-Anhalt gab es erwartungsgemäß eine zügige und selbstbewusste Reaktion von AfD-Spitzenkandidat André Poggenburg. Er stellte noch einmal klar, dass seine Partei mit dem Anspruch angetreten sei, eine starke Opposition zu bilden. Und genau das wolle er nun auch einlösen. Ministerpräsident Reiner Haseloff zeigte sich betroffen vom Erfolg der AfD. Das müssten die etablierten Parteien aufgreifen. Er selbst kündigte für sein Bundesland eine starke Regierung der Mitte an. Allerdings reichen die Stimmen nicht für eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition. Selbst mit Unterstützung der Grünen wäre die Mehrheit denkbar knapp.

Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) steht vor dem Problem, dass die bisherige Koalition mit der SPD nicht mehr die nötige Mehrheit hat. Er sieht sich aber als Spitzenkandidat der stärksten Kraft klar damit beauftragt, die Regierung zu bilden. Zum Erfolg seiner Partei meinte Kretschmann, man habe "Geschichte geschrieben".

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. (dpa / picture alliance / Marijan Murat/dpa )Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. (dpa / picture alliance / Marijan Murat/dpa )

Der CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf hat ebenfalls bekannt gegeben, "Wahlverantwortung" übernehmen zu wollen. Das Wahlergebnis biete die Möglichkeit dazu, sagte Wolf in Stuttgart. Man wolle mit SPD und FDP, aber auch mit den Grünen sprechen: "Denn eins zeigt dieser Abend auch: Grün-Rot hat keine Mehrheit mehr."

Dinge bewegen - in der Opposition

Auch auf Bundesebene gibt es schon zahlreiche Reaktionen. Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry äußerte sich ähnlich wie André Poggenburg in Sachsen-Anhalt: "Als junge politische Kraft ist es ganz normal, dass man in der Opposition beginnt. Auch da kann man Dinge bewegen."

Scharfe Kritik kam von Linkspartei-Chefin Katja Kipping. Sie sieht die Verantwortung für das Abschneiden der AfD bei der großen Koalition. Union und SPD hätten Positionen der AfD übernommen und die Partei damit letztlich gestärkt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, bedauerte das Abschneiden der AfD: "Es ist schon schade, dass da häufig zweistellige Zahlen veröffentlicht wurden." In einer Situation wie zur Zeit mit der Flüchtlingskrise habe eine "Protestpartei ohne inhaltliche Kompetenz" eben Chancen.

Sehr schnell meldete sich auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner zu Wort. Seine Partei schneidet in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt deutlich schlechter ab als beim letzten Mal. Nichtsdestotrotz werde es keine Diskussionen über Parteichef Sigmar Gabriel geben: "Nein, kein Stück", meinte er wörtlich - und auch von ihm gab es Kritik an der AfD: Die Partei habe mit Angstmacherei Punkte gemacht.

SPD-Chef Gabriel selbst sieht nach den Wahlen und angesichts des Erfolgs der AfD in drei Bundesländern das "demokratische Zentrum" herausgefordert. Es werde der AfD nicht gelingen, das Land in Instabilität zu bringen. Einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik lehnte Gabriel am Sonntagabend eindeutig ab: "Wir haben klare Aussagen zur Flüchtlingspolitik und dazu stehen wir."

(jcs/sek/vic)

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk