Sonntag, 16. Januar 2022

Hass und HetzeRechtsexperten fordern Landesmedienanstalten zum Handeln gegen Telegram auf

Rechtsexperten haben die Landesmedienanstalten aufgefordert, sich in das Bemühen um eine Regulierung des Online-Diensts Telegram einzuschalten.

15.01.2022

29.12.2021: Apple App Store auf einem iPhone. Top-Charts 2021 (Gratis Apps) - Telegramm Messenger *** 29 12 2021 Apple
Telegram in der Kritik. (imago images/Rüdiger Wölk)
Sie sollten sich proaktiv einbringen, schreiben die Juristen Jonas Kahl und Simon Liepert in einem Gastbeitrag für das Onlinemagazin LTO. Bislang werde zumeist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bemüht, das eine bessere Rechtsdurchsetzung in Sozialen Netzwerken regeln solle. Die beiden Juristen aber verweisen auf den Medienstaatsvertrag. Dieser sei als Instrument gegen Telegram bisher weitgehend unbeleuchtet geblieben. Dabei formuliere er entscheidende Vorgaben, die sowohl Betreiber von App-Portalen, über die Telegram heruntergeladen werde, als auch Telegram selbst beträfen.
Bundesinnenministerin Faeser hatte Telegram jüngst mit Sperrung gedroht, sollte sich der Dienst weiter weigern, deutsche Gesetze zu beachten. Internet-Experten halten eine Sperrung für technischundrechtlich schwer umsetzbar. Telegram steht unter anderem wegen Hass- und Hetze in der Kritik.
Diese Nachricht wurde am 15.01.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.