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RechtsextremismusAuszug aus Sonderbericht über Chatgruppen bei der Polizei in NRW veröffentlicht

Innenministerium NRW: Rechtsextremistische Äußerungen in Chatgruppen bei der Polizei in Mülheim an der Ruhrnen. (imago / cdn / Deutzmann)
Innenministerium NRW: Rechtsextremistische Äußerungen in Chatgruppen bei der Polizei in Mülheim an der Ruhr (imago / cdn / Deutzmann)

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat Auszüge eines Sonderberichts zu rechtsextremistischen Äußerungen in Chatgruppen bei der Polizei in Mülheim an der Ruhr veröffentlicht.

Darin heißt es, das Handeln sei deutlich über das Posten rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher, rassistischer und antisemitischer Inhalte hinausgegangen. Auslöser für die frühzeitige Veröffentlichung der Passage war ein Schreiben von Essens Polizeipräsident Richter an das Ministerium. Darin hatte dieser geäußert, dass es sich nach Bewertung der Sonderinspektion nicht um extremistische Chatgruppen gehandelt habe. Aus diesem Brief hatten Medien am Wochenende zitiert. - Der komplette Bericht soll laut dem Innenministerium nach einer internen Prüfung dem Landtag und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Im Zusammenhang mit den Chatgruppen waren im September 31 Polizisten suspendiert worden. Rund die Hälfte der Dienstverbote wurde im Dezember wieder aufgehoben.

Diese Nachricht wurde am 23.02.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.