Dienstag, 16. April 2024

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Referendum in Slowenien
"Nein" zur gleichgeschlechtlichen Ehe

Das slowenische Volk hat sich in einem Referendum gegen gleichgeschlechtliche Ehen ausgesprochen. Die Gegner des Gesetzes, das solche Verbindungen erlaubt, erhielten mehr als die notwendige Zahl der Stimmen. Die Abstimmung war von der rechtsgerichteten Opposition und der katholischen Kirche erzwungen worden.

20.12.2015
    Ein lesbisches Paar mit einem Baby schaut sich an auf dem Weg zu einem Wahllokal im slowenischen Ljubljana.
    Das slowenische Volk hat sich in einem Referendum gegen gleichgeschlechtliche Ehen ausgesprochen. (picture alliance / dpa / Igor Kupljenik)
    Das slowenische Parlament hatte die Einführung der sogenannten Homo-Ehe vor mehr als neun Monaten beschlossen. Die Gegner sammelten daraufhin 40.000 Unterschriften und erreichten damit, dass heute 1,7 Millionen Bürger über das Gesetz abstimmen durften. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission in Ljubljana sprachen sich rund 63 Prozent der Teilnehmer gegen gleichgeschlechtliche Ehen aus. Die Wahlbeteiligung lag bei nur rund 35 Prozent - und damit über den für die Gültigkeit des Referendums notwendigen 20 Prozent.
    Opposition und Kirche gegen Regierungsparteien
    Die konservative Opposition und die Kirche lehnen das Gesetz ab, weil sie traditionelle Werte bedroht sehen. Unter anderem wird gleichgeschlechtlichen Paaren die Adoption von Kindern erlaubt. Die Gegner argumentieren, nur Verbindungen zwischen Mann und Frau könnten Kindern ein glückliches Aufwachsen ermöglichen. Die Regierungsparteien hatten vor der Abstimmung gewarnt, sollte das Gesetz gekippt werden, würde Slowenien zu einer "Diskriminierungsgesellschaft".
    Unterschiedliche Wege in den Nachbarländern Kroatien und Slowakei
    In Slowenien hatte es bereits im Frühjahr 2012 ein Referendum gegeben. In der Folge musste eine bereits vom Parlament beschlossene Reform des Familienrechts zurückgezogen werden, durch die gleichgeschlechtliche Paare mehr Rechte bekommen hätten. Im Nachbarland Kroatien stimmten die Bürger im Dezember 2013 mit großer Mehrheit dafür, die christliche Ehe in der Verfassung festzuschreiben. In der Slowakei scheiterte im Februar 2015 der Versuch, in einem Referendum die Rechte Homosexueller dauerhaft zu beschneiden.
    (tj/fe/stfr)