Die Finanzkrise 2008 ist noch in guter Erinnerung. Um so ein Szenario in Zukunft zu verhindern, möchte Jean-Claude Juncker die Eurozone grundlegend reformieren.
Unter anderem wirbt der Kommissionschef für eine Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, der den Euro-Staaten bisher bei finanziellen Schwierigkeiten zur Seite steht, zu einem Europäischen Währungsfonds. Kontrolliert werden soll der Fonds durch Kommission und EU-Parlament. Es soll auch einen europäischen Wirtschafts- und Finanzminister geben, der gleichzeitig Kommissionsmitglied und Vorsitzender der Eurogruppe sein soll. Auch hier mehr Macht für Brüssel.
Dennoch: Es wird keine Reformen ohne die Unterstüzung von Frankreich und Deutschland geben. Der französische Präsident Emmanuel Macron und die Kommission sind in vielen Punkten einer Meinung. Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt sich zurückhaltender. Und bisher ist auch noch nicht klar, welche Parteien in Berlin bald regieren werden.
Haben die Vorschläge Chancen umgesetzt zu werden? Wie sind Junckers Reformideen einzuschätzen? Wie wichtig ist eine stabile deutsche Regierung dafür? Was reagiert Frankreichs Präsident Emmanuel Macron?
Es diskutieren:
- Udo Bullmann, Mitglied des Europaparlaments (SPD)
- Sven Giegold, Mitglied des Europaparlaments (Grüne)
- Wolf Klinz, Mitglied des Europaparlaments (FDP)
- Guntram Wolff, Direktor des Brüsseler Thinktanks Bruegel
