Donnerstag, 19. Mai 2022

Schweden
Regierende Sozialdemokraten entscheiden über NATO-Beitritt

In Schweden wollen die regierenden Sozialdemokraten heute eine Entscheidung darüber treffen, ob ihr Land einen Antrag auf eine NATO-Mitgliedschaft stellt.

15.05.2022

Schweden, Stockholm: Magdalena Andersson, bisherige Finanzministerin von Schweden und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, während einer Abstimmung im schwedischen Parlament Riksdagen.
Magdalena Andersson, die schwedische Ministerpräsidentin (Erik Simander/TT News Agency/AP/dpa)
Die Spitze der Partei von Ministerpräsidentin Andersson will dafür zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Bislang hatten sich die Sozialdemokraten gegen einen Beitritt zu dem Militärbündnis ausgesprochen. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine löste in Schweden jedoch eine Debatte über eine mögliche Mitgliedschaft aus. Finnland hatte bereits mitgeteilt, dass es einen Antrag auf Aufnahme in die NATO stellen wird.
Zum Auftakt eines NATO-Sondertreffens in Berlin bekräftige die Türkei ihre Vorbehalte gegen eine Aufnahme Finnlands und Schwedens, signalisierte zugleich aber Gesprächsbereitschaft. Sein Land sei immer für eine Politik der offenen Tür gewesen, sagte Außenminister Cavusoglu vor Beginn der Beratungen mit den Amtskollegen aller Bündnisstaaten. Finnland und Schweden unterstützten jedoch die Terrororganisation PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Außerdem gebe es wegen des türkischen Vorgehens gegen diese Gruppierungen Exportbeschränkungen für Rüstungsgüter. Darüber werde man mit den beiden Ländern ebenso sprechen müssen wie mit den Verbündeten in der Allianz.

Weiterführende Informationen

In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren.
Diese Nachricht wurde am 15.05.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.