Regierungsbefragung der Kanzlerin
"Diese Fragerunde wird sich totlaufen"

Christiane Kaess: Mitgehört hat Dr. Martin Florack. Er ist Politikwissenschaftler an der Universität Siegen. Guten Abend, Herr Florack.

Martin Florack: Guten Abend, Frau Kaess.

Kaess: Hat sich Angela Merkel gut geschlagen?

Florack: Ja, davon kann man ausgehen. Aber das Format hat ihr auch durchaus Steilvorlagen geliefert, da eigentlich nur zu glänzen, weil bei diesem dann doch schematischen Format der Fragerunde war die Gefahr, dass sie da aufs Glatteis geführt werden könnte, einigermaßen beschränkt. Und die Erwartung, dass da jetzt irgendein politisch-kommunikativer Zusammenbruch der Kanzlerin stattfindet, wäre vermessen gewesen. Sie hat sich gut geschlagen, aber es sind durchaus auch ein paar andere interessante Facetten des Parlamentarismus deutlich geworden heute.

Kaess: Nämlich?

Florack: Zum einen, dass Oppositionsstile sich durchaus voneinander unterscheiden können. Das war ja interessant. Denn anders als in Großbritannien, was ja als Vorbild jetzt für diese Fragerunde dient, haben wir ja die Situation, dass da nicht irgendwie eine geschlossene Opposition, in dem Falle jetzt die Labour Party da sitzt, sondern wir auch in der Opposition unterschiedliche Rollen und unterschiedliche Oppositionsstile versammelt haben, und die sind schon ganz gut deutlich geworden heute, weil die AfD beispielsweise durchaus sehr zugespitzt und auch provokativ gefragt hat, während beispielsweise bei den Fragen der Grünen zwar sachliches Interesse erkennbar war, aber keine Lust an der Provokation und auch keine Fundamentalopposition erkennbar war.

Kaess: Aber ist dieses Zugespitzte nicht genau das Richtige für dieses Format, denn man muss sich ja ein bisschen fragen, ob sie die Fragen überhaupt beantwortet hat? Nachfragen waren ja nicht erlaubt. Also bleibt eigentlich nichts anderes übrig, wenn man wirklich eine Frage beantwortet haben will, die entsprechend zuzuspitzen?

Florack: Einerseits war das jetzt nur der Auftakt, aber es macht gleichzeitig auch deutlich, dass das, was eigentlich auch gefordert wird von der Opposition, noch aussteht, nämlich eine größere Anpassung der Geschäftsordnung, um diese Fragestunde tatsächlich auch zu einem Schaustück des Parlamentarismus zu machen. Das ist ja jetzt eher eine Art vorübergehendes Instrument. Der Koalitionsvertrag sieht ja vor, dass man zumindest diese Befragung wieder ernster nimmt, als es in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Aber es hat ja bisher keine wirkliche Anpassung der Geschäftsordnung gegeben und insofern auch keine Situation für einen solchen Schlagabtausch. Und diese starren Regeln heute mit der zeitlichen Begrenzung der Fragen und auch der Antwortzeit und auch dem Limit auf eine Stunde war jetzt nicht dazu angetan, da heute große Kontroversen auszulösen.

Kaess: Welche Anpassung sollte da genau stattfinden?

Florack: Man kann sich zum einen überlegen, ob man beispielsweise diese Fragestunden oder die Anteile bündelt, ob die Fraktionen nicht in der üblichen Reihenfolge, in der auch Debatten stattfinden, fragen, sondern ob einzelne Mitglieder von Fraktionen ihre Fragen zusammenlegen können, damit man vielleicht auch nachfragen kann. Die Möglichkeit hätte jetzt heute zumindest informell bestanden, wenn innerhalb der Fraktionen eine Abstimmung stattgefunden hätte, aber darauf hat jetzt heute eigentlich auch nichts hingedeutet. Insofern hat die Opposition diese Chance auch verpasst.

Die zweite Möglichkeit wäre zu sagen, dass diese Fragestunde länger dauert als nur eine Stunde, um auch aus diesem starren Korsett auszubrechen, um damit auch der Kanzlerin nicht die Möglichkeit zu geben, sich dann über die Zeit zu retten. Und die andere Möglichkeit wäre durchaus gewesen, auch möglicherweise das thematisch gebündelt zu machen und sich auf ein Thema zu konzentrieren und dann die Fragestunde in der darauffolgenden Sitzungswoche zu einem anderen Thema genauso gebündelt abzuhalten.

Kaess: Die Nachfrage, das scheint ja ein ganz zentrales Element dort zu sein, denn in Großbritannien darf man mehrmals nachfragen, und das scheint da doch mehr Schwung in die ganze Diskussion zu bringen. Aber glauben Sie, dass das realistisch ist, dass das im Bundestag kommt?

Florack: Nein, der Vergleich mit Großbritannien hinkt in zweierlei Hinsicht eigentlich, denn es verwechselt Sinn und Zweck der Parlamentsdebatten und es trägt auch nicht dem Charakter des Parlaments Rechnung. Man würde für Großbritannien sagen, das ist ein klassisches Redeparlament und die parlamentarische Kontrolle der Regierung erfolgt eigentlich fast ausschließlich über diese Debattenformate, weil in den Ausschüssen nicht wirklich ernsthaft kontrolliert wird. Das heißt, der Opposition steht eigentlich nur die Bühne dieser öffentlichen Fragerunden zur Verfügung, um die Opposition tatsächlich vorzuführen, während im dann doch sehr arbeitsparlamentarisch ausgerichteten Bundestag die Opposition ja auch andere effektive Möglichkeiten zur Kontrolle in den Ausschüssen und in den anderen parlamentarischen Formaten besitzt. Insofern ist dieser Vergleich mit Großbritannien schön, um vielleicht die Inszenierung des politischen Konflikts wieder in den Mittelpunkt zu rücken, aber es passt nur halb zu dem, was der Bundestag im Gegensatz zum Unterhaus in Großbritannien eigentlich als Parlament leistet.

Kaess: Trotzdem noch mal meine Nachfrage. Kommt so etwas wie die Möglichkeit einer Nachfrage? Glauben Sie, soweit wird man sich öffnen im Deutschen Bundestag? Oder wird es immer bei diesem starren Format bleiben?

Florack: Der Bundestag ist selber gefragt und gefordert. Wenn sich eine Mehrheit findet zur Anpassung und Änderung der Geschäftsordnung, sind natürlich dafür alle Möglichkeiten gegeben. Es hat ja in dem Sinne jetzt schon eine deutliche Bewegung gegeben, dass nach den Appellen in der letzten Legislaturperiode und auch bei den Klagen von Norbert Lammert als Bundestagspräsident das ja insofern jetzt Früchte getragen hat, als dass die SPD, die ja als Mitregierungspartei möglicherweise auch ein Interesse daran hat, vielleicht die Kanzlerin da eher zu schützen, vielleicht doch dabei ist, mit den Stimmen der Opposition die Geschäftsordnung anzupassen. Diese Fragerunde wird sich jedenfalls totlaufen und man wird auch das öffentliche Interesse verlieren, wenn nicht jetzt tatsächlich irgendeine größere Änderung noch hinterherkommt und es auch ein wirklich dialogisches Format dann annimmt.

Kaess: Sprechen wir noch über die Atmosphäre. Aus Großbritannien sieht man, wie da gelacht wird, gegrölt wird. Da ist eine ganz andere Dynamik in diesen Fragestunden drin. In Berlin wirkte das heute eher dröge. Woran liegt das?

Florack: Es liegt zum einen an der Sitzordnung, kann man sagen, denn die Kombattanten im Unterhaus sitzen sich ja auch räumlich sehr nahe gegenüber. Da ist man ja froh als Parlamentarier, wenn man überhaupt einen Platz findet und sich in der Bank zwischen die Sitznachbarn drängen kann. Das fällt im Bundestag alles aus.

Auf der anderen Seite ist insofern jetzt ein bisschen Bewegung in die Debattenkultur im Bundestag gekommen, weil die AfD ein bisschen als Katalysator von Zuspitzung und einem neuen Konfliktniveau dient. Insofern wird auch die AfD, aber nicht nur die AfD, sondern auch die anderen Oppositionsparteien genau daran ein Interesse haben, vielleicht auch die AfD als Katalysator zu nutzen, um den Parlamentarismus damit zu beleben. Das könnte, wenn man so will, eine nicht intendierte Nebenfolge dessen sein, was die AfD ansonsten parlamentarisch treibt.

Kaess: Angela Merkel hat ja zum Schluss gesagt: "So schade wie es ist, es ist halt zu Ende, ich komme ja wieder." Mit welchem Gefühl, glauben Sie, ist sie da rausgegangen? In Großbritannien gab es ja einige Premierminister, die zugegeben haben, dass sie regelrecht Angst vor diesen Fragestunden haben. Hat sich heute bei Angela Merkel für Sie was Ähnliches abgezeichnet?

Florack: Sie hat eher das Signal gesendet, dass sie als politischer Vollprofi absolut in der Lage ist, da ihre Frau zu stehen. Man hat ganz interessanterweise gesehen bei den kritischen Fragen aus der AfD-Fraktion, dass sie auch sehr bemüht darum war, die Contenance zu bewahren, sich gar nicht aus der Reserve locken zu lassen und das ganz kühl abgespult hat, und das Format hat ihr alle Möglichkeiten an die Hand gegeben, das dann auch in Ruhe auszusitzen, weil sie wusste, es kann keine Nachfrage geben und in einer Stunde habe ich es überstanden. Insofern wird die eine oder andere Pressekonferenz mit kritischen Nachfragen für sie wahrscheinlich anstrengender gewesen sein als das Format heute.

Kaess: Die Fragestunde im Bundestag – das neue Format, das heute zum ersten Mal stattgefunden hat, haben wir eingeordnet mit Dr. Martin Florack, Politikwissenschaftler an der Universität Siegen. Danke für Ihre Zeit!

Florack: Sehr gerne.

Kaess: Und das Gespräch haben wir vor der Sendung aufgezeichnet.