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StartseiteEuropa heuteWas will die rechtspopulistische Lega?15.05.2018

Regierungssondierungen in ItalienWas will die rechtspopulistische Lega?

Nie zuvor war die Lega so erfolgreich: 17 Prozent der Italiener haben den Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl im März ihre Stimme gegeben. Aus einer Separatistenpartei ist eine ausländerfeindliche Bewegung auf nationaler Ebene geworden. Jetzt hat die Lega Aussichten auf höchste Regierungsämter.

Von Kirstin Hausen

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Das Bild zeigt Matteo Salvini, den Chef der Partei Lega. (imago stock&people)
Das Bild zeigt Matteo Salvini, den Chef der Partei Lega. (imago stock&people)
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"Akrobatisch" nennt dieser Lega Nord Anhänger das Zusammenspannen von Matteo Salvini, dem Parteisekretär der Lega, und Luigi Di Maio, Chef der 5 Sterne Bewegung. Aber wenigstens gebe es so eine Regierung, die das Land dringend brauche. Im Gegensatz zur 5 Sterne Bewegung hat die Lega Nord bereits Regierungserfahrung.1994, 2001 und 2008 trat sie in einer Listenverbindung zur Wahl an, in der Silvio Berlusconis Partei Forza Italia den Ton angab.

Die erste Regierungskoalition 1994 hielt aber nicht einmal ein Jahr. Umberto Bossi, der damalige Parteiführer und Gründer der Lega Nord, erklärte seinen Austritt aus der Regierung damals mit dem Unmut seiner Anhänger über das zentralistische System und setzte in den folgenden Jahren voll und ganz auf Sezession.

"Freiheit für Padanien" wurde sein alleiniger politischer Schlachtruf. Das imaginäre Land sollte sich über die gesamte Po-Ebene bis hinein in die Region Emilia-Romagna erstrecken. Dieser wirtschaftlich erfolgreiche und wohlhabende Teil des Landes finanzierte nach Meinung von Umberto Bossi den Süden Italiens. In der Rhetorik der Lega Nord war der Süden geprägt von Vetternwirtschaft, Ineffizienz und Schlendrian - ein Parasit, der auf Kosten der fleißigen und ehrlichen Norditaliener lebte, so die Parteiideologie.

Mit dieser Propaganda sprach die Lega Nord vor allem die klein- und mittelständischen Unternehmer in Venetien und in der Lombardei an, die sich vom Zentralstaat fiskalisch ausgebeutet fühlten.

Matteo Salvini ist der Architekt der Neuausrichtung

"Der Norden ist es leid, für die anderen mit zu bezahlen. Wenn wir Rom eine Diebin nennen, dann meinen wir damit das zentralistische System, das uns mit seinen finanziellen Forderungen stranguliert."

Von dieser Ideologie ist heute nicht mehr viel übrig, die Parasiten sind nach Meinung des jetzigen Parteiführers Matteo Salvini inzwischen die Einwanderer aus außereuropäischen Ländern, vor allem die Bootsflüchtlinge.

Seit 2013 ist der 45jährige Mailänder Chef der Lega Nord. Er hat die Partei neu ausgerichtet. Der Traum vom freien Padanien scheint ausgeträumt, oder zumindest nicht mehr prioritär zu sein. Der Begriff wird im politischen Diskurs gar nicht mehr benutzt. Und der Hass auf die Süditaliener wurde durch den Hass auf die Einwanderer ersetzt.

Salvini fördert auch die Zusammenarbeit mit der französischen Rechtspartei Front national und neuerdings mit der "Alternative für Deutschland".

Statt Lega Nord nennt er seine Partei auf Wahlkampfveranstaltungen vermehrt "La Lega", die Lega. Trotzdem kommt er im Süden nicht an. Die Süditaliener haben mehrheitlich die 5 Sterne Bewegung gewählt.

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