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StartseiteKommentare und Themen der WocheMacrons neues Kabinett kann nicht überzeugen16.10.2018

Regierungsumbildung in FrankreichMacrons neues Kabinett kann nicht überzeugen

Über zwei Wochen hat sich die Regierungsumbildung in Frankreich hingezogen. Viele potentielle Kandidaten seien durch den umstrittenen Führungsstil von Präsident Macron abgeschreckt worden, meint unser Kommentator Jürgen König. Jetzt fehlten der Regierung die dringend benötigten Fachleute.

Von Jürgen König

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Frankreichs Präsident Macron spricht im Parlament. (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau)
Wurde endlich fündig - Macron hat Regierungsumbildung abgeschlossen (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau)
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Fast zwei Wochen brauchte Staatspräsident Emmanuel Macron, um einen Nachfolger für Innenminister Gérard Collomb  zu finden – und dabei hatte der seinen Rücktritt eine Woche zuvor schon angekündigt. Große Namen machten die Runde - bis hin zu dem des Außenministers Jean-Yves Le Drian oder dem von Verteidigungsministerin Florence Parly. Tagelang schien eine große Regierungsumbildung unmittelbar bevorzustehen: immer wieder angekündigt, wurde sie immer wieder verschoben, zwischendurch auch mal dementiert: bald sprach die Opposition von einer "Tragikomödie", von einer "Farce" – und sie hatte Recht: die Regierung gab in den letzten Tagen ein desolates Bild ab.

Autoritärer Führungsstil schreckt ab

Über die Gründe kann man nur spekulieren. Offiziell heißt es, man habe sich Zeit lassen wollen, um die richtigen Leute zu finden. Präsident Macron  meint es ja ernst mit seinem Wunsch, sich -  zum Zwecke der politischen Erneuerung - die geeigneten Ministerkandidaten in der Zivilgesellschaft zu suchen: dem Vernehmen nach sollen sogar - wie bei großen Unternehmen - Headhunter eingesetzt worden sein, um profilierte Fachleute für die Regierung zu gewinnen. Und diverse Absagen soll es gegeben haben: die Lust, unter Emmanuel Macron Minister zu sein, scheint nicht sehr verbreitet zu sein im Land, vielleicht, weil sich herumgesprochen hat, dass mancher Minister bisher oft genug kaum mehr sein durfte als die Stimme seines Präsidenten, der noch dazu immer wieder in die Belange der Ministerien hineinregierte.  Und der jetzt im Streit mit Premierminister Edouard Philippe wiederum darauf bestanden haben soll, auch weiterhin "wie ein Uhrenmeister" in die Regierungsarbeit eingreifen zu können.  

Zweifel am Personal

So entspricht die Ministerriege, die jetzt gefunden wurde, deutlich weniger dem früheren Anspruch, Fachleute ins Regierungsgeschehen einzubinden, als nurmehr dem, auf Geschlechter- und Parteienproporz zu achten. Premierminister Edouard Philippe soll versucht haben, einen konservativen Kandidaten als Innenminister durchzusetzen, er scheiterte damit, wurde aber dafür mit einem Kulturminister aus dem Mitte/Rechts-Lager belohnt: Franck Riester, der zwar jahrelang Mitglied im Kulturausschuss der Nationalversammlung war, ansonsten aber im Kulturleben Frankreichs bisher nicht in Erscheinung trat – ein unbeschriebenes Blatt.

Mit dem Landwirtschaftsminister Didier Guillaume wurde die Sozialistische Partei bedacht, auch Guillaume ist ein Berufspolitiker ohne persönliche Bezüge zum Amt. Und dasselbe gilt auch für den neuen Innenminister, Christophe Castaner – der unübersehbar vor allem deshalb ins Amt kam, weil er einer von Macron engsten Vertrauten ist – und der mit Rücktritt als Parteichef von "La République en marche" gedroht haben soll, für den Fall, dass er nicht Innenminister wird. Ob der Alleinherrscher Emmanuel Macron mit dieser Regierungsumbildung in der Bevölkerung verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnt, muss sehr bezweifelt werden.

 (©Deutschlandradio / Bettina Straub)Jürgen König (©Deutschlandradio / Bettina Straub)Jürgen König, geb. 1959, Journalist, Autor, Moderator. Studierte Musikwissenschaft und Neue deutsche Literatur in Hamburg und Berlin. Von 1991 bis 1996 freier Kulturkorrespondent in Paris, seither für Deutschlandradio tätig als Redakteur und Moderator, Kulturkorrespondent im Hauptstadtstudio von 2010 bis 2013, im Anschluss Redaktionsleiter von "Studio 9 - Kultur und Politik". Seit Januar 2016 Korrespondent in Paris.

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