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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie Sehnsucht der SPD nach Volkspartei12.10.2019

Regionalkonferenz der SozialdemokratenDie Sehnsucht der SPD nach Volkspartei

Die Wählerentwicklung spreche eine andere Sprache, aber die Idee der Volkspartei eine die Sozialdemokraten weiterhin, kommentiert Johannes Kuhn. Entsprechend harmonisch verliefen die Regionalkonferenzen. Es bleibe aber die Sorge, dass die SPD zunehmend als Partei ohne Eigenschaften wahrgenommen werde.

Von Johannes Kuhn

Die Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD stehen bei der letzten Regionalkonferenz auf der Bühne und halten übergroße Ballons mit der Aufschrift "#UnsereSPD". Bei der Konferenz geht es um die Nachfolge für die zurückgetretene Parteivorsitzende Nahles. (Lino Mirgeler/dpa/Picture-alliance)
Wenig kontrovers verliefen die Regionalkonferenzen, nicht selten war von einer Klassenfahrt die Rede, kommentiert Johannes Kuhn (Lino Mirgeler/dpa/Picture-alliance)
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Mancher Sozialdemokrat ging in den vergangenen Wochen fast beseelt nach Hause. Die 23 Regionalkonferenzen haben den Wunsch der Basis nach Nähe ebenso erfüllt wie das Bedürfnis, gehört zu werden. Die SPD ist gar nicht so klein wie sie in den Umfragen aussieht, so die Botschaft aller Kandidatenteams. Und sie hat eine Zukunft, in der Sozialdemokraten die Gesellschaft nach ihren Werten gestalten, statt nur Politik zu verwalten.

Die Realität außerhalb der Parteizusammenkünfte ist natürlich komplexer und schwer zu ignorieren. Das hat, wenig überraschend, mit der Großen Koalition zu tun. Selbst SPD-Finanzminister Scholz und seine Partner-Kandidatin Klara Geywitz, die größten GroKo-Verfechter im Rennen, plädierten für ein Ende des Bündnisses mit der Union. Aber eben erst, wenn die SPD wieder zu alter Stärke gefunden hat.

20.000 Menschen kamen zu den Regionalkonferenzen

Die Reaktionen der Genossinnen und Genossen vor Ort legt nahe: Ob die SPD aus Schwarz-Rot wirklich noch Kraft schöpfen kann, wird bezweifelt. Das ist erstaunlich für eine Basis, die vor anderthalb Jahren die GroKo mit 66 Prozent der Mitgliederstimmen befürwortet hatte. Allerdings sind die Besucher der Konferenzen nur ein Ausschnitt: 20.000 Menschen kamen zu den Regionalkonferenzen, 430.000 Sozialdemokraten sind stimmberechtigt.

Dass viele davon Jusos sind oder in Nordrhein-Westfalen leben, könnte dem ehemaligen NRW-Finanzminister Walter Borjans und seiner Co-Kandidatin Saskia Esken zugute kommen. Die Empfehlung der Nachwuchsorganisation spiegelt den Wunsch in Teilen der Genossenschaft, jenen Dritten Weg aus den Schröder-Jahren zu verlassen, den Borjans gern als Irrfahrt in den Neoliberalismus bezeichnet.

Und auch die Idee eines Vorsitzendenduos, dass sich Gesine Schwan und Ralf Stegner als unabhängiges Kraftzentrum jenseits von Ministerbank und Bundestagsfraktion positionieren möchte, stößt durchaus auf Gegenliebe. Auch wenn genau diese Konstellation in der Vergangenheit zu heftigen Parteikonflikten führte.

Die SPD 2030 als alte, neue Volkspartei

Was die SPD sein möchte, wird sich auch an zwei Ergebnissen ablesen lassen: Das Duo Nina Scheer und Karl Lauterbach formulierte nicht nur einen klaren Kurs raus aus der Großen Koalition, sie wollen die SPD auch als Klimapartei positionieren, hier also den Kampf mit den Grünen und, nebenbei, dem Klimakompromiss aufnehmen.

Die NRW-Familienministerin Christina Kampmann und der Europa-Staatsminister Michael Roth wiederum waren vorher kaum bekannt. Ins Gespräch brachten sie sich mit einer geschickt formulierten Idee für die SPD 2030 als alte, neue Volkspartei. Ihr Abschneiden wird auch zeigen, wie wichtig der Sozialdemokratie ein jüngeres Führungspersonal ist.

Die Sehnsucht der Partei bleibt auf jeden Fall eine alte. Auch wenn Wählerentwicklung eine andere Sprache spricht: Die Idee der Volkspartei eint die Sozialdemokraten weiterhin. Entsprechend wenig kontrovers verliefen die Regionalkonferenzen, nicht selten war von einer Klassenfahrt die Rede. Doch in der Harmonie versteckt sich die bekannte Sorge, dass die SPD einen weiteren internen Aufbruch vollzieht, aber von den Bürgern zunehmend als Partei ohne Eigenschaften wahrgenommen wird. Entlang dieses Konflikts wird die Basis ihre Entscheidung treffen.

Die Gefahr des fortgesetzten Niedergangs ist real. Darüber, dass die Stärkung der SPD ein Langfrist-Projekt, sind sich deshalb alle bewusst. Und auch wenn auf den Regionalkonferenzen gerne Willy Brandt zitiert wurde: Die Vergangenheit kehrt nicht zurück. Die Sozialdemokratie, ohne die Deutschland ein anderes Land wäre, kämpft nicht nur um einen Kurs in die Zukunft. Sie kämpft darum, dass sie überhaupt noch eine Zukunft hat.

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