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ResolutionUNO schickt Beobachter nach Aleppo

Bei der Generaldebatte im UN-Sicherheitsrat ging es auch um den Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi (dpa / picture alliance / Justin Lane)
Die Beobachter sollen das "Wohlergehen der Zivilisten" in Aleppo beobachten. (dpa / picture alliance / Justin Lane)

Der UNO-Sicherheitsrat hat die Entsendung einer Beobachtermission ins syrische Aleppo beschlossen. Die Beobachter sollen die Evakuierungsaktionen in dem bislang von Rebellen gehaltenen Ostteil der Stadt überwachen und über die Lage der noch verbliebenen Bewohner berichten.

Das Gremium votierte einstimmig für eine entsprechende Resolution. Auch Russland stimmte zu. Zuvor hatte Moskau mit einem Veto gegen die von Frankreich eingebrachte Resolution gedroht und erst nach zähen Verhandlungen zugestimmt. In Aleppo warten immer noch Zehntausende Menschen bei winterlichen Temperaturen auf ihre Evakuierung. Seit der Wiederaufnahme der Evakuierungen haben schätzungsweise 4.500 Menschen Ost-Aleppo verlassen können. Wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London weiter berichtete, wurden sie mit Bussen ins Umland gebracht.

Zugang für humanitäre Hilfe sichern

Die Resolution sieht vor, dass die UNO in Abstimmung mit der syrischen Regierung und den Rebellen "das Wohlergehen der Zivilisten" in Aleppo beobachtet. Der Text ruft alle Konfliktparteien auf, für humanitäre Hilfe einen "vollständigen, unmittelbaren, bedingungslosen, sicheren und ungehinderten Zugang" nach Aleppo zu ermöglichen. Evakuierungen dürften nur freiwillig erfolgen, die Evakuierten dürften ihr Ziel selbst bestimmen, heißt es weiter. Es soll ihnen freistehen, in Regierungsgebiet oder auf von Rebellen kontrolliertes Territorium gebracht zu werden. Zurückgebliebene Bewohner müssten geschützt werden.

Zweifel an Einfluss der Beobachter

Experten schätzen den Einfluss der Beobachter als gering ein. Der Journalist und UNO-Beobachter Andreas Zumach sagte im Deutschlandfunk, sie könnten lediglich Alarm schlagen, wenn gegen die Prinzipen der Vereinbarung verstoßen werde. "Viel mehr können sie nicht tun." Er kritisierte außerdem, es seien viel zu wenige Beobachter. Im Resolutionstext ist derzeit die Rede von mindestens 100. Außerdem müssten ihre Aufgaben weiter gefasst werden: "Es geht nicht nur um die Beobachtung in Aleppo, sondern auch darum, die Menschen zu begleiten nach der Evakuierung, damit sie nicht vom Regen in die Traufe kommen." Denn viele würden nach Idlib gebracht - wo Zumach nach Weihnachten mit Bombardierungen rechnet.

Ähnliches forderte auch Amnesty International: Die UN-Beobachter sollten nicht nur die Evakuierung begleiten, sagte die Leiterin des Amnesty-Büros bei den UN, Sherine Tadros. "Es sollte ihnen erlaubt sein, die Kriegsverbrechen, die begangen werden, zu untersuchen."

(cvo/ach)

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