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StartseiteKommentare und Themen der WocheSPD muss die Chance zur Erneuerung nutzen06.06.2019

Rot-Rot-Grün in Bremen möglichSPD muss die Chance zur Erneuerung nutzen

Die SPD in Bremen käme in einer Koalition mit Grünen und Linken mit einem blauen Auge davon, kommentiert Felicitas Boeselager. Käme es dazu, müsste sie sich aber dringend erneuern - und massiv in Bildung, Sanierung und soziale Integration investieren.

Von Felicitas Boeselager

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30.05.2019, Bremen: Sascha Karolin Aulepp (l-r), Parteivorsitzende der SPD Bremen, Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister von Bremen, Maike Schaefer, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bremen, Martin Günthner (SPD), Senator für Wirtschaft und Häfen, und weitere Mitglieder beider Parteien stehen vor der Zentrale der Grünen Bremen. An diesem Tag finden die Sondierungsgespräche zwischen der SPD und der Grünen statt. Beide Parteien wollen nach der Wahl die Chancen für Koalitionsverhandlungen über ein rot-rot-grünes Bündnis ausloten. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (dpa)
Maike Schaefer (Grüne) braucht Wahlverlierer Carsten Sieling (SPD) nicht, redet aber trotzdem mit ihm über eine Koalition in Bremen - warum? (dpa)
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Bremen-Wahl Das Ende einer SPD-Ära?

Die Königsmacher, so sind die Bremer Grünen in den vergangenen Tagen häufig genannt worden. Wie sehr das zutrifft, wird ersichtlich, wenn die abgestrafte SPD tatsächlich wieder den Bürgermeister stellen sollte.

Wie kommt es, dass die Grünen nicht den eigentlichen Wahlsieger, also die CDU, zum König krönen wollen? Die Spitzenkandidatin der Grünen, Maike Schaefer, begründet das vor allem damit, dass man sich mit den Linken und der SPD in entscheidenden Punkte näher stehe – es stimmt, man kann diese Parteien hier in Bremen durchaus als verwandt bezeichnen. Außerdem fehle Maike Schaefer das Vertrauen in die FDP, die ja bei einem Bündnis mit der CDU dabei gewesen wäre.

Aber ist das wirklich alles?

Haben die Grünen Angst vor ihrer Basis?

FDP und CDU jedenfalls waren sehr optimistisch aus den Sondierungsgesprächen herausgegangen, haben von einer fast freundschaftlichen Atmosphäre berichtet. Und sie sind den Grünen auch in vielen Punkten entgegen gekommen.

Um im Bild der Monarchie zu bleiben: Es stellt sich die Frage, ob die Grünen Angst vor ihrem eigenen Volk hatten, also vor ihrer Basis. Die gilt mehrheitlich als links – und hat schon im vergangenen Herbst ihre Macht bewiesen. Gegen den Willen des Vorstandes hatte sie bei einer Urwahl Maike Schaefer zur Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl gewählt haben und nicht Finanzsenatorin Karoline Linnert. Ihre Abwahl war das Ende einer Ära in Bremen.

Chance, sich zu erneuern

Das Ende einer Ära bedeutete die Bürgerschaftswahl auch für die Bremer SPD, erstmals nicht mehr die Nummer eins in der Hansestadt. Jetzt kommt die SPD wahrscheinlich noch mit einem blauen Auge davon.

Trotzdem bräuchte es in Bremen nun einen Aufbruch. Selbst wenn nur ein neuer Partner hinzukommt, ist eine rot-grüne-rote Regierung hier doch etwas Neues, wenn auch nicht so niegelnagelneu wie Jamaika.

Wenn rot-grün-rot wirklich zustande kommt, dann gibt es trotzdem die Chance, sich zu erneuern, und die Gelegenheit muss vor allem die SPD nutzen, ernsthaft nutzen und sich das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückerobern.

Bildung, Sanierung, sozialer Zusammenhalt

Die Koalition muss dann die Wahlversprechen wahrmachen und massiv in Bildung investieren, den Sanierungsstau und vor allem die soziale Spaltung angehen.

Sonst sprechen in vier Jahren wieder alle von einer historischen Schlappe, und auch ob die Grünen dann nochmal Königsmacher sein werden, ist höchst fraglich.

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