Donnerstag, 21.10.2021
 
Seit 00:05 Uhr Fazit
Startseite@mediasresMedien-Streit zwischen Deutschland und Russland17.03.2021

RT DeutschMedien-Streit zwischen Deutschland und Russland

Russland beklagt Einschränkungen für seinen Staatssender RT in Deutschland - und droht im Gegenzug mit Konsequenzen für deutsche Medien, die in Moskau akkreditiert sind. Deutschland entgegnet mit eigener Kritik und Außenminister Heiko Maas erklärt: "Pressefreiheit ist keine Verhandlungsmasse."

Thielko Grieß im Gespräch mit Annika Schneider

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Blick in ein Fernsehstudio mit Kameras und einem Regiepult. (dpa/Iliya Pitalev/Sputnik)
In Deutschland soll der Ableger von RT - RT Deutsch - mit einem Fernsehprogramm auf Sendung gehen (dpa/Iliya Pitalev/Sputnik)
Mehr zum Thema

Debatte nach SZ-Artikel Wurde die Bundespressekonferenz "gekapert"?

Korruption im Kreml Nawalnys Video ist für Putin gefährlich

Histroriker "Es ist richtig zu versuchen, im Kontakt mit Russland zu bleiben"

Anwalt des Kreml-Kritikers "Nawalny ist politischer Gefangener Nummer eins in Russland″

Russland Gesetz ebnet Weg für Internet-Zensur

Unter Druck Politische Stiftungen im Dilemma

Einseitige Berichterstattung bis hin zu gezielter Desinformation - schon seit Jahren steht der russische Sender RT (vormals "Russia Today") in vielen europäischen Ländern in der Kritik, weil ihm Propaganda im Sinne der russischen Staatsführung vorgeworfen wird.

Nun beklagt Russland seinerseits, dass der politische Druck gegen RT in Deutschland zunehme, insbesondere seit der Deutschland-Ableger RT DE angekündigt habe, sein Internet-Programm zu einem vollwertigen deutschsprachigen TV-Sender auszubauen. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Moskau sagte, unter anderem werde es RT auf Druck der Behörden verwehrt, ein Geschäftskonto bei einer deutschen Bank (Commerzbank) zu eröffnen. Dutzende deutsche und internationale Banken hätten eine Zusammenarbeit mit RT ebenfalls abgelehnt.

Ablenkung von Einschränkungen in Russland

Nach Einschätzung von Deutschlandfunk-Korrespondent Thielko Grieß geht es der russischen Regierung darum, "den Verschwörungsmythos zu nähren, dass die angeblichen Aufdecker, die Wahrheitsüberbringer vom System unterdrückt werden". Außerdem lenke die Kritik von den schlechter werdenden Arbeitsbedingungen für deutsche Journalisten in Russland ab.

"RT könnte auch bei russischen Staatsbanken, bei den Töchtern in Deutschland ein Konto eröffnen. Man ist nicht angewiesen auf die Commerzbank."

Die Duma, das russische Parlament, hier bei einer Abstimmung Ende November 2020   (picture alliance/dpa/TASS / Russian State Duma Photo Service) (picture alliance/dpa/TASS / Russian State Duma Photo Service)Russland - Gesetz ebnet Weg für Internet-Zensur
Regierungsnahe Medien in Russland werfen Plattformen wie YouTube und Facebook vor, ihre Inhalte zu blockieren. Mit einem neuen Gesetz will die Regierung nun gegen diese angebliche Praxis vorgehen.

Im Außenministerium in Moskau hieß es, dass die Bundesregierung umgehend alle Einschränkungen für den Sender stoppen müsse. Ansonsten werde man harte Gegenmaßnahmen für die in Russland arbeitenden deutschen Medien ergreifen. Möglicherweise könnten auch in Russland Konten für deutsche Medienvertreter geschlossen werden, so Thielko Grieß.

"Es gibt aber zahlreiche andere Möglichkeiten, den deutschen Korrespondentinnen und Korrespondenten das Leben schwer zu machen. Man kann Akkreditierungen entziehen oder nicht erteilen, man kann inzwischen auch Korrespondentinnen und Korrespondenten zu ausländischen Agenten erklären und damit würde ihnen das journalistische Leben verunmöglicht."

Konkrete Schritte bislang nicht bekannt

Welche konkreten Schritte gegen deutsche Medien in Russland möglicherweise geplant sind, wurde bislang nicht mitgeteilt.

Bundesaußenminister Heiko Maas beantwortete die Drohungen aus Russland mit dem Hinweis, dass die Pressefreiheit keine Verhandlungsmasse sei. "Unsere Aufgabe - und unsere Pflicht - ist es, den freiheitlichen Rahmen zu schaffen, damit Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit machen können." Auch ein Gespräch mit dem russischen Botschafter in Berlin wurde inzwischen geführt.

RT gehört zum russischen Staatskonzern Rossija Segodnja (Russland heute). Im Dezember will RT DE in Berlin live auf Sendung gehen, eine Lizenz dafür gibt es jedoch noch nicht.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk