Kommentare und Themen der Woche 23.01.2020

Rücktritt Di MaiosNäher am AbgrundVon Jörg Seisselberg

Beitrag hören 22.01.2020, Italien, Rom: Luigi Di Maio, Außenminister von Italien und Chef der 5-Sterne-Bewegung, zieht seine Krawatte aus, als er gibt seinen Rücktritt als Chef der 5-Sterne-Bewegung bekannt. Vize-Innenminister Crimi soll nun die Bewegung leiten. Foto: Roberto Monaldo.Lapress/LaPresse via ZUMA Press/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (LaPresse via ZUMA Press)Di Maio tritt als Chef der Sterne-Bewegung in Italien zurück (LaPresse via ZUMA Press)

Der Rücktritt von Luigi di Maio als Chef der Fünf-Sterne-Bewegung ist für die italienische Regierung keine gute Nachricht, kommentiert Jörg Seisselberg. Auch wenn die Bilanz der Populisten enttäuschend ist, gehe mit ihm ein Stabilitätsfaktor in einer ohnehin wackeligen Regierung.

Das lächelnde Gesicht des italienischen Populismus hat sich verabschiedet. Luigi Di Maios Geschichte zeigt, wie schnell heute jemand in der Politik aufsteigen und dann abstürzen kann. Als Chef der Fünf-Sterne-Bewegung war Di Maio verantwortlich für die Hoffnungen, die diese Partei in Italien geweckt hat. Jetzt darf er sich nicht beklagen, wenn er verantwortlich gemacht wird für die enttäuschende Bilanz der Fünf-Sterne-Bewegung. Nach zwei Jahren mit den Populisten als größter Regierungspartei und an der Spitze einiger großer Städte schauen sich die Menschen in Italien um und stellen fest: Uns geht es nicht besser, sondern deutlich schlechter.

Enttäuschende Bilanz der Fünf-Sterne-Bewegung

Die wirtschaftlichen Probleme des Landes haben sich verschärft, die Infrastruktur sinkt in Teilen auf das Niveau eines Entwicklungslandes und das Wettern gegen die politische Kaste hat nur dazu geführt, das Vertrauen in die demokratischen Institutionen weiter zu untergraben. Das Ätzende und Verletzende, dass die Fünf-Sterne-Bewegung in den öffentlichen Diskurs in Italien eingeführt hat, hat das Land geprägt – und den Weg bereitet für den noch skrupelloseren Populisten Matteo Salvini. Unbestritten: Ein Bürgergeld für ein Land zu beschließen, das bislang sozial Abgestürzte alleine gelassen hat, ist ein Verdienst der Fünf-Sterne-Bewegung – kann aber den Schaden nicht aufwiegen, den die Partei angerichtet hat, die mit dem Slogan "vaffan", "Leck mich" groß geworden ist.

Merkwürdig ist, dass Di Maio zwar als Parteichef geht, aber als Außenminister bleiben will. Die Italiener dürfen dies getrost als Drohung empfinden – und als Beispiel dafür nehmen, dass neu in die Politik gespülte Populisten im Zweifelsfall am stärksten an ihren Sesseln kleben. Ohne Erfahrungen in der Außenpolitik hat sich Di Maio im Herbst zum Chefdiplomaten gemacht. Mit dem Ergebnis, dass Rom keine Rolle spielte bei den internationalen Versuchen, die Krise in Libyen zu lösen, diesem für Italien so wichtigen Land.

Di Maios Rückzug ist keine gute Nachricht

Dennoch: Für die Regierung ist Di Maios Rückzug keine gute Nachricht. Denn in einem zumindest war auf ihn Verlass: Bei schwierigen Entscheidungen in der Koalition war Di Maio stets in der Lage, die Parteibasis hinter sich zu bringen. Als Chef der Fünf Sterne ist er, bei aller Kritik an ihm, ein Stabilitätsfaktor gewesen.

Die jetzt in der Partei beginnenden Machtkämpfe um die Nachfolge versprechen das Gegenteil von Stabilität. Wer die neue Nummer eins einer populistischen Partei werden will, muss zuspitzen und polarisieren. Für Kompromisse werben und sie in einer Regierung möglich machen, ist da nicht gefragt. Die wahrscheinlichen Wahldesaster für die Fünf-Sterne-Bewegung in der Emilia-Romagna und in Kalabrien dürften ein Übriges dazu beitragen, die Anti-Regierungsstimmung an der Basis und unter den potentiellen Kandidaten anzuheizen.

Wenn Ministerpräsident Conte behauptet, der Rücktritt Di Maios habe auf die Arbeit der Regierung keinen Einfluss, sagt er die Unwahrheit, wahrscheinlich wider besseren Wissens. Die jetzt ausgelöste Unruhe an der Spitze der Fünf Sterne verschärft die Probleme einer bereits jetzt nicht sonderlich stabilen Koalition. Der Abgang Di Maios und der Absturz der Fünf-Sterne-Bewegung drohen auch die Regierung in den Abgrund zu reißen.

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