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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin Fluch liegt auf der Groko10.02.2020

Rückzug von Kramp-KarrenbauerEin Fluch liegt auf der Groko

Die Große Koalition schleppe sich von einer Krise zur nächsten, kommentiert Frank Capellan. Nach der Ankündigung von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, nicht als Kanzlerkandidatin anzutreten und den Parteivorsitz abzugeben, drohe der Union ein monatelanger Richtungsstreit. Nur weil die SPD genauso schwach sei, werde die GroKo noch halten.

Von Frank Capellan

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Logos der Volksparteien CDU und SPD auf einer abblätternden Wand (Imago / Christian Ohde)
Der Lack ist ab: Die Krise von CDU und SPD lähmt die Große Koalition (Imago / Christian Ohde)
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Ein Fluch liegt auf dieser Koalition. Ungewollt und ungeliebt schleppt sich Schwarz-Rot von einer Krise zur nächsten. Mühsam haben sie sich vor zwei Jahren zusammengerauft: Ein FDP-Chef, der nicht den Schneid zum Regieren hatte,  hat sie dazu getrieben und derselbe Christian Lindner stellt sie nun auf die Probe, weil er die eigenen Leute in Thüringen nicht im Griff hat.

Die Liberalen tragen einen Großteil der Verantwortung dafür, dass das politische System in Deutschland derart ins Wanken geraten ist. Auch Lindners Rücktritt sollte deshalb eigentlich nur eine Frage der Zeit sein. Aber auch Union und SPD haben sich wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Erst der Schwesternstreit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik, dann der fatale Umgang mit Hans-Georg Maaßen, einem allzu rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten, der das ganze Dilemma der Christdemokraten personifiziert, schließlich das Chaos bei den Sozialdemokraten. Anders als Andrea Nahles tritt Annegret Kramp-Karrenbauer nun immerhin nicht mit sofortiger Wirkung zurück, sie will den Übergang ordnen. Eine Garantie für eine stabile Regierungsarbeit aber ist das noch lange nicht.

Wie rechts soll die Union werden?

Vermutlich werden die Christdemokraten über Monate nach einem Kanzlerkandidaten suchen und über den richtigen Kurs streiten. Wie rechts, wie konservativ soll die Union wieder werden? Wie klar wird die Abgrenzung zur AfD sein? Eine offene Kontroverse darüber könnte das Koalitionsklima weiter vergiften. Wenn es um den Kurs der Christdemokraten geht, geht es eben auch immer darum, wie sie es mit Grundrente, Schwarzer Null, Steuerpolitik oder Kohleausstieg halten. Und wie das Debakel von Thüringen korrigiert, wie dort schnell Neuwahlen anberaumt werden könnten, ist mit dem angekündigten Rückzug Kramp-Karrenbauers nicht einen Deut klarer geworden.

SPD und Union steht das Wasser bis zum Hals

Im Gegenteil: Hans-Georg Maaßen, gerade im Osten geliebtes Mitglied der sogenannten ultrakonservativen Werte-Union, könnte nun erst recht zur Provokation für die SPD werden, ebenso wie der neoliberale Kanzleramts-Aspirant Friedrich Merz. Allein die Tatsache, dass SPD wie auch CDU/CSU das Wasser gleichermaßen bis zum Halse steht, dürfte die Koalition am Ende noch  zusammenhalten. Zum jetzigen Zeitpunkt nämlich kann sich keine Seite einen Bruch der Koalition mit Neuwahlen erlauben. Zuviel Vertrauen wurde bei den Wählern verspielt, und je näher der reguläre Wahltermin rückt, desto weniger Sinn macht ein vorzeitiges Ende. Die Groko dürfte also erst einmal weiterwurschteln, Merkel alles versuchen die Lage zu beruhigen. Dass es trotzdem noch einmal knallt – etwa nach neuen Wahldesastern in Hamburg oder Erfurt - kann heute aber niemand ausschließen. Es liegt eben ein Fluch über diesem Bündnis von Union und SPD.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD und Familienpolitik.

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