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RüstungskontrolleNouripour für Beibehaltung von "Open Skies" auch ohne USA

Ein Aufklärungsflugzeug des Typs AWACS (picture alliance/dpa/Hinrich Bäsemann)
Aufklärungsflüge sind nach dem "Open Skies"-Abkommen grundsätzlich möglich (picture alliance/dpa/Hinrich Bäsemann)

Der Außenpolitiker der Grünen, Nouripour, hat die Notwendigkeit unterstrichen, das Abkommen über militärische Beobachtungsflüge notfalls ohne die USA zu erhalten.

Im Deutschlandfunk verwies Nouripour auf die Bedeutung, die der "Open-Skies"-Vertrag für die baltischen Staaten oder für Polen habe. Er sei das Ergebnis jahrelanger Arbeit gewesen. Wenn die USA das Abkommen kündigten, stelle das auch einen Rückschlag für Bemühungen dar, China für solche Abrüstungsvereinbarungen zu gewinnen, sagte der Bundestagsabgeordnete.

US-Präsident Trump hatte seine Entscheidung damit begründet, dass sich Russland nicht mehr an den "Open-Skies"-Vertrag halte. Sein Nationaler Sicherheitsberater O'Brien sagte der "Bild"-Zeitung, Moskau verletze den Pakt systematisch, indem es amerikanischen Flugzeugen und den Verbündeten Überflüge verweigere. Der Vertrag ist seit 2002 in Kraft. Er erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Partner. Bisher wurden nach Angaben des Auswärtigen Amtes insgesamt mehr als 1.500 solcher Einsätze absolviert.

Im Dlf kommentierte Marcus Pindur die Entscheidung des US-Präsidenten so: "Dahinter eine sicherheitspolitische Strategie Trumps zu entdecken, gleicht der Sinngebung des Sinnlosen. Sein einzig erkennbares Ziel ist es, die USA soweit wie möglich von allen internationalen Bindungen zu lösen. Das ist für ihn ein Wert an sich."