Ruprecht Polenz (CDU) zu Thüringen"Erheblicher Aufräumbedarf" in der CDU
Ruprecht Polenz (CDU) fordert, dass sich die Bundespartei mit der Werte-Union auseinandersetzt. Diese „Partei in der Partei“ habe das „Desaster“ in Thüringen vorab als Option heraufbeschworen. Die CDU könne die Werte-Union etwa für unvereinbar mit den Werten der Mutterpartei erklären.
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- Ruprecht Polenz sagte mit Blick auf die Werteunion: "Hier besteht nach wie vor erheblicher Aufräumbedarf". (imago / Oryk Haist)
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Man könne sich nicht mit Stimmen der AfD zu Mehrheiten verhelfen lassen, sagt der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz im Dlf. "Diese Klarheit muss meine Partei herstellen, in Thüringen und im Bundesgebiet, und da haben wir noch ein paar Baustellen."
Eine dieser Baustellen benennt er konkret: die Werte-Union. Diese "Partei in der Partei" habe das diese Woche in Thüringen erlebte "Desaster" um einen moderaten Kandidaten ohne Mehrheit, der sich mit Stimmen der AfD ins Amt des Landesvaters wählen lässt, ernsthaft als Option gesehen und das Ergebnis zunächst begrüßt. "Hier besteht nach wie vor erheblicher Aufräumbedarf", sagte Polenz, falls nötig auch per "Unvereinbarkeitsbeschluss" der CDU.
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Autoritätsproblem der Bundes-CDU in Thüringen
Ein Autoritätsproblem der Bundes-CDU, wie es die SPD moniert, sieht auch Polenz - allerdings sei das nicht allein Annegret Kramp-Karrenbauers Problem als Parteichefin, sondern betreffe den gesamten Bundesvorstand. Der hatte sich einstimmig für Neuwahlen in Thüringen ausgesprochen, stößt aber damit beim Landesverband auf Widerstand.
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Die Druckmittel gegen einen ausscherenden Landesverband seien in der CDU begrenzt, sagte Polenz. Eine Befehlsgewalt des Bundespräsidiums gegenüber den Landesgliederungen gebe es nicht. Allerdings meint er, die CDU habe auch hier "ein Klärungsproblem, wenn ihre Bundesführung nicht in der Lage ist, mit einem Landesverband in einer Frage klarzukommen, wo es noch dazu einen klaren Beschluss des Bundesparteitages gibt. Darüber muss die CDU reden." Notfalls gebe es auch die Möglichkeit von Sanktionen gegen einen ganzen Landesverband.
Neuwahlen derzeit nicht in Sicht
Neuwahlen in Thüringen hält Polenz gegenwärtig für unwahrscheinlich. Dafür brauche es zunächst eine Zweidrittelmehrheit im Landtag. Doch aktuell seien weder Linke, AfD noch CDU dafür. "Also müsste sich daran etwas ändern."
