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StartseiteInterview"Erheblicher Aufräumbedarf" in der CDU08.02.2020

Ruprecht Polenz (CDU) zu Thüringen"Erheblicher Aufräumbedarf" in der CDU

Ruprecht Polenz (CDU) fordert, dass sich die Bundespartei mit der Werte-Union auseinandersetzt. Diese „Partei in der Partei“ habe das „Desaster“ in Thüringen vorab als Option heraufbeschworen. Die CDU könne die Werte-Union etwa für unvereinbar mit den Werten der Mutterpartei erklären.

Ruprecht Polenz im Gespräch mit Peter Sawicki

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Ruprecht Polenz, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (imago / Oryk Haist)
Ruprecht Polenz sagte mit Blick auf die Werteunion: "Hier besteht nach wie vor erheblicher Aufräumbedarf". (imago / Oryk Haist)
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Man könne sich nicht mit Stimmen der AfD zu Mehrheiten verhelfen lassen, sagt der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz im Dlf. "Diese Klarheit muss meine Partei herstellen, in Thüringen und im Bundesgebiet, und da haben wir noch ein paar Baustellen."

Eine dieser Baustellen benennt er konkret: die Werte-Union. Diese "Partei in der Partei" habe das diese Woche in Thüringen erlebte "Desaster" um einen moderaten Kandidaten ohne Mehrheit, der sich mit Stimmen der AfD ins Amt des Landesvaters wählen lässt, ernsthaft als Option gesehen und das Ergebnis zunächst begrüßt. "Hier besteht nach wie vor erheblicher Aufräumbedarf", sagte Polenz, falls nötig auch per "Unvereinbarkeitsbeschluss" der CDU.

07.04.2018, Baden-Württemberg, Schwetzingen: Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der "WerteUnion", steht vor der Jahrestagung des konservativen CDU-Flügels "WerteUnion" am Palais Hirsch.  (picture-Alliance / dpa / Uwe Anspach) (picture-Alliance / dpa / Uwe Anspach)Vorsitzender der Werteunion: "FDP-Ministerpräsident sollte uns lieber sein als einer der Linken"
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Autoritätsproblem der Bundes-CDU in Thüringen

Ein Autoritätsproblem der Bundes-CDU, wie es die SPD moniert, sieht auch Polenz - allerdings sei das nicht allein Annegret Kramp-Karrenbauers Problem als Parteichefin, sondern betreffe den gesamten Bundesvorstand. Der hatte sich einstimmig für Neuwahlen in Thüringen ausgesprochen, stößt aber damit beim Landesverband auf Widerstand.

Demonstration auf dem Holzmarkt Jena gegen die Wahl des neuen Ministerpräsidenten von Thüringen Thomas Karl Leonard Kemmerich FDP am 5.2.2020 Demoschild zum Blumenstraußwurf von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke im Thüringer Landtag Holzmark Jena *** Demonstration on the timber market in Jena against the election of the new Prime Minister of Thuringia Thomas Karl Leonard Kemmerich FDP on 5 2 2020 Demo sign for Susanne Hennig Wellsows bouquet of flowers The Left in the Thuringian Parliament Holzmark Jena (www.imago-images.de ) (www.imago-images.de )Nach der Thüringen-Wahl: Die Standpunkte der Parteien
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Die Druckmittel gegen einen ausscherenden Landesverband seien in der CDU begrenzt, sagte Polenz. Eine Befehlsgewalt des Bundespräsidiums gegenüber den Landesgliederungen gebe es nicht. Allerdings meint er, die CDU habe auch hier "ein Klärungsproblem, wenn ihre Bundesführung nicht in der Lage ist, mit einem Landesverband in einer Frage klarzukommen, wo es noch dazu einen klaren Beschluss des Bundesparteitages gibt. Darüber muss die CDU reden." Notfalls gebe es auch die Möglichkeit von Sanktionen gegen einen ganzen Landesverband.

Neuwahlen derzeit nicht in Sicht

Neuwahlen in Thüringen hält Polenz gegenwärtig für unwahrscheinlich. Dafür brauche es zunächst eine Zweidrittelmehrheit im Landtag. Doch aktuell seien weder Linke, AfD noch CDU dafür. "Also müsste sich daran etwas ändern."

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