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Russische Duma nimmt Arbeit auf
Eine Demonstration von Stärke und Einheit

Es war die erste Sitzung der Staatsduma seit der Parlamentswahl Mitte September: Vorwürfe von Manipulationen bei der Abstimmung wies Präsident Wladimir Putin zurück - und rief zur "Stärkung Russlands" auf.

Von Gesine Dornblüth | 05.10.2016
    Das Blaulicht eines Regierungsfahrzeug spiegelt sich auf dem Boden vor dem Duma-Gebäude in der russischen Hauptstadt Moskau.
    Das Gebäude der russischen Staatsduma in Moskau (picture alliance / dpa / Maxim Shipenkov)
    Wladimir Putin stimmte die Duma-Abgeordneten mit einem Zitat Pjotr Stolypins auf ihre Arbeit ein. Der Ministerpräsident des letzten Zaren hatte vor rund hundert Jahren zu den damaligen Parlamentariern gesagt, sie sollten alle Kräfte bündeln, um ein historisches Recht Russlands durchzusetzen: Das Recht, stark zu sein. "Die Stärke Russlands liegt in uns selbst. Sie liegt in unserem Volk, unseren Menschen, unseren Traditionen, unserer Kultur, unserer Wirtschaft, der Weite unseres Territoriums und unseren Ressourcen, natürlich in unserer Verteidigungsfähigkeit. Aber die Hauptstärke ist die Einheit des Volkes."
    Diese Stärke, so Putin, sei die wichtigste Voraussetzung, um Russlands Staatlichkeit und Unabhängigkeit zu bewahren. "Und natürlich müssen wir die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit des Landes, unsere Position auf der internationalen Bühne, weiter stärken. Ich rechne dabei mit der Unterstützung aller Fraktionen."
    Putin kündigte Gesetzesinitiativen zur Unterstützung von Unternehmern an und mahnte die Abgeordneten, den Kontakt zur Bevölkerung zu suchen. "Ich setze darauf, dass die Duma mit allen Kräften zusammenarbeiten wird, die das Recht haben, Gesetzesentwürfe zu erarbeiten. Dass sie die Möglichkeiten öffentlicher Anhörungen nutzt, auch wenn Parteien beteiligt sind, die nicht ins Parlament eingezogen sind. Die Duma muss eine Plattform für einen breiten gesellschaftlichen und politischen Dialog werden."
    "Kämpfen, suchen, finden und nicht aufgeben"
    Erwartungsgemäß wählte die Duma Wjatscheslaw Wolodin mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Vorsitzenden. Er hatte nur einen Gegenkandidaten von den Kommunisten. Der 52-jährige Wolodin war zuvor stellvertretender Stabschef Wladimir Putins. Auch er warb für Einigkeit. Dabei stellt die Regierungspartei Einiges Russland drei Viertel der Abgeordneten, und auch die drei übrigen im Parlament vertretenen Fraktionen gelten als loyal. Dennoch hob Wolodin hervor: "In der letzten Legislaturperiode haben sich alle politischen Kräfte in Fragen der Sicherheit und der internationalen Politik konsolidiert, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Wir müssen alles tun, um das fortzusetzen."
    Die Dumasitzung wurde von dem 86-jährigen Schores Alfjorow eröffnet, Physik-Nobelpreisträger im Jahr 2000 und Kommunist. Er gab den Abgeordneten sein Motto mit auf den Weg: "Kämpfen, suchen, finden und nicht aufgeben. Dabei ist wichtig, zu wissen, wofür man kämpft. Unsere Hauptaufgabe heute ist der Erhalt und die Wiedergeburt unseres Landes."