Samstag, 18.08.2018
 
Seit 13:30 Uhr Eine Welt
StartseiteInterview"Der Comey-Rauswurf war ein Fehler"18.05.2017

Russland-Affäre"Der Comey-Rauswurf war ein Fehler"

Die Ermittlungen in der Russland-Affäre sind keineswegs eine "Hexenjagd" gegen den US-Präsidenten, meint der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger im DLF. Trump habe sich die weitere Entwicklung in der Sache vielmehr selbst zuzuschreiben, da er FBI-Chef Comey entlassen habe.

Thomas Jäger im Gespräch mit Daniel Heinrich

Trump winkt vor grünen Büschen und Bäumen mit der Hand. (picture alliance/ dpa/ Ron Sachs)
US-Präsident Donald Trump (picture alliance/ dpa/ Ron Sachs)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast
Mehr zum Thema

Sonderermittler für US-Präsident Trump Der richtige Mann zur rechten Zeit

Russland-Kontakte Trump nennt Sonderermittlung "Hexenjagd"

Die Entlassung Comeys sei der Versuch gewesen, eine Untersuchung der Russland-Affäre zu unterbinden, sagte Jäger. Doch nun gebe es einen Sonderermittler, der außerhalb der Befehlskette stehe und sich mit breiter Autorität und großen Kompetenzen den vielen Fragen nähere.

Mueller hebt vor einem dunklen Hintergrund die Hand zum Schwur.  (imago / Zuma Press)Ex-FBI-Chef Robert Mueller bei seiner Ernennung zum Sonderermittler in der Russland-Affäre. (imago / Zuma Press)

Trump habe Unrecht, wenn er von einer "Hexenjagd" spreche. Es habe schon früh Anzeichen für die jetzige Entwicklung gegeben. Trumps Regierung habe also genug Zeit gehab, das Schlimmste abzuwenden. Doch dies habe sie nicht getan - warum auch immer, so der Politologe von der Universität Köln.

"Grund zur Panik im Weißen Haus"

Sollte es tatsächlich Geheimabsprachen von Trump-Beratern mit russischen Stellen gegeben haben, dann habe das Weiße Haus nun in der Tat Grund zur Panik, meinte Jäger. Die aktuelle Entwicklung trage dazu bei, den erratischen Eindruck zu verstärken, den der innerste Zirkel der Regierung derzeit biete. 

Thomas Jäger bei der Aufzeichnung der ZDF-Talkshow Markus Lanz im Studio  (imago stock&people)"Grund zur Panik im Weißen Haus": Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger. (imago stock&people)

Ein Impeachment sieht Jäger derzeit allerdings in weiter Ferne. Trumps aktuelle Versicherung für sein politisches Überleben sei die tiefe Polarisierung in den USA, sagte er.  Es sei nicht zu erwarten, dass sich Demokraten und moderate Republikaner träfen, um ein Impeachment-Verfahren auf den Weg zu bringen. Die beiden Lager würden diesen Prozess vielmehr verfeindet durchleben.

Impeachmentverfahren keinesweg sicher

Der Impeachmentgedanke sei derzeit vielmehr liberalen Medien geschuldet, fügte Jäger hinzu. Selbst wenn es tatsächlich entsprechende Vorstöße gäbe, sei noch lange nicht sicher, das es tatsächlich zu einem Verfahren käme - und erst recht nicht, dass dieses zu einer Absetzung des Präsidenten führe. Eine andere Situation wäre es, wenn bei den Zwischenwahlen im November nächsten Jahres die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus fiele, so Jäger. Dann sei eher mit einem Verfahren zu rechnen. 

Trump-Unterstützer in Des Moines, Iowa, während der "Thank You Tour 2016" des gewählten US-Präsidenten (AFP/ Timothy A. Clary)Trump-Unterstützer in Des Moines. (AFP/ Timothy A. Clary)

Jäger sieht einen bröckelnden Rückhalt bei den Republikanern für Trump. Viele seiner Parteifreunde schlügen sich derzeit in die Büsche, weil sie bei der derzeitigen Geschwindigkeit der Entwicklungen nicht wüssten, wie schnell sie ihre Aussagen zurücknehmen müssten. Dafür habe Trump aber eine weiter große Unterstützung unter seinen Wählern, fügte der Politologe hinzu. Diese hielten ihn immer noch für den Mann, der in Washington aufräumen wolle, und den man nur nicht lasse. 

(mg)

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk