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SachsenTunesier an auffällig vielen Straftaten beteiligt

Von Charlotte Voß
Ein Polizist hat am 10.04.2015 in Berlin am Görlitzer Park einen Mann festgenommen. (picture alliance / dpa / Paul Zinken)
Im Jahr werden in Sachsen insgesamt durchschnittlich 300.000 Straftaten verübt. (picture alliance / dpa / Paul Zinken)

Tunesier machen laut Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) fast ein Viertel aller ermittelten tatverdächtigen Zuwanderer in dem Freistaat aus. Dabei kommen nur rund vier Prozent der Zuwanderer in Sachsen aus Tunesien. Ein ganz anderes Bild zeigt sich bei Migranten aus Syrien.

Von Januar bis September 2015 hat Sachsen 45.000 Zuwanderer aufgenommen. Von ihnen begingen 4.695 insgesamt 10.397 Straftaten, sagte Ulbig in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung. Vor allem Diebstähle schlagen zu Buche: Sie machen rund 40 Prozent der Delikte aus. 18 Prozent der Fälle sind Beförderungserschleichungen, elf Prozent Körperverletzungen und fünf Prozent Rauschgiftdelikte. Unter den Straftätern seien viele Mehrfach- und Intensivtäter. Auch hier sei der Anteil von tunesischen Staatsbürgern "auffallend hoch". Bereits im Dezember belegten Zahlen, dass 1,3 Prozent der Asylbewerber in Sachsen für fast die Hälfte aller Straftaten von Zuwanderern verantwortlich sind. Im Jahr werden in Sachsen insgesamt durchschnittlich 300.000 Straftaten verübt.

Abschiebung oft nicht möglich

Insgesamt sind laut Ulbig Personen aus den sogenannten Maghreb-Staaten Algerien, Marokko, Tunesien und Libyen überproportional an Straftaten von Zuwanderern beteiligt. Sie seien für rund 43 Prozent aller Vergehen von Migranten verantwortlich.

Bei Syrern zeige sich ein ganz anderes Bild: Obwohl fast 30 Prozent der Asylbewerber in Sachsen aus Syrien kommen, liegt ihr Anteil an Straftaten durch Zuwanderer bei weniger als fünf Prozent.

Eine Abschiebung straffällig gewordener Flüchtlinge ist oft nicht möglich - auch weil die viele Asylbewerber keine Reisedokumente haben und ihre Herkunftsländer sie deswegen nicht zurücknehmen. Ulbig forderte deswegen eine bessere Zusammenarbeit zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Bundesjustizministerium, um eine schnellere Abschiebung zu ermöglichen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat angekündigt, mit den Maghreb-Staaten über eine kurzfristige Rückführung zu verhandeln.

De Maizière: Flüchtlinge genauso oft straffällig wie hiesige Bevölkerung

Das Bundeskriminalamt (BKA) stellte ebenfalls fest, dass auf Bundesebene Migranten vom Balkan und aus Nordafrika "besonders durch Straftaten" auffielen. Flüchtlinge aus dem Irak und aus Syrien seien dagegen nicht so stark repräsentiert. Im November stellte das BKA einen Bericht zur "Kriminalität im Kontext von Zuwanderung" vor. Demnach stieg die Kriminalität nicht in gleichem Maße wie die Flüchtlingszahlen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte dazu: "Insgesamt zeigen uns die derzeit verfügbaren Tendenzaussagen, dass Flüchtlinge im Durchschnitt genauso wenig oder oft straffällig werden wie Vergleichsgruppen der hiesigen Bevölkerung. Der Großteil von ihnen begeht keine Straftaten, sie suchen vielmehr in Deutschland Schutz und Frieden." In dem Bericht hieß es auch, dass die Gesamtzahl der erfassten Straftaten durch Flüchtlinge in Deutschland sich im "niedrigen sechsstelligen Bereich" bewege.

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