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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin typischer Scheuer-Termin17.05.2021

SchienengipfelEin typischer Scheuer-Termin

Mehr Züge über die europäischen Grenzen hinweg und abgestimmte Fahrpläne – auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich dieses Ziel zu eigen gemacht. Der sogenannte Schienengipfel der Bundesregierung war jedoch mehr Schein als Sein, meint Nadine Lindner.

Ein Kommentar von Nadine Lindner

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24.04.2021,Berlin,Deutschland,GER,Intercity-Express ICE *** 24 04 2021,Berlin,Germany,GER,Intercity Express ICE (IMAGO / Stefan Zeitz)
Der Schienengipfel sei ein typischer Scheuer-Termin gewesen, kommentiert Nadine Lindner: Die Verpackung sei größer als es die Substanz des Treffens gebiete. (IMAGO / Stefan Zeitz)
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Es klingt nach "Zurück in die Zukunft", wenn der deutsche Verkehrsminister vom TEE spricht. Vom Trans-Europ-Express 2.0, der gleich so vieles leisten soll – schnelle Mobilität auf der Schiene zwischen europäischen Metropolen und Klimaschutz in der Europäischen Union. Zurück in die Zukunft deshalb, weil es das Konzept schon einmal gab, zwischen 1957 und 1988.

Armutszeugnis für europäische Verkehrsminister

Kernstücke des TEE sind ein abgestimmter europäischer Taktfahrplan, und eine gemeinsame Buchungsplattform. Es ist keine schlechte Idee, doch in Wahrheit wirkt es wie ein Armutszeugnis für die europäischen Verkehrsminister, wenn eine gemeinsame Buchungsplattform für Tickets als große Errungenschaft angepriesen wird.

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Bei den Hilfen für die Luftfahrt gehe es um eine Branche mit etwa 800.000 Beschäftigten, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Dlf. Diese Branche sei auch ein Innovationstreiber.

Der Schienengipfel ist, das kann man sagen, ohne ihm zu nahe zu treten, ein typischer Scheuer-Termin. Die Verpackung ist größer als es die Substanz des Treffens gebietet. Denn es wurde in erster Linie über bereits bekannte Konzepte wie den TEE diskutiert. Die interessanteste Einigung ist die zwischen Deutschland, Tschechien und Österreich, nach der sie eine Schnellstrecke zwischen Berlin und Wien ermöglichen wollen. Fahrtzeit dann fünf statt acht Stunden. Startklar ist die Strecke, wenn es gut läuft, Mitte der 2030er Jahre. Erst muss noch ein Tunnel durchs Erzgebirge gegraben werden.

Anreizen statt verbieten

Wie oft, nein wie immer, wenn es um Klimaschutz im Verkehr geht, lässt Andreas Scheuer keine Gelegenheit verstreichen, um sein Mantra zu platzieren, dass da lautet: Anreizen statt verbieten. Die Menschen sollen Lust haben, den Zug anstelle des Flugzeugs zu nehmen, er will es ihnen nicht verbieten. Das ist nicht falsch, aber es reicht bei weitem nicht aus.

Denn die Größe der Aufgabe hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute noch mal deutlich gemacht, als sie auf den Green Deal hinwies, mit dem die Staatengemeinschaft bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden will.  Bis dahin soll deshalb der Hochgeschwindigkeits-Zugverkehr verdreifacht und der Schienen-Güterverkehr verdoppelt werden. Dafür müssen noch einige Tunnel gegraben werden.

Bahn vs. Flugzeug

Kann die Bahn Flugzeugen oder Autos in Zukunft den Rang ablaufen? Der Vorstoß der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, nach der es Kurzstreckenflüge perspektivisch nicht mehr geben soll, hatte die Debatte neu befeuert.

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Grünen-Politiker Jürgen Trittin spricht sich wie Parteichefin Annalena Baerbock gegen Kurzstrecken- und Billigflüge aus. Klimafreundliche Alternativen müssten durch einen wirksamen CO2-Preis und Investitionen in die Schiene attraktiver werden.

Die Antwort lautet, ja, aber. Kurzstreckenflüge haben laut EU-Definition eine Reichweite von bis zu 1500 Kilometern. Auf dieser maximalen Distanz wird die Bahn sicherlich nicht so schnell mithalten können. Zwischen Wien und Berlin aber liegen gut 650 Kilometer, wenn die irgendwann in fünf Stunden per Zug zu schaffen sind – und die Preissignale stimmen – klingt das verlockend.

Die Bahn ist also nicht überall und nicht sofort konkurrenzfähig zum Flugzeug, aber die Zielsetzung ist richtig.

Nadine Lindner, Deutschlandradio Hauptstadtstudio, Juli 2019 (Deutschlandradio / Anja Schäfer)Nadine Lindner - Dlf-Korrespondentin im Hauptstadtstudio Berlin (Deutschlandradio / Anja Schäfer)Nadine Lindner, Jahrgang 1980, studierte Politikwissenschaft, Afrikanistik und Journalistik in Leipzig und Lissabon. Nach Stationen beim Ausbildungssender der Universität Leipzig mephisto 97.6, der "FAZ" und dem MDR folgte ein Volontariat beim Deutschlandradio. Von 2013 bis 2015 war sie Landeskorrespondentin im Studio Sachsen. Heute arbeitet sie als freie Korrespondentin im Hauptstadtstudio und ist für die AfD sowie für die Verkehrspolitik zuständig.

 

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