Freitag, 19. April 2024

Archiv

Schin Bet in Israel
"Beim Geheimdienst ist es wie bei der Mafia"

Vor zwei Jahren hat der Regisseur Dror Moreh für seinen Dokumentarfilm "Töte zuerst" frühere Chefs des israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet vor die Kamera versammelt. Sein neues Buch ist eine erweiterte Printversion des Films und legt offen, wie Folterungen, gezielte Tötungen oder Bombenangriffe seit 1967 gegen die Palästinenser in den besetzten Gebieten angeordnet wurden.

Von Matthias Bertsch | 08.06.2015
    Eine Szene aus dem Dokumentarfilm "Töte zuerst - Der israelische Geheimdienst" von Regisseur Dror Moreh. Zu sehen sind alle sechs noch lebenden ehemaligen Chefs des Geheimdienstes Schin Bet, Avraham Shalom, Ami Ayalon, Yaakov Peri, Yuval Diskin, Avi Dichter, Carmi Gillion.
    Eine Szene aus dem Dokumentarfilm "Töte zuerst" (picture alliance / dpa / NDR/Dror Moreh)
    "Beim Geheimdienst ist es wie bei der Mafia", sagt Dror Moreh, "du brauchst jemand, der für dich bürgt, damit sie überhaupt mit dir sprechen". Und dieser jemand war Ami Ajalon. Nach seinem Rücktritt als Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet im Jahr 2000, engagierte er sich in Israel öffentlich für einen Friedensschluss mit den Palästinensern. Er war der Erste, der bereit war, sich vor der Kamera ausführlich zur Arbeit des Schin Bet zu äußern – und derjenige, der die anderen Ex-Geheimdienstchefs dazu bewegt hat, es ebenfalls zu tun. Warum? Weil sie eine Botschaft haben, betont Moreh, die sie der israelischen Öffentlichkeit mitteilen wollten.
    Sechs Geheimdienstchefs befragt
    "Wir wissen, wie man Gewalt unterdrücken und Terror mit allen militärischen Mitteln bekämpfen kann, aber man kann Terror nicht wirklich besiegen, wenn man keine politische Lösung hat, und es liegt in unserem ureigensten Interesse, eine politische Lösung zu finden. Das ist nicht einfach, aber wir müssen uns darum bemühen, und die Politiker in Israel tun das nicht genug."
    Insgesamt sechs Geheimdienstchefs, die von 1981 bis 2011 an der Spitze des Schin Bet standen, hat Moreh für seinen Film befragt. Die Interviews zeigen, dass die israelische Regierung nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967, der mit der Eroberung der Westbank und des Gaza-Streifens endete, eigentlich kein politisches Konzept hatte. Die Verantwortung für die Palästinenser wurde dem Militär überlassen - und dem Inlandsgeheimdienst. Doch auch der war zunächst ratlos, gibt der älteste der befragten Schin-Bet-Chefs, Avraham Schalom, im Film zu.
    "Der Terrorismus nahm zu unserem Glück, um es mal zynisch zu sagen, langsam zu. Warum sage ich das? Weil wir plötzlich Arbeit hatten. Und da hörten wir auf, uns mit dem Palästinenserstaat zu beschäftigen. Als wir uns dann nicht mehr mit dem Palästinenserstaat, sondern mit dem Terrorismus beschäftigten, begann sich der Terrorismus zu perfektionieren, wir aber auch, und wir bekamen eine Menge zu tun: in Gaza, in der Westbank und auch im Ausland. Darüber vergaßen wir die Palästinenserfrage."
    Aus der Palästinenser- wurde eine Terrorismusfrage – und das ist bis heute so geblieben. Darin sind sich die sechs Schin-Bet-Chefs einig. Jedem ist ein Kapitel von 50 bis 80 Seiten gewidmet, wobei auch die anderen immer wieder zu Wort kommen, um ihre Sicht auf ein Ereignis zu schildern. Was im Film kaum stört, weil man die unterschiedlichen Personen dabei sieht, ist im Buch manchmal verwirrend: Die Namen der Geheimdienstdirektoren sind hierzulande zu unbekannt, um immer zu wissen, wer gerade spricht.
    "Eliminieren" von Terroristen
    Ein immer wiederkehrendes Thema ist das Töten oder "Eliminieren" von Terroristen. Dass diese Praxis legitim ist, um unmittelbar drohende Selbstmordattentate zu verhindern, ist Common Sense beim Schin Bet. Doch bei der Frage, ob Anschläge auf die Drahtzieher im Hintergrund gerechtfertigt sind, endet die Gemeinsamkeit. Schin-Bet-Chef Ami Ajalon:
    "Das ist der eigentliche Streitgegenstand: Dass man von einem Terroristen, der eine tickende Bombe ist, zu einer Terrorstruktur übergeht. Und wenn du von einem operativen Instrument wie dem Schin Bet zur Politik eines ganzes Staates übergehst, der dem Terror begegnet, dann geht die Grenze zwischen Zulässigem und Verbotenem verloren. Wenn 200 bis 300 Menschen den Tod durch das finden, was wir als gezielte Vereitlung bezeichnen, dann erinnert das eher an ein Fließband."
    Es gehört zu den Stärken von "The Gatekeepers", dass es nicht nur vom palästinensischen, sondern auch vom jüdischen Terrorismus handelt. Als eine Gruppe extremistischer Siedler in den 1980er-Jahren Sprengstoffattentate auf palästinensische Politiker durchführte und den Tempelberg in Jerusalem in die Luft jagen wollte, griff der Schin Bet ein. Die Regierung war zunächst voll des Lobes für den Geheimdienst, doch wenig später wurden die meisten Täter – auch aufgrund der starken Siedler-Lobby - im Rahmen einer Amnestie wieder entlassen. Schin-Bet-Chef Karmi Gilon:
    Zitat Buch:
    "Am Anfang hieß es, oh weh, sie haben die Gesetze übertreten, sie haben Menschen ermordet, sie wollten den ganzen Staat hochgehen lassen usw. Aber nachher sind sie "Fleisch von unserem Fleische" und wer diffamiert wird, ist der Sicherheitsdienst."
    Das letzte Kapitel des Buches - Was muss geschehen, dass etwas geschieht? - beginnt mit einem Zitat des israelischen Philosophen Jeschajahu Leibowitz aus dem Jahr 1968.
    "Ein Land, das eine ihm fremde und feindlich gesinnte Bevölkerung von einer Million Menschen kontrolliert, wird zwangsläufig zu einem Schin-Bet-Staat mutieren, mit allen Konsequenzen; das wird Auswirkungen auf die Erziehung haben, auf die Rede- und Meinungsfreiheit und auf die demokratische Regierungsform. (...) Die Militärverwaltung wird einerseits arabische Protestbewegungen unterdrücken und andererseits arabische Kollaborateure und Verräter anwerben müssen. Weiter steht zu befürchten, dass unsere Armee zu einer Besatzungsarmee degeneriert."
    Israel ähnelt einem Schin-Bet-Staat
    "Was halten Sie von dieser Prophezeiung mit Blick auf den Staat Israel heute", fragt Dror Moreh den ehemaligen Schin-Bet-Chef Juval Diskin im Film:
    "Ich stimme dem Wort für Wort zu, es beschreibt meiner Meinung nach exakt die Zustände, die sich hier seit 1968 entwickelt haben. Ich würde vielleicht nicht so weit gehen, Israel als einen Schin-Bet-Staat zu bezeichnen, aber die Lage, in der wir uns gegenüber den Palästinensern befinden, hat zweifellos Zustände erzeugt, die dem ähneln, was Jeschajahu Leibowitz prophezeit hat."
    Ein Ausweg aus dieser Sackgasse könne, sofern Israel ein jüdischer und demokratischer Staat bleiben soll, nur in der Zwei-Staaten-Lösung bestehen - und im Rückzug aus großen Teilen der besetzten Gebiete. Doch der Preis, den eine israelische Regierung dafür zahlen müsste, ist hoch, weiß Moreh:
    "Die Evakuierung von fast 200.000 Siedlern, die wirtschaftlichen Kosten, es wird auf jeden Fall einen Bürgerkrieg geben, das ist fast sicher. Die Entscheidungen sind enorm – auf beiden Seiten: Jerusalem, die Flüchtlinge. Ein israelischer Politiker, der sich dafür entscheidet, und im Gegenzug nur ein Stück Papier oder ein Versprechen kriegt, muss einen starken Impuls haben, so eine Entscheidung zu treffen."
    Es gibt in Israel derzeit keinen solchen Politiker, darin ist sich der Regisseur mit den Schin-Bet-Chefs einig. Doch ein "Weiter so wie bisher" ist keine Alternative. Die letzten Sätze des Buches stammen von Avraham Schalom – aber sie könnten auch von Moreh selbst sein. Schalom antwortet auf die Frage: "Was muss Israel Ihrer Meinung nach tun?"
    Buch-Zitat:
    "Mit allen immerzu im Gespräch bleiben. Jederzeit. Ich bin der Meinung, dass der Stärkere nachgeben muss. Aber wir sind dabei, unsere Stärke zu verlieren. Das macht mir Sorgen. Der Starke von gestern ist schon nicht mehr der Starke von heute."
    "The Gatekeepers" ist ein wichtiges, spannendes und manchmal schockierendes Buch. Doch wer die Möglichkeit hat, sollte sich den Film besorgen. Es lohnt, die Schin-Bet-Chefs auch zu sehen und zu hören und nicht nur, von ihnen zu lesen.
    Droh Moreh
    The Gatekeepers
    Aus dem Hebräischen von Ulrike Harnisch, Helene Seidler und Stefan Siebert, 22,99 Euro
    ISBN: 978-3-462-04590-1