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Schleswig-HolsteinLandtag stimmt gegen Gottesbezug in Verfassung

 Eine Mini-Ausgabe der Verfassung von Schleswig-Holstein (dpa / picture alliance / Carsten Rehder)
Eine Mini-Ausgabe der Verfassung von Schleswig-Holstein (dpa / picture alliance / Carsten Rehder)

Schleswig-Holstein wird auch in Zukunft keinen Gottesbezug in seine Landesverfassung aufnehmen.

Im Landtag in Kiel verfehlten alle Vorlagen die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Zu den Befürwortern einer Verfassungsänderung zählten beispielsweise die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Stegner und Günther. Der Abgeordnete Breyer von den Piraten sagte dagegen in der Debatte, Wissenschaftler würden vor einer Gottesformel warnen. Diese sei rückschrittlich und nicht vertretbar.

Schon bei der Abstimmung über die neue schleswig-holsteinische Landesverfassung im Herbst 2014 hatte sich keine Mehrheit für einen Gottesbegriff gefunden. Der Landtag musste sich mit dem Thema erneut befassen, nachdem eine Volksinitiative 40.000 Unterschriften gesammelt hatte.