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StartseiteAndruck - Das Magazin für Politische LiteraturPlötzlich Richter Ahnungslos 30.03.2015

SchöffenPlötzlich Richter Ahnungslos

Das Ehrenamt des Schöffen kann einen treffen wie der Blitz den Kirchturm. Die meisten Laienrichter werden vom Staat zwangsverpflichtet, weil es viel zu wenige Freiwillige dafür gibt. Der Journalist Marc Baumann wurde fünf Jahre lang unfreiwillig Laienrichter an einem Münchner Amtsgericht und hat nun seine Erfahrungen in einem Buch zusammengefasst.

Von Peter Carstens

Ein Richterhammer und ein Strafgesetzbuch liegen am 19.03.2013 im Landgericht Osnabrück (Niedersachsen) auf einem Tisch. (picture alliance / dpa / Friso Gentsch)
Im Gerichtssaal haben die Ansichten der Schöffen das gleiche Gewicht wie die professionelle Auffassung eines Richters. (picture alliance / dpa / Friso Gentsch)
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Im Namen des Volkes – so sprechen Gerichte ihre Urteile gegen Einbrecher oder Mörder. Im Oktober 2008 wurde Marc Baumann zu fünf Jahren verurteilt. Aber nicht etwa, weil er etwas verbrochen hatte, sondern weil er ein unbescholtener Bürger der Stadt München war. Deshalb musste Marc Baumann auch nicht ins Gefängnis. Im Gegenteil: Er hatte von da an selbst darüber zu urteilen, ob ein Angeklagter schuldig sei und welche Strafe angemessen. Denn Marc Baumann wurde zum Schöffen beim Amtsgericht ernannt. Im Gerichtssaal haben die Ansichten der Schöffen das gleiche Gewicht, wie die professionelle Auffassung eines Richters. Jedenfalls theoretisch. Seine Rolle beschreibt Marc Baumann so:

"Wir sind Laien und benehmen uns mitunter auch so. Trotzdem sind Schöffen eine große Errungenschaft, es gibt sie seit dem Mittelalter ( ... ) Wenn der Richter heute bei der Urteilsverkündung sagt: "Im Namen des Volkes", dann repräsentiere ich als Schöffe das Volk. Ich bin Volkes Stimme. So groß kann man das Schöffenamt nämlich auch sehen: so groß, so wichtig."

60.000 ehrenamtliche Richter bei Strafgerichten

Bis er zu dieser noblen Haltung gelangte, dauerte es allerdings eine Weile. Anfangs wollte Baumann sein Ehrenamt sofort wieder loswerden. Wehren konnte er sich aber nicht: Wen's trifft, den trifft's, teilte man ihm mit, als er lieber absagen wollte. Deshalb fühlte sich der Journalist und junge Familienvater zunächst, als sei er selbst verurteilt worden. Bestraft dafür, dass er Deutscher, halbwegs gesund, nicht zu jung, nicht zu alt ist. Und vor allem kein Jurist. Das sind nämlich Voraussetzungen dafür, dass man Schöffe wird. Allein bei Strafgerichten sind zurzeit etwa 60.000 Bürgerinnen und Bürger als ehrenamtliche Richter tätig. Was Marc Baumann von den meisten unterscheidet: Er hat über seine Zeit beim Münchner Amtsgericht ein Buch geschrieben. Es heißt "Richter Ahnungslos" und beschreibt sehr unterhaltsam seine Erfahrungen im Maschinenraum des Rechtsstaates. Das Buch liest sich leicht und vergnüglich, obwohl es eine ernste Sache behandelt. Denn Baumann liegt daran, die Grundlagen des Schöffenamts verständlich zu machen, aber auch sein institutionell mehr oder minder gewolltes Unwissen zu beschreiben. So dürfen Schöffen beispielsweise im Prozess selber Fragen stellen, aber, so beschreibt es Baumann:

"Eine Nachfrage des Schöffen finden im Saal alle gut. Zwei Nachfragen wirken besonders engagiert. Ab drei Nachfragen hatte ich das Gefühl, dass man zu nerven beginnt. ( ... ) Es ist gar nicht leicht, ein guter Schöffe zu sein, denn: Wie ernst meint es das Justizsystem eigentlich mit uns? Einerseits bekommt der Schöffe enorme Macht, andererseits wird er in die Rolle des schweigenden Betrachters gedrängt, weil er die Akten nicht einsehen darf, die entsprechenden Gesetze nicht vorab lesen soll."

Eingangs berichtet Baumann, wie er auf sein Amt vorbereitet wurde – nämlich mehr oder weniger gar nicht. Es gab einen "Leitfaden für Schöffen", einen Einführungstag, an dem die wenigsten teilnahmen. Und dann wurde er auch schon auf die Richterbank geschickt, um mit zu urteilen. Eine Fortbildung gab es nicht. Nie wurde er gefragt, wie er mit seiner Aufgabe zurecht kam. Im Gegenteil: Das Schöffenamt werde, so berichtet Baumann, seit einigen Jahren sogar stark kritisiert:

"In Richterkreisen scherzt man über uns Beisitzer als "Beischläfer": Selbst Bayerns (frühere) Justizministerin Merk plädierte schon dafür, bei komplizierten Wirtschafts- und Steuerverfahren sowie in Prozessen gegen terroristische Vereinigungen künftig auf Schöffen zu verzichten. Bei einer Umfrage unter Richtern gab es den Vorschlag, Schöffen überhaupt nur noch in der Berufungsinstanz einzusetzen."

Ein Gefängnisaufenthalt macht die Leute selten besser

Baumann, der längst Freude und Interesse an seinem Amt gefunden hat, wirbt hingegen dafür, die Schwächen des Schöffenamts, die es auch seiner Meinung nach gibt, zu bekämpfen, nicht das Amt selbst. So sollten die Schöffen vor der Verhandlung schriftliche Informationen über den Prozess und Akteneinsicht bekommen. Sie sollten auch, so meint er, nicht nach bloß einem Einführungstag alleine gelassen werden. Schließlich sollten Schöffen den Angeklagten sagen, was sie beruflich tun, damit die eine Vorstellung bekommen, mit wem sie es bei diesen Volksvertretern zu tun haben.

Doch Baumann hat in ungefähr 50 Verhandlungen beim Amtsgericht nicht bloß sich selbst und seine Mitschöffen angesehen, sondern auch die anderen Personen und Umstände, die bei einem Strafprozess mitwirken: Richter mit und ohne vorgefasste Meinungen, den Einfluss guter oder schlechter Verteidigung bei der Urteilsfindung. Oder Staatsanwälte mit und ohne Gespür dafür, welche Strafe nicht nur dem Rechtsfrieden dient, sondern mittelfristig auch dem Angeklagten hilft, sein künftiges Leben zu meistern. Denn, und darin weiß Baumann sich mit den anderen oft einig, ein Gefängnisaufenthalt macht die Leute selten besser, vielfach sogar schlechter. Dazu tragen auch Zustände in Haftanstalten bei. Etwa, wenn man dort leichter Drogen bekommt als auf offener Straße. Die niederdrückende Architektur vieler Gerichte beschäftigt ihn ebenso, das unverständliche Juristendeutsch und die Gespräche und Absprachen im Hinterzimmer des Verhandlungssaales. Zweifel am Sinn des Ganzen kamen ihm, als er die immer gleichen Angeklagten vor sich sah:

"In meinen Jahren als Schöffe war der typische Angeklagte: männlich, vorbestraft, arbeitslos oder geringfügig beschäftigt, verschuldet mit niedrigem Schulabschluss, mit Drogen- oder Alkoholproblemen, getrennt von der Mutter seiner Kinder."

Seine Eindrücke vom Gerichtsalltag hat der Journalist der "Süddeutschen Zeitung" in elf Kapitel gefasst. Die eher analytischen Betrachtungen unterbricht er dabei jeweils mit kurzen Gerichtsreportagen aus seinem Schöffen-Alltag. Sie haben Titel wie "Ende einer Liebe", "Der gute Böse" oder "Der Kiffer" und illustrieren, welche Schwierigkeiten einem Schöffen auf dem Weg zum Urteil begegnen. Marc Baumann hat aus seinem unfreiwilligen Schöffenamt so viele interessante Einsichten und Ansichten über Menschen und Institutionen gewonnen, dass man sich als Leser fast schon selbst bewerben möchte. Baumann jedenfalls will wieder Schöffe werden – allerdings erst wenn er pensioniert ist und die Kinder aus dem Haus.

Marc Baumann: "Richter Ahnungslos. Wie ich unfreiwillig Schöffe wurde und was ich dabei über Recht und Unrecht gelernt habe"
Rowohlt Taschenbuch Verlag,
160 Seiten, 9,99 Euro
ISBN: 978-3-499-62907-5

 

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