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ScholzTrotz Wachstumsschwäche keine Konjunkturprogramme

Pressestatement von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Buenos Aires vor Beginn des G20-Gipfels der Finanzminister und Notenbankgouverneure (imago/photothek)
Will auch weiterhin keine neuen Schulden machen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Archiv). (imago/photothek)

Bundesfinanzminister Scholz sieht angesichts des schwächeren Wirtschaftswachstums keinen Anlass, Konjunkturprogramme aufzulegen.

Ein langsameres Wachstum bleibe immer noch ein Wachstum, sagte Scholz im ZDF. Die Steuereinnahmen legten zu und die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei weiterhin gut. Deshalb werde Deutschland auch weiterhin keine neuen Schulden machen. Scholz betonte, wenn politische Probleme wie der Brexit gelöst würden, könne man auch wieder von einem höheren Wachstum ausgehen.

Wirtschaftsminister Altmaier legt morgen die neue Konjunkturprognose vor. Dem Vernehmen nach halbiert die Bundesregierung ihre bisherigen Erwartungen und rechnet für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent.