Samstag, 24. September 2022

Bundeswehrtagung
Scholz will Bundeswehr zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa machen

Anlässlich einer Bundeswehrtagung werden Rufe nach einer besseren Ausstattung der Truppe laut. Bundeskanzler Scholz bekräftigte, künftig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren.

16.09.2022

    Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt an einer Konferenz der Bundeswehr in Berlin teil.
    Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht den Soldaten und Soldatinnen eine solide Finanzierung. (AFP / JENS SCHLUETER)
    Scholz sagte auf der Tagung, damit könne die Bundeswehr planen. Auch nach dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen werde die Finanzierung der Bundeswehr nicht wieder zum alten Niveau zurückkehren. Die Bundeswehr müsse "zur am besten ausgestatteten Streitkraft" in Europa werden.

    Klagen über Zustand der Bundeswehr

    Der frühere NATO-General Ramms sieht die Bundeswehr derzeit nicht in der Lage, das Land zu verteidigen. Mit Blick auf die NATO-Verpflichtungen im Bündnis und das Zwei-Prozent-Ziel plädierte Ramms im Deutschlandfunk dafür, bis 2027 den Wehretat von derzeit 50 auf 70 Milliarden Euro pro Jahr aufzustocken.
    Der Chef des Bundeswehrverbands, Wüstner, verlangte ebenfalls eine dauerhafte Anhebung der finanziellen Mittel. Für die kommende Legislaturperiode sind Wüstner zufolge 75 Milliarden pro Jahr erforderlich.
    Wüstner gab eine ähnlich desaströse Einschätzung zur Lage der Bundeswehr ab. Die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen müssten erst noch in Verträge gebracht werden. Momentan sei man noch im freien Fall.

    Sonderausgaben als Reaktion auf Ukraine-Krieg

    Die Ampel-Koalition hatte im Juni Sonderausgaben in Höhe von 100 Milliarden Euro an die Bundewehr beschlossen - als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine. Mit dem zusätzlichen Geld sollen neue Flugzeuge, Hubschrauber, Schiffe, Panzer und Munition angeschafft werden. Es geht aber auch um die Ausrüstung der Soldaten wie Nachtsichtgeräte und Funkgeräte.
    Diese Nachricht wurde am 16.09.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.