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StartseiteWirtschaft und GesellschaftSchuldenkrise und Konjunktur in der Euro-Zone27.03.2012

Schuldenkrise und Konjunktur in der Euro-Zone

OECD-Bericht zur Wirtschaftsentwicklung

Die Organistion für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz OECD, hat in Brüssel einen Bericht zur wirtschaftlichen Lage in der EU und der Euro-Zone vorgestellt. Im Fokus stand nicht nur die aktuelle Lage, sondern auch die weitere Entwicklung - die auch vom stabilen Euro abhängt.

Von Annette Riedel

OECD-Generalsekretär Gurria will, dass der ESM eine Billionen Euro umfasse (dpa picture alliance / Sven Hoppe)
OECD-Generalsekretär Gurria will, dass der ESM eine Billionen Euro umfasse (dpa picture alliance / Sven Hoppe)

"Europa hat die Macht, hat die Institutionen, hat die Mittel, hat den Reichtum – es kann mit seinen Problem fertig werden. Dafür muss es aber auch die Instrumente voll umsetzen, die es dazu geschaffen hat","

… konstatiert der OECD-Generalssekretär, der Mexikaner Gurria. Auf seiner ‚To-Do-Liste’, damit der Euro-Raum, dessen Entwicklung naturgemäß Auswirkungen auf die gesamte EU hat, wieder Tritt fasst ganz oben: ein gut ausgestatteter ständiger Stabilitätsmechanismus ESM. EU-Kommissar Olli Rehn ist da ganz bei ihm.

""Die EU-Kommssion hat mehrere Möglichkeiten vorgelegt, auf welche Weise der Rettungsschirm aufgestockt werden könnte. Darüber wird jetzt innerhalb der EURO-Gruppe verhandelt. Es wird am Freitag eine überzeugende Lösung gefunden werden, auf der Grundlage der Vorschläge der Kommission"

Am Freitag, wenn die EU-Finanzminister über die Aufstockung des ESM von jetzt rund 500 Milliarden Euro zu befinden haben. Auf einen Betrag wollte sich EU-Kommissar Rehn nicht festlegen lassen – weder auf die deutlich über 900 Milliarden Euro, die die EU-Kommission sich offenbar als Obergrenze vorstellt noch auf den Vorschlag der Bundesregierung, der auf einen Deckelung bei rund 750 Milliarden Euro hinaus liefe. OECD-Generalsekretär Gurria war weniger diplomatisch. Um groß und stark genug zu sein, um seine stabilisierende Wirkung entfalten zu können, müsse der ESM eine Billion Euro umfassen.

"Die Mutter aller Rettungsschirme sollte stark genug, breit genug, hoch genug, vertieft genug sein – schlicht: groß. Ich habe gesagt, der ESM bräuchte eine Billion Euro."

Aber nicht nur ein schlagkräftig ausgestatteter ESM ist im OECD-Wirtschaftsbericht ein wichtiges Thema.

"Europa muss größere Anstrengungen machen, um nachhaltiges Wachstum zu ermöglichen. Wir haben Fortschritte gemacht, aber wir sind noch nicht durch."

Um weitere Fortschritte in Richtung nachhaltiges Wachstum zu machen, fordern OECD und Kommissar Rehn unisono eine Vollendung und Vertiefung des Binnenmarktes.

"Der Binnenmarkt ist eine der größten Errungenschaften der EU und generiert Wachstum. Aber es bedarf weiterer Anstrengungen, um den Binnenmarkt zu vollenden und zu vertiefen."

Entbürokratisierung gehöre zu diesen Anstrengungen, aber auch tendenziell die Vereinheitlichung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen innerhalb der EU. Und auch entscheidend: der Abbau von Hindernissen für die Mobilität von Arbeitskräften innerhalb der EU. Noch immer kommen mehr Arbeitskräfte von außerhalb des EU-Raums auf den europäischen Arbeitsmarkt als es grenzüberschreitend Beweglichkeit innerhalb der EU-Staaten gebe. Eines der größten sozialen und ökonomischen Probleme, die wachstumshindernd wirken, bleibe die hohe Arbeitslosigkeit in einigen Ländern; speziell die hohe Jugendarbeitslosigkeit – über zehn Prozent im EU-Durchschnitt, bis zu 50 Prozent in einigen Ländern.

An die Adresse Deutschlands mahnt die OECD, mehr für seine Binnennachfrage zu tun.

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