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SchwedenRegierung verliert Misstrauensvotum im Parlament

Mitglieder des schwedischen Parlaments kommen zu einer Misstrauensabstimmung zusammen.  (TT NEWS AGENCY/AP/Claudio Bresciani)
Schwedens Regierungschef verliert Misstrauensvotum (TT NEWS AGENCY/AP/Claudio Bresciani)

Der schwedische Ministerpräsident Löfven hat mit seiner Minderheitsregierung eine Misstrauensabstimmung im Parlament verloren.

Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für die Absetzung des sozialdemokratischen Regierungschefs. Löfven muss damit binnen einer Woche zurücktreten und dem Parlamentspräsidenten die Aufgabe übertragen, eine neue Regierungsbildung in Auftrag zu geben oder Neuwahlen ausrufen. Löfven erklärte, er wolle sich zunächst mit anderen Parteien beraten. Es ist das erste Mal, dass ein schwedischer Ministerpräsident durch ein Misstrauensvotum der Opposition gestürzt wird.

Seine Minderheitsregierung war seit 2018 auf die Unterstützung zweier kleinerer Mitte-Rechts-Parteien und der Linkspartei angewiesen. Letztere hatte in der vergangenen Woche aus Protest gegen einen Plan zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes gestimmt und Löfven die Unterstützung entzogen. Die rechtspopulistischen oppositionellen Schwedendemokraten stellten daraufhin einen Misstrauensantrag, den Konservative, Christdemokraten und ebenso die Linkspartei unterstützten. - Löfven ist seit 2014 Regierungschef. In der Zeit überstand er insgesamt elf Misstrauensvoten.

Diese Nachricht wurde am 21.06.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.