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SchwedenReinfeldt tritt zurück

Der konservative Ministerpräsident von Schweden, Frederik Reinfeldt, verlässt am 14.9.2014 bei einer Wahlveranstaltung nach den Parlamentswahlen mit einem Strauß Blumen in der Hand das Podium. (afp/MONTGOMERY)
Der konservative Ministerpräsident von Schweden, Frederik Reinfeldt, hat eine Niederlage bei den Parlamentswahlen eingeräumt. (afp/MONTGOMERY)

Schweden steht vor einem Machtwechsel: Bei der Parlamentswahl kamen die Mitte-Links-Parteien der Opposition auf insgesamt 43,7 Prozent der Stimmen und konnten sich damit gegen die regierende konservativ-liberale Koalition durchsetzen. Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt reichte inzwischen seinen Rücktritt ein.

Nach dem Aus für Schwedens bürgerliche Regierung hat der sozialdemokratische Wahlsieger Stefan Löfven die Regierungsbildung für sich beansprucht. "Ich werde jetzt Sondierungen starten, um eine neue Regierung für Schweden zu bilden", sagte Löfven. Zuvor hatten die Schweden die Koalition des Konservativen .

Reinfeldt hatte noch in der Wahlnacht seinen Rücktritt von den Ämtern als Ministerpräsident und Parteichef angekündigt. "Es war eine wunderbare Reise", sagte Reinfeldt bei der Wahlveranstaltung seiner Partei. Am heutigen Montag reichte er dann sein Rücktrittsgesuch als Staatsminister ein. Als Parteivorsitzender will er im Frühling seinen Hut nehmen.

Sozialdemokraten verfehlen Ziel

Reinfeldts Vier-Parteien-Koalition lag nach Auszählung aller Wahlkreise in der Nacht zum Montag bei 39,3 Prozent (2010: 49,3 Prozent). Sie landete damit deutlich hinter einem möglichen Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken mit 43,7 Prozent. Obwohl die Sozialdemokraten ihr erklärtes Ziel von 35 Prozent nach den vorläufigen Ergebnissen klar verfehlten (31,2 Prozent; 2010: 30,66 Prozent), ist es nun an Reinfeldts Herausforderer Stefan Löfven, eine Regierung zu bilden. Er schloss auch eine Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien nicht aus.

Die Sozialdemokraten wollen mehr Geld für Schulen und Krankenhäuser sowie den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ausgeben. Zudem hat Löfven angekündigt, die Steuern für Reiche und Unternehmen zu erhöhen und unter Reinfeldt verabschiedete Reformen wieder abzuschaffen.
Der frühere Gewerkschaftsboss Löfven will am liebsten mit den Grünen (6,8 Prozent) regieren, zeigte sich aber stets offen für eine Zusammenarbeit über Blockgrenzen hinaus.

Die Schwedendemokraten feiern nach den Zahlen einen historischen Erfolg: Mit 12,9 Prozent werden die Rechtspopulisten mit Abstand drittstärkste Partei im Reichstag - und können ihr Ergebnis von vor vier Jahren mehr als verdoppeln. 2010 hatten sie mit 5,7 Prozent erstmals den Sprung in das Parlament geschafft. Die anderen Parteien sind aber entschlossen, die Rechtspopulisten im Parlament auch künftig zu isolieren.

Sieben Millionen Wahlberechtigte

Die Feministische Initiative scheiterte nach den neuen Zahlen an der Vier-Prozent-Hürde. Nach einer ersten Prognose hatte es so ausgesehen, als könnte die Partei erstmals den Einzug in den Reichstag schaffen.

Mehr als sieben Millionen Schweden waren aufgerufen, über die Verteilung von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag abzustimmen. Gleichzeitig war ihre Stimme bei den Kommunal- und Regionalwahlen gefragt. Über 2,4 Millionen Schweden wählten in diesem Jahr vorab - ein Rekord.

(fwa/fe)

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