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StartseiteEuropa heute"So viel Kooperation wie möglich, aber nur so viel Integration wie nötig"16.07.2020

Schweden und die EU"So viel Kooperation wie möglich, aber nur so viel Integration wie nötig"

Beim EU-Gipfel geht es vor allem ums Geld. Schweden ist eines der Länder, das zu hohe Ausgaben vermeiden möchte. Dahinter stehe die Sorge, noch mehr an die EU überweisen zu müssen, sagte der Nordeuropaexperte Tobias Etzold im Dlf. Aber auch ein pragmatischer Blick auf die EU.

Tobias Etzold im Gespräch mit Frederik Rother

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Die Flagge der Europäischen Union EU weht bei Sonnenuntergang im Wind (picture alliance/dpa - chromorange)
Schweden ist seit 1995 Mitglied der Europäischen Union (picture alliance/dpa - chromorange)
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Auf der Agenda des EU-Gipfels stehen vor allem zwei Themen, der mehrjährige EU-Haushalt und das Wiederaufbauprogramm nach der Coronakrise. Schweden gehört – neben Dänemark, den Niederlanden und Österreich – zur Gruppe der sogenannten "sparsamen Vier". Diese Länder setzen sich dafür ein, Geld für EU-Staaten, die durch die Coronakrise in Schieflage geraten sind, eher als Kredite auszugeben und nicht als Zuschüsse. Auch bei höheren Zahlungen für den EU-Haushalt sind die Vier eher zurückhaltend.

200620 -- BRUSSELS, June 20, 2020 Xinhua -- European Commission President Ursula von der Leyen speaks at a press conference following a video conference of European leaders at the EU headquarters in Brussels, Belgium, June 19, 2020. European leaders met at a video conference on Friday, discussing an ambitious fund to help the European economies recover from the COVID-19 pandemic. But no consensus was reached. The heads of state and government of the European Union s member states hopefully will meet again physically in July to address their differences, President of the European Council Charles Michel told media following the video conference. European Union/Handout via Xinhua BELGIUM-BRUSSELS-EU-COVID-19-VIDEO CONFERENCE PUBLICATIONxNOTxINxCHN (imago images / Xinhua) (imago images / Xinhua)Kommissionspräsidentin zur Lage der EU - Von der Leyen setzt auf starke deutsche Präsidentschaft
Für Schwung und auch mal für Druck bei schwierigen Verhandlungen solle die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sorgen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) im Dlf. Vom geplanten milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan der EU könne die Bundesrepublik profitieren.

"Das hängt damit zusammen, dass diese Länder zu den Nettozahlern gehören und jetzt, wo Großbritannien nicht mehr Teil der Union ist, befürchten, noch stärker zur Kasse gebeten zu werden und noch mehr Geld für die EU auszugeben. Das können sie zu Hause nicht verkaufen", sagte der Politikwissenschaftler und Nordeuropaexperte Tobias Etzold im Dlf.

Dennoch bringe sich Schweden dort stark ein, wo es eigene Interessen habe und was beitragen könne, so Etzold weiter. "Zum Beispiel im Bereich Umwelt und Klima. Da ist Schweden sehr für eine starke europäische Position, wie auch im Bereich Migration und Asyl."

Schwieriger Weg in die EU

Wenn es um eine tiefere EU-Integration geht, hält sich Stockholm aber zurück. Das hängt auch mit der Geschichte zusammen.

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Die EU habe zu wenig Geld, um in Krisen stabilisieren zu können, das habe sich in der Coronakrise gezeigt, sagte IfW-Präsident Gabriel Felbermayr im Dlf. Mit dem neuen EU-Haushalt müssten nun die richtigen Weichen für die Zukunft gestellt werden. Die Vorschläge der Kommission seien aber noch nicht ausreichend.

Im Vorfeld des schwedischen EU-Beitritts 1995 "gab es viel Widerstand. Das war ein schwieriger Prozess, weil man tatsächlich nicht zu viel Souveränität abgeben wollte", so Etzold. "Und deswegen hat sich Schweden als Grundmotto immer sehr stark für so viel Kooperation wie möglich, aber nur so viel Integration wie tatsächlich nötig ausgesprochen."

Diesen Pragmatismus würden auch die schwedischen Bürgerinnen und Bürger teilen. Etwa 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung sehen die Mitgliedschaft in der Europäischen Union positiv.

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