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StartseiteHintergrundTaktgeber für Europa20.02.2021

Seemacht FrankreichTaktgeber für Europa

Frankreich ist Mittelmeermacht und auf allen Weltmeeren präsent. Das ständige Mitglied im Weltsicherheitsrat drängt die Europäer zu mehr Engagement in maritimen Fragen, ohne die eigenen Interessen aus dem Blick zu verlieren. Die EU-Ansätze sind allerdings bescheiden.

Von Ursula Welter und Christoph Schäfer

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Der französische Flugzeugträger "Charles de Gaulle" im Persischen Golf (dpa / AP Images / Christophe Ena)
In der Europäischen Union verfügen nach dem Austritt Großbritanniens nur Frankreich und Italien über Flugzeugträger (dpa / AP Images / Christophe Ena)
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Es stürmt und regnet in Brest an diesem 19. Januar. Emmanuel Macron steht auf dem Marinestützpunkt in der Bretagne unter einem weißen Zeltdach. Vor ihm die Vertreter der Streitkräfte. Das Meer tobt gleich nebenan. Neujahrswünsche heißen für den französischen Staatspräsidenten: Rückblick auf Geleistetes.

Das Prinzip der nuklearen Abschreckung stellte Frankreich auch 2020 nicht infrage. Und dann war da noch der 12. Juni, ein Freitag.

Dieser Hintergrund ist Teil der Sendereihe "Maritime Machtspiele". Lesen Sie dazu auch: 

Sonntag, 21.2.: Russische Interessen in der Arktis 

Samstag,27.2.: Regionaler Machtkampf – Chinas Perlenkette im Indischen Ozean 

Sonntag, 28.2.: Unsichere Handelsrouten – Piraterie vor Afrikas Küsten

Strategische Waffen und nukleare Abschreckung

Mitten im Corona-Durcheinander ging vor der Küste der Bretagne eine M51 in die Luft, abgefeuert von einem französischen U-Boot. Eine strategische Waffe, schreiben die Zeitungen nach dem Test, die atomare Sprengköpfe zwischen 8000 und 10.000 Kilometer entfernt ins Ziel bringen könne. Genaue Daten sind geheim, nur der Stolz des Präsidenten ist wirklich öffentlich:

Ein Raketentest, der die Leistungsfähigkeit der atomaren U-Boot-Flotte Frankreichs unter Beweis stelle, die Entwicklungsmöglichkeiten der Industrie, die Präzision und Entwicklung ultraresistenter Materialien.

7000 Arbeitsplätze in mehr als 400 Unternehmen hingen allein an diesem Zweig, nicht nur Airbus.

Wer Frankreich denke, müsse es auch maritim denken. Sätze wie diese formte Emmanuel Macron auch Ende 2019 in Montpellier, als er sein maritimes Projekt einmal mehr aufblätterte: Die Meere erforschen und ihr Ökosystem retten, Häfen modernisieren von Le Havre über Dünkirchen bis Marseille. Ausbau von Flüsiggas-Terminals. Unterstützung der Fischerei, Seewege sichern, Handelswege frei halten, Kampf gegen Piraten, Anti-Terrorkampf. Für Frankreich seien Meeresfragen in jeder Hinsicht Zukunftsfragen, betonte der Präsident. Und seine Verteidigungsministerin, Florence Parly, unterstrich Mitte Februar in einer Videokonferenz der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik:

"Wir müssen Europas Kräfte für umkämpfte Bereiche stärken, ich denke besonders an den maritimen Bereich und an den Cyber-Sektor."

Die Karte zeigt die Mittelmeer-Anrainerstaaten (Deutschlandradio)Welche Staaten Zugang zum Mittelmeer haben (Deutschlandradio)

Die französische Verteidigungsministerin betonte, dass Mächte wie China, Russland, aber auch die Türkei die Spielregeln auf den Weltmeeren gerade für sich beeinflussten. Für Europa aber seien maritime Fragen von großer, strategischer Bedeutung, ökonomisch und sicherheitspolitisch:

"Wegen ihrer globalen, geographischen Tragweite für Europa."

Flugzeugträger und Überseegebiete

Florence Parly ist die Verteidigungsministerin der stärksten maritimen Macht in der EU, seit die Royal Navy draußen ist. Dazu der ständige Sitz im Weltsicherheitsrat, ein Flugzeugträger, atomare U-Boote. Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin:

"Frankreich hat Territorien und damit verbunden eben maritime Gewässer in allen Weltmeeren, mit Ausnahme der Arktis. Frankreich hat tatsächlich die zweitgrößte exklusive Wirtschaftszone der Welt hinter den USA. Wir reden da von einer Fläche von 11 Millionen Quadratkilometern, auf denen dann tatsächlich auch französisches Recht, französisches Hoheitsrecht gilt. Es hat über 10.000 Kilometer Küste, die es ja letztendlich auch beschützen muss"

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Dazu, so sagt Florence Parly, engagiert sich Frankreich mit seinen Verbündeten auf allen Weltmeeren und werde das fortsetzen, sie denke vor allem an die militärische Präsenz im Golf von Guinea und in der Straße von Hormus.

"Ja, Frankreich versteht sich traditionell als maritime Macht, als Großmacht, muss man sagen, und Präsident Macron zielt darauf ab, dass natürlich Kommunikationswege, aber auch Transportwege zukünftig sehr viel stärker über das Wasser über den Wasserweg, möglich sind und möglich werden."

Karte zeigt französische Überseegebiete (Deutschlandradio)Frankreichs Überseegebiete (Deutschlandradio)

Deshalb sagt Emmanuel Macron. "Das 21. Jahrhundert wird maritim sein":

Es geht dabei nicht nur um Unterseekabel für die Kommunikation, um Gewässerschutz oder Fischereirechte – es geht um geopolitische Machtfragen. Anschauungsmaterial dafür liefert unter anderem Frankreichs Streit mit der Türkei im östlichen Mittelmeer: Ein Zwischenfall zwischen türkischen Militärschiffen und einer französischen Fregatte während eines Nato-Manövers, die Gas-Bohrungen der Türken vor der Küste Griechenland hatten Frankreichs Marine in Alarmzustand versetzt. Umso demonstrativer suchte Paris im Herbst den Schulterschluss mit den Südländern, den Griechen, Italienern, Spaniern, Zyprern, Portugiesen und mit Malta. Der NATO-Staat Türkei, jedenfalls, so Macron, sei kein Partner mehr in der Region.

Gescheiterte Mittelmeerunion

Das französische Drängen auf eine Strategie für den Mittelmeerraum ist nicht neu. Dieser Teil der Geschichte beginnt allerdings mit einer Niederlage, wir schreiben das Jahr 2007:

Der spätere Staatspräsident, der Konservative, Nicolas Sarkozy, sagt, es ist Zeit zu handeln, Schluss mit Reden und fordert eine Mittelmeerunion. Der euro-mediterrane Dialog, den die Europäische Union Mitte der 90er Jahre mit dem sogenannten "Barcelona-Prozess" in Gang gesetzt habe, dieser Dialog sei gescheitert. Sarkozys Mittelmeerunion sollte nun vieles zugleich leisten:

Offen sein für die Staaten Nordafrikas, nicht zuletzt für die ehemalige Kolonie Algerien, offen auch für die Türkei, die Sarkozy nicht als Vollmitglied in der EU sah. Eine Union, die den Nahost-Konflikt befrieden soll. Ein Ort, an dem Migration, Umweltfragen, Reinigung des Meeres, Handel und Sicherheit zum gemeinsamen Anliegen werden. Aber mit der Konstruktion, die Sarkozy vorschwebte, stieß er auf Widerstand bei den EU-Nachbarn, zumal in Deutschland. Sarkozys Mittelmeerunion sollte von den EU-Anrainerstaaten getragen werden, war aber gedacht als Gebilde außerhalb der EU-Institutionen. Berlin, namentlich Angela Merkel, stemmte sich gegen das institutionelle Paralelleuniversum, das Sarkozy vorschwebte.

©PHOTOPQR/LA PROVENCE/SPEICH HYERES Exercice amphibie de l'OTAN Dynamic Mariner 20 au large des cotes du Var Le Port Helicopteres Amphibie (PHA) Mistral a appareille de Toulon le 27 septembre 2020 pour conduire, avec son etat-major embarque les manoeuvres de Dynamic Mariner 20 qui mobilise une force maritime composee de 31 batiments de surface, 37 aeronefs et environ 5 000 militaires oeuvrant sous le pavillon d'une dizaine de pays membres de l'OTAN pendant 13 jours. La France y participe avec ses trois armeees (Terre, Air, Marine) et une composante des forces speciales. 2020/10/08. Defense: NATO Amphibious Exercise Dynamic Mariner 20 off the Var river. (picture alliance/dpa/MAXPPP | Speich Frédéric) (picture alliance/dpa/MAXPPP | Speich Frédéric)SWP-Expertin Ronja Kempin: "Frankreich ist eine Mittelmeer-Macht"
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Am Ende stand ein Kompromiss. 2008 wurde die "Union für das Mittelmeer" geschaffen, die mit der "Mittelmeerunion" in der Vorstellung des französischen Staatspräsidenten nicht mehr viel zu tun hatte.

Alle EU-Staaten, auch die Nord-und Ost-Europäer wurden mit ins Boot geholt, Sarkozy durfte mit dem ägyptischen Präsidenten Mubarak den ersten Vorsitz übernehmen, und ließ sich am 13. Juli 2008 feiern, weil er bei der Eröffnungsveranstaltung den Präsidenten Israels und den Chef der Palästinenserbehörde zum Handshake zusammenbrachte.

Aber. Viele Feigenblätter, gemessen am Anspruch Frankreichs.

Und nicht nur Paris war enttäuscht, der algerische Außenminister beklagte damals: Das sei nicht mehr das Projekt, um das es ursprünglich gegangen sei, wer sei jetzt der Ansprechpartner? Paris? Brüssel?

Ideen der großen Denker

Sarkozy wurde zuweilen belächelt für sein frühes Scheitern in einem großen Anliegen. Aber ging es hier um ihn? Oder ging es nicht vielmehr um eine viel ältere Geschichte, die uns bis heute begegnet, auch unter einem Präsidenten Emmanuel Macron?

Anruf beim Soziologen und Historiker Wolf Lepenies, Autor des Buches "Die Macht am Mittelmeer, Französische Träume von einem anderen Europa".

"Der Grund für das Ganze ist, dass mit dem Beitritt der Osteuropäer 2004 das deutsche Gewicht in der EU eben übermächtig wird. (…) die Angst vor der Osterweiterung, die dann Frankreich beschneiden würde in seinen Ambitionen, die haben wir ja schon bei Mitterand. Nur Sarkozy macht eben daraus einen richtigen Plan…"

Was aber ist das französische Selbstverständnis als Mittelmeer-Anrainer?

"Mare nostrum ist eigentlich eine italienische Vorstellung, also, dass das Mittelmeer unser Meer ist, das sagen eigentlich die Italiener. Die Franzosen sagen eher, das Mittelmeer gehört uns allen, aber wir sind die Führungsmacht in dieser Gruppierung der Mittelmeervölker."

In jedem Fall sei das Mittelmeer als Verbindungspunkt in Europa eine durchgehende Idee französischer Denker, sagt der Historiker Lepenies.

Enttäuschender Barcelona-Prozess

Entsprechend groß war die Enttäuschung über die lahmende Politik der Europäer. Und es sollte sich herausstellen, dass die europäischen Impulse für das Mittelmeer selbst erlahmen – woran Frankreich nicht ganz unschuldig war. Annette Juenemann von der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg.

"Frankreich hat seit Entstehung des Barcelona-Prozesses immer Wert daraufgelegt, dass die europäische Mittelmeer-Politik, die nationale Mittelmeer-Politik nicht stören darf."

Dies sei auf Frankreichs enge Beziehungen zu seinen ehemaligen Kolonien im Mittelmeerraum zurückzuführen. Lange Zeit habe Paris einen normativen Ansatz der EU, die in der Region demokratisieren wollte, allenfalls zögernd mitgetragen und stattdessen die schützende Hand selbst über autoritäre Regime gelegt, wie zu Beginn des Arabischen Frühlings in Tunesien.

Nationale Interessen in der Region sind allerdings nicht der einzige Grund, warum es nach 25 Jahren um den Barcelona-Prozess ruhig geworden ist, sagt Juenemann:

"Der ist mit der Union für das Mittelmeer verschmolzen und gemeinsam mit der südlichen Nachbarschaftspolitik der EU ist das der Rahmen. Diese Gesprächskanäle sind noch alle offen. Da findet auf niedrigem Niveau nach wie vor etwas statt. Aber es ist nicht der relevante institutionelle Rahmen, zur Verarbeitung und Bewältigung der akuten Krise."

Akute Krisen wie etwa die Bürgerkriege in Syrien und Libyen. Der permanente Wandel im Mittelmeerraum seit den 90er Jahren habe es Europa schwer gemacht, ökonomische und demokratische Unterstützung zu leisten.

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"Das erste was implodiert ist, ist der Nahost-Friedensprozess. Damit hatte man schon mal Partnerstaaten in diesem Konstrukt, die im Grunde verfeindet sind. Egal, worüber man sprechen wollte, man ist immer über diesen Konflikt gestolpert. 9/11 als ganz schwere Zäsur. Wo man auf europäischer Seite wieder diese sicherheitspolitischen Aspekte in den Vordergrund gerückt hat."

Die Politologin unterstreicht, dass das Mittelmeer aber eben auch Raum für wirtschaftlichen und kulturellen Austausch ist, in dieser Hinsicht könnte die europäische Mittelmeer-Politik neue Impulse gut gebrauchen.

"Ich sehe natürlich auch weitere Ansatzpunkte, wie jetzt bei der Pandemiebekämpfung. Aber eben auch beispielsweise die Förderung von Handel, Beschäftigung und Investition in der gesamten Region."

Ergänzt der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Er führt die Bundestags-Delegation an, die sich im Rahmen der Mittelmeerunion mit Parlamentariern anderer Staaten regelmäßig austauscht. Dieses Gremium sei aber, Zitat: "unterausgestattet", es fehle ein exekutiver Arm, damit aus Worten auch Regierungshandeln werde.

Nachbarschaftspolitik zwischen Irini und Investitionen

Dennoch: Die Mittelmeerpolitik der Europäer gelangt an vielen Stellen immer stärker ins Bewusstsein. Nicht nur durch den französischen Einfluss, aber auch.

Die EU hat das Thema auf dem Zettel, Ratspräsident Charles Michel hat den Aspekt südliche Nachbarschaft für den 25. Februar auf die Tagesordnung gesetzt, die EU-Kommission hat vor kurzem eine Agenda für den Mittelmeerraum vorgestellt – angelehnt an den Barcelona-Prozess.

Nach Angaben der EU-Kommission sind bis 2027 mindestens sieben Milliarden Euro im europäischen Nachbarschaftsprogramm NDICI vorgesehen. Wie hoch die Summe letztlich sein wird, darüber wird noch verhandelt. Bis 2020 hatte Brüssel für sein Europäisches Nachbarschaftsprogramm 11,3 Milliarden Euro eingestellt. Die EU-Kommission hofft, in dem kommenden Jahrzehnt mit ihren Geldern öffentliche und private Investitionen in Höhe von bis zu 30 Milliarden Euro in der Region anzustoßen.

Der EU-Kommissar für europäische Nachbarschaftspolitik ist Olivier Várhelyi, er sagt:

"Die Sicherheit ist schon seit langer Zeit ein Problem. Terrorismus, Organisiertes Verbrechen, illegale Migration, dazu gehören auch die Schmuggelbanden. Es ist uns gelungen mit unseren südlichen Nachbarn und Partnern zu einer Eineigung zu gelangen und zwar, dass es im gemeinsamen Verständnis ist, die Region zu stabilisieren, wir werden unseren Beitrag dazu leisten – wir möchten gemeinsam die Region stabilisieren."

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Dazu dient auch die maritime Mission "Irini" zur Kontrolle des Waffenembargos gegen Libyen. Das Mandat läuft am 31. März aus, die EU betont, sie sei an einer langfristigen Stabilisierung des Landes interessiert, zum Nutzen der gesamten Region. Aber, so unterstreicht der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter, auch an "Irini" zeigten sich Grenzen europäischer Ansätze:

"Die gegenwärtige Operation Irini, die also eine EU-Operation im Mittelmeerraum ist, um den Waffenschmuggel in Libyen zu begrenzen, Migration zu begrenzen, aber auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache zu erhalten, hat einen sehr starken Fokus auf die Unterstützungslinien der international anerkannten Regierung. Die unterstützt aber Frankreich nicht. Sondern Italien und die Bundesregierung."

Strategien für den Indopazifik

Und über das Mittelmeer hinaus zeigt Roderich Kiesewetter Grenzen gemeinsamer maritimer Projekte auf: Das Mitglied in der deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung sagt:

"Es gab ja noch ein weiteres, dass man mit Frankreich und Großbritannien Marine-Präsenz im Indopazifik zeigt, auch um China zu zeigen, dass die Europäer dort ein Interesse haben. Aber das funktioniert ja nicht, aus eigenen, auch nationalen Gründen."

Denn, so Kieswetter, es herrsche auch innerhalb der Bundesregierung keine Einigkeit darüber, wie weit Präsenz und Stärke gegenüber China im indo-pazifischen Raum demonstriert werden sollte.

Die französische Verteidigungsministerin sagt im online-panel der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik:

"Ja, Deutschland hat seine eigenen indo-pazifischen Leitlinien formuliert, das ist eine gute Nachricht. Frankreich hat seine eigene Strategie. Jetzt kommt es darauf an, eine europäische Linie zu finden."

Es sei klar, dass Europas Sicherheit mehr und mehr im indo-pazifischen Raum spiele, für Frankreich mit seinen Überseeterritorium sei das nicht neu, aber für die europäischen Partner, wie Deutschland, sehr wohl und die Aufmerksamkeit wachse.

In diesen Zusammenhang fällt auch jene Vision eines gemeinsamen Flugzeugträgers, für den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron geworben hat. Den eigenen Flugzeugträger, die Charles de Gaulle, setzt Paris symbolträchtig auf den Weltmeeren ein, im Libanon und den Vereinigten Arabischen Emiraten werden Stützpunkte ausgebaut, mit den europäischen Mittelmeer-Anrainern wird ein enger Austausch organisiert.

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Frankreichs Populisten und die maritime Politik

Wenn Macron vom maritimen Jahrhundert spricht, hat er aber nicht nur die Außenpolitik im Sinn. Die Opposition in Frankreich fordert schon lange mehr Konzentration auf das Thema.

Von links außen drängt ein Jean-Luc Mélenchon, von rechts außen Marine Le Pen, deren Wähler in den alten Werft- und Hafenregionen sitzen, dort, wo die Globalisierungskonkurrenz ihren Preis gefordert hat. Immer noch hängen mehr als vierzigtausend Arbeitsplätze an der Werftenindustrie, am Schiffbau, ob zivil oder militärisch, an der Fischerei. Ein eigens eingerichtetes "Ministerium für das Meer", das es 20 Jahre lang nicht gab, kümmert sich nun wieder um die maritimen Fragen.

Der Soziologe Wolf Lepenies wagt die Prognose, dass auch die Südorientierung Frankreichs mit dem Ende der Pandemie wieder ganz oben auf der Tagesordnung landet:

"Es gab eine neue Südorientierung bei Macron, die ist jetzt erstmal auf Eis gelegt, durch die Pandemie, ich würde aber mich trauen vorauszusagen, dass, falls wir durch diese Krise kommen, dann taucht diese maritime Orientierung Frankreichs nach Süden hin wieder verstärkt auf, egal ob der nächste Präsident auch Macron heißen wird oder nicht."

Bis das entschieden ist, setzt Macron jedenfalls auf die maritime Karte, wie hier in Montpellier, das Meer vor der Tür:

"Vive la France maritime..."

Der Hintergrund "Seemacht Frankreich - Taktgeber für Europa" ist Teil einer Serie von Beiträgen im Deutschlandfunk zum Thema "Maritime Machtspiele".

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