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StartseiteKommentare und Themen der WocheUnwürdiges Geschacher19.08.2019

SeenotrettungUnwürdiges Geschacher

Das Rettungsschiff „Open Arms“ wartet immer noch vor der italienischen Insel Lampedusa auf eine Lösung. Die Besatzung lehnte Angebote ab, die spanischen Baleareninseln anzufahren. Wieder einmal gibt Europa ein trauriges Bild ab, kommentiert Karl Hoffmann.

Von Karl Hoffmann

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 Das Foto zeigt das Schiff der spanischen NGO Proactiva Open Arms vor dem Hafen von Algeciras/Spanien. (AFP / Jorge Guerrero)
Immer noch in ungewissen Gewässern - das Rettungsschiff Open Arms im Mittelmeer. (AFP / Jorge Guerrero)
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18 Tage dauert das Tauziehen nun schon, doch die Odyssee von 107 vor dem Ertrinken geretteten Menschen auf dem Rettungsschiff Open Arms ist noch nicht zu Ende. Italiens Innenminister Matteo Salvini hat verboten, dass die Flüchtlinge italienischen Boden betreten. Deshalb soll das Rettungsschiff jetzt weitere drei Tage und mehr als tausend Kilometer fahren bis zur spanischen Baleareninsel Menorca. Begleitet von einem Schiff der italienischen Küstenwache.

Ewige Odyssee für alle

Das kostet den Steuerzahler nicht nur einen Haufen Geld. Sondern es ist auch die reine Quälerei: Unschuldige Menschen werden zu Opfern politischen Kalküls. Italiens Rechtspopulist Matteo Salvini steckt gerade in Schwierigkeiten, weil er in einer Art Siegerrausch die Regierung stürzen und die Macht übernehmen wollte und plötzlich massiven Widerstand bei vielen Bürgern zu spüren bekommt. Also prügelt er weiter auf Migranten ein, das hat ihm bisher viel Sympathie eingebracht und lenkt von den eigentlichen Problemen des Landes ab.

Und er macht erfolgreich Stimmung gegen die Partner in der EU, weil die sich weigern, das Dublin-Abkommen - wonach Migranten dort bleiben müssen, wo sie anlanden - neu zu verhandeln. Dass die Italiener bei diesem Thema zur Zeit aber schlechte Karten haben, ist ihre eigene Schuld. Die Rechtspopulisten lassen, seit sie an der Macht sind, ja keine Gelegenheit aus, die EU zu verteufeln, obwohl die gar keine Handlungsvollmacht bei einer Verteilung von Migranten hat. Das müssten die einzelnen Regierungen selbst untereinander ausmachen.

Armes Europa - neues Streitpotenzial ist schon unterwegs

Bekanntlich weigern sich ausgerechnet jene Staaten, die Salvini und Co als buoni amici, als die guten Freunde bezeichnet: Ungarn und Polen zum Beispiel. Besonders unwürdig erscheint das Schachern um die Rettung der Überlebenden aus libyschen Folterlagern wenn man weiß, dass täglich genauso viele Migranten zum Beispiel aus Tunesien oft unbemerkt mit kleinen Booten in Italien an Land gehen. Und ebenso ungehindert auf eigene Faust in andere EU-Länder weiterziehen, weil für viele Immigranten das Leben in Italien inzwischen unerträglich geworden ist.

In Lampedusa macht man sich schon bereit für den nächsten Akt in diesem Drama. Es nähert sich die Ocean Viking, das Rettungsschiff der Ärzte ohne Grenzen mit 356 Geretteten an Bord. Wann werden die an Land gehen dürfen? Und wo? Armes Europa, das die fundamentale Menschenrechte auf Rettung und Aufnahme nicht mehr garantieren kann.

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