Dienstag, 17. Mai 2022

Krieg in der Ukraine
Selenskyj unterzeichnet Gesetz für Verbot pro-russischer Parteien

In der Ukraine können politische Parteien, die Russlands Ankriffskrieg unterstützen oder verteidigen, künftig verboten werden.

15.05.2022

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, spricht in Kiew vor dem Royal Institute of International Affairs im Chatham House Meeting, das per Videolink aus dem Situation Room übertragen wird.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (Ukraine Presidency/Planet Pix via ZUMA Press Wire/dpa)
Präsident Selenskyj habe ein Gesetz unterzeichnet, das dies ermögliche, teilte der Vorsitzende des Justizausschusses des ukrainischen Parlaments in Kiew mit. Auch die Zeitung "Ukrajinska Prawda" berichtete über den Schritt. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

Weiterführende Informationen

In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren.
Diese Nachricht wurde am 15.05.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.