Freitag, 02. Dezember 2022

Peking
Sieben Männer in Chinas Machtzentrale - der neue Ständige Ausschuss des KP-Politbüros

Die Kommunistische Partei Chinas (KP) hat ihren neuen siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros vorgestellt. An der Spitze steht Staats- und Parteichef Xi Jinping, der für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt wurde.

23.10.2022

    Zu sehen sind Xi Jinping und die weiteren Mitglieder des siebenköpfigen Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas.
    Der siebenköpfige Ständige Ausschuss des Politbüros der KP Chinas (AFP / NOEL CELIS)
    Zur Festigung seiner Führung besetzte das Zentralkomitee die vier freigewordenen Plätze des Ständigen Ausschusses mit engen Verbündeten Xis. Ein Überblick.

    XI JINPING

    Der 69-Jährige wurde zu einer historischen dritten Amtszeit als Generalsekretär der KP wiedergewählt. Dies ebnet ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten. Die Weichen dafür hatte Xi bereits 2018 gestellt, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte. Theoretisch könnte er nun Präsident auf Lebenszeit bleiben.
    Der chinesische Staatschef Xi Jinping im Porträt.
    Chinas Staatschef Xi Jinping. (AFP / SERGEI BOBYLYOV)

    LI QIANG

    Der Shanghaier Parteichef und Xi-Vertraute ist neu im Ausschuss und wurde zur Nummer zwei in der KP-Hierarchie befördert. Es gilt als wahrscheinlich, dass er im März zum Ministerpräsidenten ernannt wird. Dies wäre ungewöhnlich, da Li im Gegensatz zu den meisten früheren Regierungschefs keine Erfahrung als stellvertretender Ministerpräsident mit der Verwaltung von Geschäftsbereichen der Zentralregierung hat.
    Der chinesische Politiker Li Qiang von der Kommunistischen Partei applaudiert.
    Der chinesische Politiker Li Qiang (AFP / NOEL CELIS)
    Unter Lis Führung hatten viele Bewohner Shanghais während im Corona-Lockdown keinen Zugang zu Lebensmitteln und medizinischer Versorgung. Li gehört jedoch zu Xis engsten Vertrauten, der 63-Jährige hatte für ihn von 2004 bis 2007 als Stabschef in der Provinz Zhejiang gearbeitet.

    ZHAO LEJI

    Der 65-Jährige leitete früher die oberste Anti-Korruptionsbehörde und bleibt im Ständigen Ausschuss. Der Verwaltungsbeamte wurde zur Nummer drei in der Parteihierarchie befördert. Zhao ist Parteisekretär von zwei Provinzen und gehört dem Politbüro seit 2012 an.
    Der chinesische Politiker Zhao Leji.
    Zhao Leji von der chinesischen Kommunistischen Partei. (AFP / WANG ZHAO)

    WANG HUNING

    Auch der 67 Jahre alte Wang war bereits Mitglied des Ständigen Ausschusses und wurde nun zur Nummer vier in der KP-Hierarchie befördert. Der ehemalige Universitätsprofessor wird auch als der "Kopf hinter dem Thron" bezeichnet.
    Der chinesische Politiker Wang Huning
    Wang Huning von der KP Chinas. (Noel Celis / AFP)
    Wang hat die Ideologien von drei chinesischen Präsidenten entwickelt. Zudem gilt er als Architekt von Xis "chinesischem Traum" und der selbstbewussten Außenpolitik des Landes.

    CAI QI

    Cai ist seit 2017 Parteichef in Peking und wurde in den Ständigen Ausschuss befördert. Er wird Leiter des Generalsekretariats, welches das Tagesgeschäft der KP verwaltet. Der 66-Jährige gilt als enger Vertrauter von Xi und war unter ihm in den Provinzen Zhejiang und Fujian tätig.
    Cai Qi von der Kommunistischen Partei Chinas klatscht.
    Der chinesische Politiker Cai Qi (AFP / WANG ZHAO)
    2014 war Cai als stellvertretender Leiter des Büros der Nationalen Sicherheitskommission nach Peking entsandt worden. Er überwachte auch die Olympischen Winterspiele in Peking im Februar.

    DING XUEXIANG

    Das Politbüromitglied wurde von Xi in den Ständigen Ausschuss befördert - eine Entscheidung, die Beobachter erwartet hatten. Der 60-Jährige begleitet Xi regelmäßig bei Terminen. Der ehemalige Leiter des Generalbüros der KP war noch nie Parteichef oder Gouverneur auf Provinzebene.
    Im Bild zu sehen ist der chinesische Politiker Ding Xuexiang.
    Ding Xuexiang von der chinesischen KP (AFP / WANG ZHAO)
    Ding und Xi arbeiteten bereits in Shanghai zusammen, wo Ding dem Parteikomitee angehörte. Xi war dort von 2007 bis 2008 Parteichef. 2013 zog Ding nach Peking, um als Xis persönlicher Sekretär zu arbeiten.

    LI XI

    Die Beförderung des Politbüromitglieds und Parteichefs der Provinz Guangdong in den Ständigen Ausschuss kam für viele Beobachter nicht überraschend. Der 66-Jährige wurde zudem als Leiter der Anti-Betrugsbehörde der KP bestätigt.
    Der chinesische Politiker Li Xi.
    Li Xi von der KP Chinas. (AFP / WANG ZHAO)
    Li gilt als Vertrauter von Xi, den er seit den 1980er-Jahren kennt. Er arbeitete als Sekretär für einen engen Vertrauten von Xis Vater. Li hat sich zudem eine Machtbasis in Shaanxi aufgebaut, der angestammten Provinz von Xi.
    Auf Basis von Material der Nachrichtenagentur AFP.